Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) weilt vom 17. bis 21. Oktober 2016 zu einem Informationsbesuch in Belgien und Luxemburg. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen mit den beiden Staaten stehen auch Gespräche mit Repräsentanten verschiedenen EU-Institutionen auf dem Programm.

Der Besuch beginnt am 17. Oktober 2016 in Luxemburg, wo sich die Delegation unter anderem mit Vertretern der Aussenpolitischen Kommission des luxemburgischen Abgeordnetenhauses sowie mit dem Finanzminister und dem Minister für Entwicklungszusammenarbeit des Grossherzogtums trifft. Die Delegation wird ebenfalls den Europäischen Gerichtshof besuchen, der seinen Sitz in Luxemburg hat. Anschliessend reist die Delegation weiter nach Brüssel, wo unter anderem Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Abgeordnetenkammer des belgischen Parlaments sowie der Föderalregierung geplant sind. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen interessieren sich die Nationalrätinnen und Nationalräte insbesondere auch für die Anstrengungen Belgiens in der Terrorbekämpfung nach den Anschlägen von vergangenem Frühling. Ausserdem wird die Delegation das NATO-Hauptquartier besuchen.

Neben der Pflege der Beziehungen zu den beiden Ländern setzt die Delegation der APK-N bei ihrem Aufenthalt in Belgien und Luxemburg auch europapolitische Schwerpunkte. In Brüssel sind verschiedene Treffen mit Vertretern des Europäischen Parlaments und des Europäischen Auswärtigen Diensts geplant. Im Zentrum der Gespräche werden die aktuellen Herausforderungen zwischen der Schweiz und der europäischen Union stehen, insbesondere die Umsetzung der Zuwanderungsbestimmung und die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen.

Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr je eine Delegation auf eine Auslandreise. Die diesjährige Delegation der APK-N steht unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Roland Büchel (SVP/SG) und setzt sich im Weiteren zusammen aus den Nationalrätinnen Sibel Arslan (G/BS), Yvette Estermann (SVP/LU) und Kathy Riklin (CVP/ZH) sowie den Nationalräten Martin Naef (SP/ZH), Tim Guldimann (SP/ZH) Maximilian Reimann (SVP/AG) und Laurent Wehrli (FDP/VD).