NEAT-Standbericht Nr. 20 des Bundesamts für Verkehr (BAV)
Die NAD hat den NEAT-Standbericht Nr. 20 des BAV und die Stellungnahme der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) beraten und zur Kenntnis genommen. Der aktuelle Standbericht gibt Auskunft über den Projektstand der NEAT am 31. Dezember 2005. Die Kurzfassung des Berichts wurde vom BAV am 28. März 2006 veröffentlicht.
Die mutmasslichen Endkosten betragen Ende 2005 rund 16,4 Milliarden Franken, das Kostenrisiko hat sich auf 1,4 Milliarden Franken erhöht (alle Angaben auf Preisbasis 1998). Unter Berücksichtigung des aktuellen Gefahrenpotenzials übersteigen die möglichen Endkosten (rund 17,8 Milliarden Franken) den NEAT-Gesamtkredit um 2,2 Milliarden Franken. Die Erhöhung des Kostenrisikos ist insbesondere auf die Aktualisierung des Projekts «Rohbau Ceneri-Basistunnel» durch die ATG zurückzuführen. Das inzwischen sistierte Bauprojekt hätte zu Mehrkosten von 174 Millionen Franken geführt. Es wird derzeit durch das BAV und die ATG - teilweise unter Beizug unabhängiger externer Experten - auf Einsparungsmöglichkeiten untersucht. In die Untersuchung werden auch die Sicherheitsstandards (z.B. Vergrösserung der Querschlagabstände) und weitere Vorgaben des Bundes miteinbezogen.
Die NAD akzeptiert die Mehrkosten nicht und erwartet von den Projektverantwortlichen, dass der Betrag von 174 Millionen Franken kompensiert wird. Erste Ergebnisse der externen Überprüfung sollen Mitte 2006 vorliegen.
Auf der Gotthard-Achse bestehen derzeit verschiedene Terminrisiken (z.B. Verzögerungen aufgrund der Neubeurteilung der Vergabe für das Los Erstfeld und aufgrund der längeren Bauzeit am Ceneri). Die Prognose für die volle kommerzielle Inbetriebnahme der gesamten Basislinie durch den Gotthard- und den Ceneri-Basistunnel hat sich auf das Jahr 2019 verschoben. Die Inbetriebsetzung des GBT im Jahr 2016 wird bestätigt.
Inbetriebsetzung Lötschberg-Basistunnel: Stand Vorbereitungen und ETCS Level 2
Das BAV, die SBB, die BLS und die BLS AT orientierten über die aktuellen Risiken bei den Vorbereitungen zur Inbetriebsetzung des Lötschberg-Basistunnels sowie über die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit von ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunnel. Die Arbeiten liegen weiterhin im Terminplan, die Terminreserven sind allerdings aufgebraucht. Die volle kommerzielle Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels auf den Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2007 kann aus heutiger Sicht erreicht werden. Die Projektbeteiligten schätzen das Risiko, dass ETCS Levels 2 am Lötschberg zeitgerecht verfügbar sein wird, weiterhin als gross ein. Die NAD stellt fest, dass die Projektbeteiligten mit Hochdruck auf die volle kommerzielle Inbetriebnahme hinarbeiten. Zur Kenntnis genommen hat sie schliesslich den Beschluss der SBB, ETCS Level 2 ab Juli 2006 auf der Neubaustrecke von Bahn 2000 gestaffelt in Betrieb zu nehmen.
Weitere Losgrenzenverschiebung Sedrun/Faido: Risikoüberlegungen
Beim Gotthard-Basistunnel wurde Ende 2005 eine als Option in den Werkverträgen vorgesehene Verschiebung der Losgrenze zwischen Faido und Sedrun nach Süden ausgelöst. Zurzeit prüft die ATG, ob eine weitere Verschiebung der Losgrenze (maximal 5 Kilometer Richtung Süden) die Bauzeit verkürzen könnte. Diese Massnahme ist allerdings mit Mehrkosten verbunden. Eine Kosten-Nutzen-Analyse soll Aufschluss darüber geben, ob eine weitere Verschiebung vertretbar ist. Die NAD hat verlangt, dass in die Analysen auch die bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die Termineinhaltung bei anderen Abschnitten des Gotthard-Basistunnels mit einfliessen.
Neubeurteilung der Vergabe des Bauloses Erstfeld: enge Begleitung durch das BAV
Vertreter der ATG orientierten die NAD summarisch über den aktuellen Stand der Neubeurteilung und den weiteren Zeitplan. Über die finanziellen und terminlichen Folgen sind derzeit noch keine verbindlichen Aussagen möglich. Das BAV hat sein Recht auf volle Akteneinsicht bei der ATG in Anspruch genommen und beobachtet den Vergabeprozess. Die Verantwortung für die Vergabe bleibt beim Verwaltungsrat der ATG.
Geologie: Bergschlagphänomen bei Faido
Am 25. März 2006 ereignete sich auf der Baustelle Faido ein Bergschlag, der in den umliegenden Gemeinden als Mikrobeben (Stärke von 2,4 auf der Richterskala) wahrgenommen wurde. Die ATG orientierte die NAD über die geologischen Mechanismen und die seismologischen Messungen. Weitere Bergschläge können nicht ausgeschlossen werden. Die ATG rechnet allerdings nicht mit Schäden für die Zivilbevölkerung.
Kanton Luzern: Treffen mit Vertreter des Regierungsrats
Im Rahmen eines Treffens mit Herrn Regierungsrat Max Pfister, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements des Kantons Luzern, liess sich die NAD über Luzerner Verkehrsprojekte (Doppelspur Rotsee, Bypass Luzern, Zentralbahn) und die Anliegen des Kantons in Bezug auf die Berücksichtigung bei der Entwicklung der Bahnprojekte in der Schweiz informieren.
Weitere Geschäfte
Ferner befasste sich die NAD mit Prüfungsergebnissen der EFK, nahm die aktuellste Simulation des FinöV-Fonds zur Kenntnis und liess sich über die Vorschläge einer Planungsgruppe von BAV und SBB für die Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte (ZEB) informieren. Sie führte eine erste Lesung ihres Tätigkeitsberichts für das Jahr 2005 durch. Der Bericht wird am 12. Mai 2006, um 10.30 Uhr, im Rahmen einer Medienkonferenz veröffentlicht.
Die NEAT-Aufsichtsdelegation tagte am 25. und 26 April 2006 unter Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Otto Laubacher (SVP/LU), im Verkehrshaus der Schweiz (VHS) in Luzern. An der Sitzung nahmen teil der Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) mit seinen Mitarbeitern, der Direktor der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), Vertreter der Eidg. Finanzverwaltung (EFV), der Geschäftsleitung und des Bereichs ETCS der SBB AG, des Bereichs Betrieb der BLS AG sowie der Präsident des Verwaltungsrats und der Vorsitzende der Geschäftsleitung der AlpTransit Gotthard AG (ATG) und der Vorsitzende der Geschäftsleitung der BLS AlpTransit AG (BLS AT).
Bern,
27.04.2006 Parlamentsdienste