Die KVF des Ständerates hat sich im Urner Reusstal in Anwesenheit von Vertretern des Kantons Uri, der ATG und des BAV über die Möglichkeiten der Linienführung und den Stand der Bauarbeiten informiert. Die KVF führte ferner eine Aussprache mit dem BAV zu den jüngst bekannt gewordenen Mehrkosten beim Bau der NEAT. Sie verlangt vom Bundesrat in einem Zusatzbericht bis Mitte April detaillierte Auskunft.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich vorort vom Unternehmensleiter der Alptransit AG, Peter Zbinden, über den Baufortschritt am Gotthard, die Planung für den Ceneri und den Zimmerberg und die Vorarbeiten und Planungen im Reusstal (Berg lang; Schächen hoch/tief; Überholgleisanlage Rynächt) informieren lassen.

Anschliessend hat sich die Kommission von Vertretern des Bundesamtes für Verkehr über die neusten Mehrkosten beim NEAT-Bau unterrichten lassen. Die Kommission hält fest, dass die Gesamtverantwortung für die frist- und kostengerechte Realisierung der NEAT weiterhin beim Bundesrat liege. Die KVF verlangt indessen vom Bundesrat, ihr bis Mitte April über die genauen Mehrkosten und allfällige Kompensations- und Verzichtsmöglichkeiten Bericht zu erstatten und ebenso eine erste Einschätzung betreffend der Folgekosten und einer Gesamtüberprüfung aller FinöV-Projekte zu unterbreiten. Die Kommission will damit sicherstellen, dass die parlamentarische Behandlung des Zusatzkredits (Botschaft 03.058) zeitlich so abgeschlossen werden kann, dass die Planung des Ceneri-Basistunnels ohne Verzögerungen fortgeführt werden kann.

Die Kommission tagte am 16. Februar 2004 unter dem Vorsitz von Ständerat Rolf Escher in Amsteg.

Bern, 17.02.2004    Parlamentsdienste