Haftung

Obwohl die Parlamentsdienste mit aller Sorgfalt auf die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen achten, kann hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen keine Gewährleistung übernommen werden.

Für die  Korrektheit der Inhalte von Drittanbietern übernehmen die Parlamentsdienste keine Verantwortung. Aus Gründen des Copyright können solche Inhalte durch die Parlamentsdienste nicht verändert werden.
Quelle und Autor fremder Inhalte werden durch die Parlamentsdienste deutlich als solche gekennzeichnet.

Die Parlamentsdienste behalten sich ausdrücklich vor, jederzeit Inhalte ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern, zu löschen oder zeitweise nicht zu veröffentlichen.

Haftungsansprüche gegen die Parlamentsdienste wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen.

 

Verweise und Links

Verweise und Verknüpfungen auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs der Parlamentsdienste. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers oder der Nutzerin. Die Parlamentsdienste erklären ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung, den Inhalt und die Angebote der verknüpften Seiten haben. Informationen und Dienstleistungen von verknüpften Webseiten liegen vollumfänglich in der Verantwortung des jeweiligen Dritten.

Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten abgelehnt.

 

Datenschutz

1. Allgemeine Hinweise 

Ihre Daten sind für uns Vertrauenssache. Es ist selbstverständlich, dass die Parlamentsdienste nur Personendaten erheben, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben unbedingt erforderlich sind (Datensparsamkeit). Gespeicherte Daten werden sorgfältig verwaltet und vor Missbräuchen jeder Art geschützt. 

Gestützt auf Artikel 13 der schweizerischen Bundesverfassung und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Die Parlamentsdienste halten diese Bestimmungen auf ihren Webseiten und Webdiensten ein.

2. Geltungsbereich 

Diese Datenschutzerklärung gilt sowohl für den Internetauftritt aller Seiten der Parlamentsdienste unter der Domain „parlament.chund “juniorparl.ch” als auch für durch Dritte im Auftrag der Parlamentsdienste betriebene Webseiten und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Diese Datenschutzerklärung kann jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die von den Seiten der Parlamentsdienste oder in ihrem Auftrag betriebenen Webseiten verwiesen wird, gelten deren Datenschutzhinweise und -erklärungen. 

Einzelne Stellen der Parlamentsdienste oder der Bundesverwaltung haben eigene oder ergänzende Datenschutzbestimmungen. Apps (Abkürzung von engl. Application, dt. Applikation bzw. Anwendung), die von den Parlamentsdiensten mitentwickelt wurden, können auf die konkrete Nutzung ausgerichtete Datenschutzbestimmungen haben. Bitte beachten Sie: Wenn Sie eine App herunterladen, erfährt der Betreiber des App Stores in der Regel, von wem die App heruntergeladen wurde.

3. Verweise 

Die Parlamentsdienste haben weder Einfluss auf externe Seiten, auf die sie verweist, noch auf externe Seiten, die auf Angebote der Parlamentsdienste verweisen. Somit können die Parlamentsdienste in Bezug auf solche Seiten nicht garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sind oder dass sie frei von Malware (wie z.B. Viren) sind. Informationen und Dienstleistungen von verknüpften Webseiten oder Webdiensten liegen vollumfänglich in der Verantwortung des jeweiligen Dritten. Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten oder Webdienste abgelehnt.

4. Was passiert mit Ihren Daten?

a) Aufbewahrung und Löschung 

Die Bearbeitung von Personendaten auf Webseiten des Bundes beschränkt sich auf jene Daten, die zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie nutzerfreundlicher Inhalte und Leistungen erforderlich sind oder auf die Daten, die Sie uns aktiv bereitgestellt haben. Die von uns erhobenen Personendaten werden nur so lange aufbewahrt, wie es für die Erfüllung des jeweiligen Zwecks notwendig ist. Gesetzliche Vorgaben oder weitere Pflichten können zu einer längeren Aufbewahrung führen.

b) Speicherung beim Ausfüllen eines Formulars 

Wenn Sie ein Formular auf unserer Webseite ausfüllen (z.B. ein Kontaktformular), bearbeiten wir die Daten, die Sie uns bereitstellen, soweit dies für die Erfüllung des Bearbeitungszwecks bzw. Erledigung des Auftrags erforderlich ist. In der Regel sind alle Angaben freiwillig. Pflichtfelder werden nur als solche gekennzeichnet, sofern diese Angaben erforderlich sind für die Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgabe oder Ihres Anliegens. Diese Daten werden spätestens gelöscht, wenn die gesetzliche Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist. Um Missbräuchen vorzubeugen wird beim Absenden eines Formulars die IP-Adresse des Geräts aufgezeichnet.

c) Speicherung bei der Anmeldung für eine Führung 

Wenn Sie sich für eine Führung anmelden, werden Ihre Kontaktdaten während eines Jahres aufbewahrt und anschliessend gelöscht.

d) Speicherung zwecks Newsletter-Versand 

Wenn Sie Benachrichtigungen auf der Website abonnieren, werden folgende Daten erfasst: E-Mail-Adresse und je nach Abonnement die Geschäftsnummer, der Name des Ratsmitglieds oder die ID des Newstyps. Diese Daten bleiben auch nach dem Abbestellen eines Abonnements im System, lösen aber keine Benachrichtigungen mehr aus.

e) Speicherung zwecks Webanalyse 

Beim Zugriff auf Webseiten und Webdienste der Parlamentsdienste werden folgende Daten in Logfiles gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browser-Anfrage und übertragene Informationen zum verwendeten Gerät inkl. Betriebssystem und Browser. Diese Daten werden mit Webanalyse-Werkzeugen ausgewertet (siehe unten). Die Parlamentsdienste bezwecken damit die laufende Verbesserung der Kommunikation. 

Webanalyse-Werkzeuge: Für die nicht personenbezogene Webanalyse verwenden die Parlamentsidenste die Softwarelösungen Matomo und Siteimprove. Der Betrieb von Matomo erfolgt durch die Parlamentsdienste, der Betrieb von Siteimprove durch die Firma Siteimprove.  Das Tracking mittels Javascript und Pixel, nur innerhalb der Domain (parlament.ch und juniorparl.ch), steht vollständig unter der Kontrolle der Parlamentsdienste, die Daten von Matomo bleiben in der Schweiz, die Daten von Siteimprove werden in Dänemark gespeichert. Die gewonnenen Daten werden ausschliesslich für die Webanalyse genutzt, sie werden nicht geteilt oder mit anderen Datensätzen zusammengeführt.

f) Cookies 

Auf verschiedenen Seiten des Bundes werden Cookies verwendet, um den Besuch der Website attraktiver zu machen und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer abgelegt werden. Die meisten der verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs- oder Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computer und ermöglichen, Sie bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). 

Sie können die Speicherung von Cookies in Ihrem Browser verhindern, indem Sie die Speicherung und das Lesen von Cookies einschränken oder ausschalten. Bitte beachten Sie, dass Sie gewisse Funktionen der Website ohne Cookies nicht nutzen können.

g) Soziale Netzwerke 

Die Parlamentsdienste bewirtschaften diverse Konti bzw. Profile auf sozialen Netzwerken (unter anderem bei Twitter, Facebook, LinkedIN, , Instagram, flickr etc.), eigene YouTube-Kanäle und diverse Apps. Diese Seiten bzw. Dienste werden von Dritten angeboten und betrieben. Jede dieser Seiten hat eigene Datenschutzbestimmungen. 

Darüber hinaus sind in einzelnen Webseiten der Parlamentsdienste Services Dritter wie z.B. YouTube, Twitter, Google Maps, Google Ads, Google Custom Search, Instagram, bit.ly etc. direkt eingebunden. Diese Anbieter verwenden unter anderem auch Cookies. Bei der Nutzung der Webseiten der Parlamentsdienste werden automatisch Daten der Nutzerinnen und Nutzer an diese Firmen übermittelt. Dabei gelten ausdrücklich die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters. Nutzer und Nutzerinnen müssen sich bewusst sein, dass über diese Services Daten gesammelt und auch an Dritte weitergegeben werden können. Wenn Nutzerinnen und Nutzer gleichzeitig einen Account eines Dienstes verwenden, kann der Betreiber diese übermittelten Informationen direkt dem jeweiligen persönlichen Account zuordnen. 

Die Parlamentsdienste haben keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch diese Betreiber. In welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit sie allfällig bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen sie mit den Daten vornehmen und an wen sie die Daten weitergeben, ist für die Bundesverwaltung nicht erkennbar.  

Die wichtigsten von Dritten betriebenen Dienste, die die Parlamentsdienste in Anspruch nehmen, sind: 

YouTube: Sobald Sie eine Seite der Parlamentsdienste aufrufen, die mit einem eingebundenen YouTube-Video versehen ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt und es werden vereinzelt Plug-Ins von YouTube (YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA; Tochtergesellschaft Google LLC) verwendet. Dabei wird YouTube mitgeteilt, welche Seite von welcher IP-Adresse besucht wurde. 

Google Maps: Zur Darstellung einer interaktiven Karte und zur Erstellung von Anfahrtsplänen wird vereinzelt der Kartendienst Google Maps von Google LLC (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) verwendet. Bei der Nutzung von Google Maps können Informationen über Ihre Benutzung (z.B. IP-Adresse) gespeichert und an einen Server von Google in den USA übertragen werden. 

Google Custom Search: Einzelne Stellen der Bundesverwaltung verwenden das Suchfeld "Custom Search" der Firma Google LLC. Mit der Nutzung des Suchfeldes (Abschicken des Formulars) werden Nutzerdaten an die Betreiberfirma übermittelt. Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google. 

Instagram: Instagram, Inc. gehört zu Facebook. Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenrichtlinie. 

Twitter: Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900 San Francisco, CA 94103. Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung und in der Cookies Richtlinie von Twitter. 

Bitly: Bitly ist ein sogenannter Kurz-URL-Dienst. bitly, Inc. hat ihren Sitz in New York, US. Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie auf https://bitly.com/pages/privacy

5. Ihre Rechte  

Sie haben das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die Bearbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei den Parlamentsdiensten zu verlangen. Wenden Sie sich dazu an die im Impressum genannte Stelle. Weitere Rechte wie das Recht auf Datenlöschung, Datenberichtigung, Einschränkung der Datenverarbeitung und das Recht auf Datenübertragung bestehen im gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen. 

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung von Daten in Logfiles ist für den Betrieb unserer Website zwingend erforderlich. Es besteht deshalb diesbezüglich seitens der Nutzerinnen und Nutzer unserer Website kein Widerspruchsrecht.

6. Datensicherheit 

Webseite: Die Parlamentsdienste verwenden innerhalb des Webseite-Besuchs eine verschlüsselte Datenkommunikation auf Basis von TLS in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite des Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Adressleiste Ihres Browsers. 

Allgemeine Datenverarbeitung: Darüber hinaus wenden die Parlamentsdienste bei der Datenverarbeitung geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen an, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmassnahmen der Bundesverwaltung entsprechen dem aktuellen Stand der Technik.

7. Betrieb 

Die Webserver für den Betrieb der Internetseiten werden technisch grundsätzlich durch die Parlamentsdienste betreut. Folgende Angebote werden durch externe Parnter zur Verfügung gestellt: 

  • Grafische Anzeige der Abstimmungen im Nationalrat: Smartmonitor
  • Reservationssystem für Besuche: Département des finances et de la santé du Canton de Neuchâtel 
  • Virtueller Rundgang : Swizzonic AG 
  • Juniorparl : Swizzonic AG 
  • Audioführung Bundeshaus : Audiotours GmbH 

Es gelten dabei die gleichen Datenschutzvorgaben wie bei intern betriebenen Anwendungen.

8. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen 

Haben Sie Fragen zur Datenverarbeitung oder sollten Sie der Auffassung sein, dass eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Parlamentsdienste Ihre Rechte verletzt, wenden Sie sich bitte an  Datenschutzberaterin oder den Datenschutzberater der Parlamentsdienste.

Copyright

Copyright, Parlamentsdienste, CH-3003 Bern

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