Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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4. Sicherheitspolitik
92.009 |
Armeeleitbild 95 |
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Plan directeur de l'armée 95
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Bericht: 27.01.1992 (BBl I, 850 / FF I, 843)
Ausgangslage
Das Armeeleitbild 95 (Bericht an die Bundesversammlung
über die Konzeption der Armee in den neunziger Jahren, ALB 95) bildet den
längerfristigen Bezugsrahmen für die Ausgestaltung der Armee. Es stützt sich ab auf den
Bericht 90 des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz,
"Sicherheitspolitik im Wandel", vom 1. Oktober 1990 (siehe Legislaturrückblick
1987-1991, S.66f).
Das Leitbild ist geprägt von einer grundlegend neuen
Denkweise: Ausgehend von der heutigen Lage, werden in der Planung und Konzeption der
Landesverteidigung mittelfristige Schwerpunkte gesetzt. Diese werden aber ergänzt durch
zukunftsweisende Optionen für eine spätere Weiterentwicklung. Damit werden die
Voraussetzungen geschaffen, dass die Armee allfällige dauerhafte politische
Veränderungen zum geeigneten Zeitpunkt strukturell und konzeptionell wird mitvollziehen
können. Das Armeeleitbild umfasst die inhaltliche Grundlage für die folgende gesetzliche
Umsetzung des Projektes "Armee 95".
Verhandlungen
SR |
15.06.1992 |
AB 1992, 494 |
NR |
08.10.1992 |
AB 1992, 2076, 2088 |
Im Ständerat wurde das neue Armeeleitbild ohne
Gegenstimme und ohne abweichende Anträge angenommen. Die Kommission war laut ihrem
Sprecher Schmid (C, AI) mit dem Bundesrat einig, dass die nach dem Ende des Kalten Kriegs
geänderte militärische Lage eine Neukonzeption der Armee nötig mache. Die Armee müsse
"sich auf eine ganze Reihe möglicher Einsatzszenarien vorbereiten, und zwar
ausbildungsmässig, rüstungsmässig, einsatzdoktrinmässig, aber auch mental."
Im Nationalrat zeigten sich grössere
Meinungsunterschiede an verschiedenen Minderheitsanträgen. Dabei wollten
sozialdemokratische und grüne Parlamentarier/innen den Bundesrat beauftragen, das
Leitbild zu überarbeiten und die Militärausgaben um 50% zu senken oder die
Friedensförderung aufzuwerten. Auch im Nationalrat wurde jedoch das neue Armeeleitbild in
zustimmenden Sinne zur Kenntnis genommen und alle Minderheitsanträge deutlich abgelehnt.
Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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