11. Umwelt
Botschaft: 22.01.1992 (BBl II, 638 / FF II, 633) Ausgangslage Die Belastung des Rheins mit Chlorid (Salz) brachte für die mit Rheinwasser gespiesene Trink- und Brauchwasserversorgung aus dem Rhein, insbesondere für die Niederlande, Probleme und Kosten für die Wasseraufbereitung. Während vieler Jahre wurde über Massnahmen zur Reduzierung der Salzbelastung und deren Finanzierung verhandelt und 1976 schliesslich das Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung durch Chloride zwischen der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz abgeschlossen. Die Niederlande haben einen Vorschlag eingereicht, der eine Ergänzung und Änderung des Übereinkommens von 1976 erfordert: Es sollen nicht einfach 60 kg/s Chlorid zurückgehalten werden, sondern die Kaligruben sollen die Einleitungen je nach Wasserstand des Rheins modulieren. Verhandlungen
Beide Räte stimmten dem Zusatzprotokoll einstimmig und ohne Diskussion zu. Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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