Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

9. Verkehr

SBB

Geschäftsberichte, Rechnungen und Voranschläge der SBB wurden alle ohne bedeutende inhaltliche Änderung genehmigt. Das Parlament nahm einzig redaktionelle Anpassungen vor. Trotzdem gaben namentlich die Voranschläge mehr zu reden als in früheren Jahren; dies weil die Defizite ein bedrohliches Ausmass angenommen hatten. Sie wurden genehmigt, wenn auch mit Unbehagen, wie zum Teil festgestellt wurde.

Zweimal konnte ein Antrag im Nationalrat eine grössere Minderheit überzeugen. Ein erstes Mal bei der Frage, wie lange der Leistungsauftrag der SBB verlängert werden solle (Geschäft 94.022). Der Vorschlag von Frey (V, ZH), den Bundesbeschluss statt bis Ende 1997 nur bis Ende 1995 zu verlängern, wurde mit 100 gegen 43 Stimmen abgelehnt. Im zweiten Fall stellten die Freisinnigen, unterstützt durch einen Teil der Liberalen, der Lega, der Schweizer Demokraten und der Autopartei, Antrag auf Rückweisung des Voranschlags 1993 (Geschäft 92.076), weil dieser ein zu hohes Defizit vorsehe. Dieser Antrag wurde 50 zu 124 Stimmen abgelehnt. Bundesrat Ogi hatte angekündigt, im folgenden Jahr werde die Stunde der Wahrheit schlagen, wenn die Anträge der "Groupe de réflexion" vorliegen würden.

A. Bundesbeschluss über die Rechnungen und den Geschäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1993

B. Bundesbeschluss über den Leistungsauftrag 1987 an die Schweizerischen Bundesbahnen und über die Abgeltung ihrer gemeinwirtschaftlichen Leistungen

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

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