Medienmitteilung LPK-S vom 26.02.2020

Medienmitteilung LPK-S vom 28.05.2020

Mitglieder der LPK aus dem Nationalrat

Zuständigkeit

Die Legislaturplanungskommissionen sind Spezialkommissionen, deren Aufgabe darin besteht, den Entwurf des Bundesrates über die Legislaturplanung (19.078) zuhanden ihrer Räte vorzuberaten. Dieser Gesetzesentwurf wird zu Beginn jeder Legislaturperiode der Bundesversammlung unterbreitet. Er definiert die politischen Leitlinien und die Ziele der Legislaturplanung und ordnet diesen die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie weitere Massnahmen zu, welche zur Zielerreichung erforderlich sind.

Kommissionssekretariat