​Projekte zur Unterstützung der Parlamentsverwaltung

Die Parlamentsdienste (PD) unterstützen seit 2019 das Parlament der Republik Albanien in zwei Bereichen: der politischen Bildung und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit einerseits sowie der parlamentarischen Oberaufsicht andererseits. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) führt von 2018 bis 2022 das Projekt «Support to Parliament and Civic Education» (PACEP) durch, welches darauf abzielt, die Leistungsfähigkeit der albanischen Parlamentsverwaltung zu verbessern und das albanische Parlament bei seiner Gesetzgebungs-, Repräsentations- und Aufsichtstätigkeit zu unterstützen. Angestrebt wird ausserdem eine Stärkung des Verantwortungsbewusstseins und der politischen Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Bei der Durchführung dieses Projekts arbeitet die DEZA mit zwei Partnerorganisationen, die in Albanien vor Ort sind, zusammen: mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und dem «National Democratic Institute» (NDI).

UNTERSTÜTZUNG IN DEN BEREICHEN DER POLITISCHEN BILDUNG UND DER ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

Nach einer ersten Albanienmission der PD im April 2019 äusserte die albanische Parlamentsverwaltung den Wunsch, in folgenden drei Bereichen mit den PD zusammenzuarbeiten: Entwicklung einer Staatskundeaktivität nach dem Vorbild des PD-Spiels «Mein Standpunkt», Neukonzeptionierung der Führungen im albanischen Parlament sowie Realisierung einer virtuellen 3D-Besichtigung des albanischen Parlaments analog zu jener des Parlamentsgebäudes. Zur Umsetzung dieser Projekte wurde in den Parlamentsverwaltungen beider Länder eine Arbeitsgruppe geschaffen.

Per Austausch auf Distanz sowie mit einem Studienbesuch in der Schweiz und zwei weiteren Albanienmissionen wurden die drei Projekte zwischen Juni 2019 und Oktober 2020 rasch verwirklicht. Die Lancierung dieser neuen Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit ist für Herbst 2020 vorgesehen.

UNTERSTÜTZUNG IM BEREICH DER PARLAMENTARISCHEN OBERAUFSICHT

Die Zusammenarbeit im Bereich der parlamentarischen Oberaufsicht begann im Mai 2019 mit einem dreitägigen Seminar in Tirana. Mitarbeitende des Sekretariats der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte und ihre albanischen Kolleginnen und Kollegen stellten vor, wie die Aufsicht in ihrem jeweiligen Parlament ausgeübt wird. Nach diesem ersten Austausch äusserte die albanische Parlamentsverwaltung den Wunsch, nach dem Vorbild des Vademecum der GPK ein Handbuch auszuarbeiten, in dem den Parlamentsmitgliedern erläutert wird, wie die parlamentarische Oberaufsicht ausgeübt wird. Im Oktober 2019 nahm eine albanische Arbeitsgruppe in Bern an einem Workshop über die Verwendung des Vademecums durch die GPK und über deren Arbeitsmethoden bei der Ausübung der parlamentarischen Oberaufsicht teil. Im Jahr 2020 wurde der Austausch auf Distanz weitergeführt. Das albanische Handbuch sollte Ende 2020 vorliegen.




Studienbesuch in Bern im Bereich politische Bildung und Öffentlichkeit, Oktober 2019



Studienbesuch in Bern im Bereich politische Bildung und Öffentlichkeit, Oktober 2019




Studienbesuch in Bern zum Thema parl. Oberaufsicht, Oktober 2019



Studienbesuch in Bern zum Thema parl. Oberaufsicht, Oktober 2019