9. Verkehr
Botschaft: 04.05.1994 (BBl III, 876 / FF III, 865) Ausgangslage Die Vorlage hat die Modernisierung der Schiffahrtsanlagen von Kembs und die Verlängerung der kleinen Schleusenkammer zum Gegenstand. Die Schiffahrtsanlagen Kembs liegen wenige Kilometer unterhalb von Basel auf französischem Staatsgebiet. Sie sind für die Rheinhäfen beider Basel von grösster Bedeutung. Aus wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Gründen hat hauptsächlich die Schweiz ein Interesse am Ausbau der Schiffahrtsanlagen. Der mit Frankreich vereinbarte Kostenteiler von 60 zu 40 Prozent ist deshalb als angemessen zu betrachten. Die Kosten werden insgesamt auf rund 200 Millionen französische Franken (Stand Juli 1991) geschätzt. Somit beträgt der schweizerische Anteil, ohne Teuerung, rund 30 Millionen Franken. Von diesem Betrag sind für die Eidgenossenschaft die beteiligung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft von je drei Millionen Franken abzuziehen. Verhandlungen
Der Vorlage wurde in beiden Räten ohne Opposition zugestimmt. Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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