Wie Präsident Hans Hess (FDP/OW) am Freitag vor den Medien erklärte, will die Sicherheitspolitische Kommission keine "freischwebenden Bataillone" und keine "Hors-sol-Armee". Das Heer soll auf der Basis der heutigen vier Armeekorps von vier regionalen Divisionsstäben eingesetzt werden.
Kein Chef Heereseinsatz
Nach den Beschlüssen der SIK werden je zwei Divisionsstäben je eine Panzer- und Infanteriebrigade, einem Divisionsstab zwei Infanteriebrigaden und einem Divisionsstab drei (statt zwei) Gebirgsbrigaden unterstellt. Die Kommission will, dass jeder Alpen-Transitachse eine Heereseinheit zugeordnet bleibt.
Der vom Bundesrat vorgesehene, dem Kommandanten des Heers unterstellte Chef Heereseinsatz entfällt somit. Die SIK habe für diesen Posten kein vernünftiges Pflichtenheft ausmachen können, sagte Hess. Am Verteidigungsdepartement (VBS) liege es nun, die Vorgaben der Kommission im Detail umzusetzen.
19 Tage weniger Dienst
Die SIK bestätigte ihren Beschluss, dass die Dauer der Rekrutenschule vom Parlament und nicht vom Bundesrat festgelegt wird. Aus Rücksicht auf die Wirtschaft und die Studierenden soll die RS von heute 15 nur auf 18 statt 21 Wochen verlängert werden (ursprünglicher Antrag des Bundesrates: 24 Wochen).
In der zweiten Lesung verzichtete die SIK aber darauf, die drei Wochen RS in einen siebenten WK umzuwandeln. Grund dafür sei eine vom VBS vorgelegte Kosten-Nutzen-Rechnung, sagte Hess. Ein WK mehr hätte zur Folge, dass das Dienstalter angehoben werden müsste, und brächte Mehrkosten von 50 bis 80 Millionen Franken.
Train und Museum
Bestätigt wurde der Entscheid, dass nur 10 Prozent eines Rekrutenjahrgangs den Militärdienst am Stück leisten dürfen. Zuvor haben sie eine reguläre RS zu absolvieren. Einverstanden ist die SIK mit dem Überleben des Pferdes in der Armee XXI in drei bis vier Trainkolonnen.
Mit 13 zu 0 Stimmen (erste Abstimmung 7 zu 3) votierte die SIK für die Schaffung eines Armeemuseums. Das VBS soll die Kompetenz erhalten, Museen zu errichten und zu führen sowie Private finanziell zu unterstützen, die Militaria sammeln und Anlagen erhalten.
VBS für 21 Wochen RS
Die zum Projekt Armee XXI gehörigen Gesetzesrevision wurden durchwegs zu Null gutgeheissen. Einzig bei der Armeeorganisation gab es drei Enthaltungen. Die Vorlagen werden in der kommenden Märzsession behandelt.
VBS-Chef Samuel Schmid betrachte die Dauer der RS von 21 Wochen nach wie vor als eine entscheidende Komponente der Armee XXI, teilte sein Sprecher Oswald Sigg mit. Mit einer Verkürzung nähme das Parlament eine tiefere Dienstbereitschaft in Kauf. Die Regionalisierung der Führung sei indessen praktikabel.
sda/ats 01.03.2002