Medienmitteilungen
Medienmitteilung LPK-S vom 26.02.2020
Medienmitteilung LPK-S vom 28.05.2020
Mitglieder der LPK aus dem Nationalrat
Mitglieder der LPK aus dem Ständerat
Zuständigkeit
Die Legislaturplanungskommissionen sind Spezialkommissionen, deren Aufgabe darin besteht, den Entwurf des Bundesrates über die Legislaturplanung (19.078) zuhanden ihrer Räte vorzuberaten. Dieser Gesetzesentwurf wird zu Beginn jeder
Legislaturperiode der Bundesversammlung unterbreitet. Er definiert die politischen Leitlinien und die Ziele der Legislaturplanung und ordnet diesen die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie weitere Massnahmen zu, welche zur Zielerreichung erforderlich sind.
Kommissionssekretariat
Auskunft | Beatrix Lengen Helen Spori | T +41 58 322 95 30 T +41 58 322 99 22
lpk.cpl@parl.admin.ch |
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Kommissionssekretär | Samuel Muralt | T +41 58 322 97 51 |
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Stv. Kommissionssekretärin | Katherine Haller | T +41 58 322 97 78 |
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