Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

11. Umwelt

93.036 Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Zusatzprotokoll
Pollution atmosphérique transfrontalière. Protocole additionnel

Botschaft: 31.03.1993 (BBl II, 669 / FF II, 649)

Ausgangslage

Als Mitglied der UNO-Wirtschaftskommission für Europa hat die Schweiz am 6. Mai 1983 das Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (Genfer Konvention) ratifiziert. Als Rahmenvertrag bedarf dieses Übereinkommen zur Erfüllung seiner Zielsetzung der Konkretisierung durch Protokolle. Drei solcher Zusatzprotokolle (Überwachung/Finanzierung, Schwefelemissionen, Stickoxidemissionen) sind bereits in Kraft getreten. Am 19. November 1991 ist in Genf ein viertes Protokoll unter anderem auch von der Schweiz unterzeichnet worden. Es hat die Bekämpfung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) zum Ziel, die eine wichtige Rolle als Vorläuferschadstoffe bei der Bildung troposphärischen Ozons (Sommersmog) spielen.

Verhandlungen

NR 23.09.1993 AB 1993, 1578
SR 06.12.1993 AB 1993, 909

Beide Räte stimmten dem Zusatzprotokoll diskussionslos zu; der Nationalrat mit 81 zu 8 Stimmen, der Ständerat einstimmig.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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