Projekte zur Unterstützung der Parlamentsverwaltung
Die Parlamentsdienste (PD) unterstützen das Parlament der Republik Albanien seit 2019 in den Bereichen der politischen Bildung und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit einerseits sowie im Gesetzgebungsbereich und in der parlamentarischen Oberaufsicht andererseits. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) führt von 2018 bis 2024 das Projekt Support to Parliament and Civic Education (PACEP) durch, welches darauf abzielt, die Leistungsfähigkeit der albanischen Parlamentsverwaltung zu verbessern und das albanische Parlament bei seiner Gesetzgebungs-, Repräsentations- und Aufsichtstätigkeit zu unterstützen. Angestrebt wird ausserdem eine Stärkung des Verantwortungsbewusstseins und der politischen Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger.
UNTERSTÜTZUNG IN DEN BEREICHEN DER POLITISCHEN BILDUNG UND DER ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
Nach einer ersten Mission der PD nach Albanien im April 2019 äusserte die albanische Parlamentsverwaltung den Wunsch, in folgenden drei Bereichen mit den PD zusammenzuarbeiten: Entwicklung einer Staatskundeaktivität nach dem Vorbild des PD-Spiels «Mein Standpunkt», Neukonzeptionierung der Führungen im albanischen Parlament sowie Realisierung eines virtuellen 3D-Rundgangs durch das albanische Parlament analog zu jenem durch das Parlamentsgebäude. Zur Umsetzung dieser Projekte wurde in den Parlamentsverwaltungen beider Länder eine Arbeitsgruppe geschaffen.
Per online Austausch sowie mit einem Studienbesuch in der Schweiz und zwei weiteren Missionen nach Albanien wurden die drei Projekte zwischen Juni 2019 und Oktober 2020 rasch verwirklicht. Der virtuelle 3D-Rundgang durch das albanische Parlament (Plenargebäude und Hauptgebäude) ist nun auf Albanisch und Englisch verfügbar.
UNTERSTÜTZUNG IN DEN BEREICHEN DER PARLAMENTARISCHEN OBERAUFSICHT UND GESETZGEBUNGSARBEIT
Die Zusammenarbeit im Bereich der parlamentarischen Oberaufsicht begann im Mai 2019 mit einem dreitägigen Seminar in Tirana. Mitarbeitende des Sekretariats der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte und ihre albanischen Kolleginnen und Kollegen stellten vor, wie die Aufsicht in ihrem jeweiligen Parlament ausgeübt wird. Nach diesem ersten Austausch äusserte die albanische Parlamentsverwaltung den Wunsch, ein Handbuch nach dem Vorbild des Vademecum der GPK auszuarbeiten, in dem den Parlamentsmitgliedern erläutert wird, wie die parlamentarische Oberaufsicht ausgeübt wird. Im Oktober 2019 nahm eine albanische Arbeitsgruppe in Bern an einem Workshop über die Verwendung des Vademecums durch die GPK und über deren Arbeitsmethoden bei der Ausübung der parlamentarischen Oberaufsicht teil. Im Jahr 2020 wurde der Austausch auf Distanz weitergeführt. Das albanische Handbuch wurde 2021 veröffentlicht.
Die PD unterstützten und begleiteten von 2021 bis 2022 auch die Erstellung eines Handbuchs zur Gesetzgebungsarbeit, das sich an das Schweizer Modell anlehnt. Das Handbuch der PD zur Gesetzgebungsarbeit richtet sich an die Kommissionssekretariate und definiert insbesondere die Aufgaben und Verantwortlichkeiten und klärt Verfahrensfragen. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitarbeitenden der Legislativkommissionen des albanischen Parlaments wurde gebildet, um ein Handbuch für die Gesetzgebungsarbeit zu verfassen. Nach mehreren Online-Gesprächen sowie einem Studienbesuch im Mai 2022 in Bern wurde das Handbuch im Jahr 2022 fertiggestellt.
WISSENSAUSTAUSCH ZWISCHEN DEN PARLAMENTSBIBLIOTHEKEN
Seit 2022 tauschen sich die Schweizer Parlamentsbibliothek und das Parliamentary Institute of Albania (PI Albania) über die verschiedenen Dienstleistungen einer Parlamentsbibliothek aus. Das PI Albania wurde im Dezember 2020 als autonomer Dienst des albanischen Parlaments geschaffen und wird unter anderem von der DEZA finanziell unterstützt. Das Institut hat zum Ziel, die albanischen Parlamentsmitglieder bei der Erfüllung ihrer Repräsentations-, Gesetzgebungs- und Aufsichtsaufgaben zu unterstützen, indem es ihnen fundierte Informationen, Analysen und Berichte zur Verfügung stellt. Ebenfalls Teil des PI Albania ist ein Bibliotheks- und ein Publikationsdienst, der für Parlamentsmitglieder und die Parlamentsangestellten tätig ist.
Bei einem ersten Austausch präsentierten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schweizer Parlamentsbibliothek der albanischen Delegation die digitalen Dienstleistungen und Produkte, die sie anbieten. Die Parlamentsdienste unterstützen das PI Albania aktuell bei der Erstellung eines Parlamentswörterbuchs, das sich zum Teil auf das Schweizer Modell stützt. Das PI Albania äusserte auch den Wunsch, seine Erfahrungen im Bereich der Digitalisierung, namentlich bezüglich der Arbeitsprozesse und der Produkte für Parlamentsmitglieder, mit der Schweizer Parlamentsbibliothek zu teilen.
Studienbesuch in Bern im Bereich politische Bildung und Öffentlichkeit, Oktober 2019
Studienbesuch in Bern im Bereich politische Bildung und Öffentlichkeit, Oktober 2019
Studienbesuch des Parliamentary Institute of Albania in Bern (Oktober 2022)
Mission nach Tirana der Schweizer Parlamentsbibliothek, Besuch beim Parliamentary Institute of Albania (April 2023)