Am 25. Februar 2016 hat der Bundesrat seinen Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz (LUPO 2016) verabschiedet. Die KVF nahm diesen Bericht zum Anlass, um sich am Flughafen Zürich über die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Luftfahrt zu informieren.
Die Kommission anerkennt die zentrale Bedeutung der Zivilluftfahrt für Bevölkerung und Volkswirtschaft der Schweiz und teilt die Meinung, dass die Luftfahrtpolitik vor dem Hintergrund wachsender Mobilität und technologischer Fortschritte weiterentwickelt werden soll. Gespräche mit den CEOs und weiteren Vertretern der drei Landesflughäfen und der Swiss haben insbesondere aufgezeigt, dass sich in Zürich und Genf Kapazitätsengpässe abzeichnen. Bundesrätin Doris Leuthard, die der Kommission den LUPO 2016 präsentierte, wies darauf hin, dass es eine wichtige Aufgabe des Bundes sei, eine gute internationale Anbindung der Schweiz beizubehalten und ein hohes Sicherheitsniveau zu gewährleisten. Weitere Themen waren Klimapolitik, Lärmbelastung und die Herausforderungen der betroffenen Gemeinden und Kantone.
Zu diesen Themen und der Bedeutung des Flughafens Zürich für den Standortkanton referierte die zuständige Regierungsrätin, Carmen Walker Späh.
Insgesamt unterstützt die Kommission die Auslegeordnung des Bundesrates im LUPO 2016 und nimmt diesen damit zur Kenntnis. Sie möchte die Weiterentwicklung der Luftfahrtpolitik auch in Zukunft eng begleiten. Insbesondere die Thematik der allfälligen Übernahme der Sicherheitskosten soll im Rahmen der geplanten Teilrevision des Luftfahrtgesetzes vertieft geprüft werden.
Bern, 28. Juni 2016 Parlamentsdienste