| Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
 |
14. Bildung, Wissenschaft,
Forschung
| 94.103 |
Förderung der
wissenschaftlichen Forschung (KWF) |
|
im nationalen und
europäischen Rahmen (EUREKA) 1996 - 1999. Finanzierung |
|
Encouragement de la recherche
scientifique (CERS) dans le cadre national et européen (EUREKA) 1996-1999. Financement
|
Botschaft: 28.11.1994 (BBl 1995 I, 777 / FF 1995 I, 756)
Ausgangslage
Die Kommission zur Förderung der wissenschaftlichen
Forschung (KWF) des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements/Bundesamt für
Konjunkturfragen ist das Schlüsselinstrument des bundesstaatlich geförderten
Technologietransfers. Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag verknüpft sie
praxisorientierte Forschungsförderung direkt mit der Umsetzung der Ergebnisse durch die
Wirtschaft und ist damit ein wichtiges, allseitig anerkanntes und ordnungspolitisch
unbestrittenes Instrument der Innovationsförderung zur Erhaltung, resp. Schaffung von
Arbeitsplätzen. Für die Tätigkeit der KWF auf nationaler Ebene sowie im Rahmen von
EUREKA beantragt der Bundesrat für die Periode 1996-1999 einen Rahmenkredit von 220 bzw.
204 Millionen Franken (wenn sich die Schweiz integral am vierten EU-Rahmenprogramm
beteiligt). Der beantragte Rahmenkredit entspricht gegenüber der Periode 1992-1995 einem
nominellen Wachstum von jährlich 2,2 Prozent.
Für die Beitragsperiode 1996-1999 ist ein Beitrag von 40
Millionen Franken für schweizerischen Beteiligungen an EUREKA-Vorhaben vorgesehen. Auf
der Basis der gekürzten Mittel entspricht dies einem nominellen Wachstum von 2,5 Prozent
gegenüber der Periode 1992-1995.
Verhandlungen
| SR |
23.03.1995 |
AB 1995, 409 |
| NR |
19.09.1995 |
AB 1995, 1786 |
Der Ständerat bewilligte die 220 Millionen Franken
oppositionslos. Kommissionspräsident Iten (R, ZG) meinte, dass eine Aufstockung zwar
wünschbar gewesen wäre, unter dem Spardruck sei aber darauf verzichtet worden. Iten
sagte, dass die Kommission wie keine andere Stelle des Bundes helfe, die Arbeitslosigkeit
zu bekämpfen. Die Ständeräte waren sich einig, dass die schweizerische Wirtschaft diese
Impulse dringend brauche.
Der Nationalrat stimmte dem Kredit mit 115 zu 10
Stimmen zu. Einen Antrag Schmid (G, TG), den Bereich der ökologischen Forschung und der
Umwelttechnik speziell zu berücksichtigen, lehnte der Rat ab.
Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
|
