Projekte zur Unterstützung der Parlamentsverwaltung​

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützt seit 2010 das Parlament von Nordmazedonien, indem sie ein neu geschaffenes Parlamentsinstitut finanzierte, welches für die Parlamentsmitglieder Analysen und Recherchen anfertigt und die Bürgerinnen und Bürger über die Aufgaben sowie die Funktionsweise des Parlaments informiert.

Im November 2016 ersuchte eine Delegation des Parlamentsinstituts von Nordmazedonien im Rahmen eines Studienbesuchs in der Schweiz die Parlamentsdienste (PD) um Unterstützung im Bereich der politischen Bildung und der geführten Parlamentsbesuche. Diese Zusammenarbeit mit den PD führte zur Einführung eines Systems für die Online-Reservation für Parlamentsbesuche sowie zur Erstellung eines virtuellen Rundgangs durch das Gebäude des nordmazedonischen Parlaments. Im März 2019 lancierte das Parlamentsinstitut ein Staatskunde Rollenspiel, inspiriert durch das von den PD entwickelte «Mein Standpunkt». Um in den Schulen für das Spiel zu werben, drehte das Parlamentsinstitut einen Film über die Zusammenarbeit mit den PD bei diesem Projekt.

Im Jahr 2021 wurden in Skopje zwei Missionen durchgeführt: eine zum Informationsaustausch im IT-Bereich (Ticketing System) und eine zu den Themen Budgetprozess, Finanzplanung, Schuldenbremse und Finanzoberaufsicht mit dem Public Budget Office (PBO) und dem Sekretariat der Finanzkommission des nordmazedonischen Parlaments.

Der Austausch der beiden Parlamentsverwaltungen über die Finanzthemen wurde im Februar und im September 2024 fortgesetzt. Im Fokus standen dabei die Finanzpolitik der beiden Länder, die Ausarbeitung des Voranschlags durch die Regierung und die Behandlung durch das Parlament. Das Sekretariat der Finanzkommissionen (FK) der Bundesversammlung erläuterte, wie es die Kommissionen unterstützt, z. B. durch die Ausarbeitung einer Fragenliste. In Sachen Finanzaufsicht wurden die Aufgaben und Methoden der Finanzdelegation des Schweizer Parlaments (FinDel) sowie insbesondere deren enge und konstruktive Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle präsentiert. Dieser Aspekt weckte auf der nordmazedonischen Seite grosses Interesse, da es eine entsprechende Zusammenarbeit in Nordmazedonien nicht gibt. Die Schweizer Seite stellte ferner das Vademecum ihrer Finanzkommissionen vor. Das PBO zeigte sich interessiert daran, für das nordmazedonische Parlament ein ähnliches Handbuch auszuarbeiten. Sollte sich dieses Vorhaben konkretisieren, werden die PD dabei Unterstützung leisten.

 Evaluationsmission der Schweizer Parlamentsdienste bei der nordmazedonischen Parlamentsverwaltung von Nordmazedonien (Mai 2017)

 Studienbesuch einer Delegation der nordmazedonischen Parlamentsverwaltung in Bern (November 2017)

Follow-up-Mission zur Umsetzung der Empfehlungen der Schweizer Parlamentsdienste in Skopje (März 2018)