Projekt zur Unterstützung der Parlamentsverwaltung

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützte das Parlament von Nordmazedonien von 2010 bis 2019, indem sie ein neu geschaffenes Parlamentsinstitut finanzierte, welches für die Parlamentsmitglieder Analysen und Recherchen anfertigt und die Bürgerinnen und Bürger über die Aufgaben sowie die Funktionsweise des Parlaments informiert.

Im November 2016 ersuchte eine Delegation des Parlamentsinstituts von Nordmazedonien (damals: Mazedonien) im Rahmen eines Studienbesuchs in der Schweiz die Parlamentsdienste (PD) um Unterstützung im Bereich der politischen Bildung und der geführten Parlamentsbesuche. Diesem Wunsch wurde entsprochen und eine kleine Delegation der PD begab sich im Mai 2017 nach Skopje, um die Tätigkeiten des Instituts zu evaluieren. Nach dieser Mission legte die Delegation der PD einige Empfehlungen zur Optimierung dieser Tätigkeiten vor.

Das Institut führte in der Folge ein System zur Online-Reservation für Parlamentsbesuche ein, das jenem des Schweizer Parlaments sehr ähnlich ist. Analog zur virtuellen Tour durch das Schweizer Parlamentsgebäude schuf es zudem die Möglichkeit, das nordmazedonische Parlamentsgebäude virtuell zu besichtigen. Im März 2019 wurde ferner ein vom PD-Rollenspiel «Mein Standpunkt» inspiriertes Staatskundespiel lanciert. Eine Delegation der PD war bei der Lancierung des Spiels vor Ort, um ein kritisches Feedback zu geben. Um in den Schulen für das Spiel zu werben, drehte das Parlamentsinstitut einen Film über die Zusammenarbeit mit den PD bei diesem Projekt. Im Bereich der öffentlichen Finanzen nahmen 2017 zwei Mitarbeiter des Sekretariats der Finanzkommissionen an einer vom Parlamentsinstitut organisierten Regionalkonferenz in Skopje teil und erläuterten dort, wie das Schweizer Parlament den Voranschlag und die Rechnung des Bundes prüft. Im ersten Quartal 2018 verfassten sie ausserdem eine Forschungsarbeit zur Staatsverschuldung und zur Schuldenbremse, die dann vor Abgeordneten und Mitarbeitenden des nordmazedonischen Parlaments präsentiert wurde. Im Weiteren nahm im Juni 2018 eine Mitarbeiterin des Sekretariats der Staatspolitischen Kommissionen an einer vom Parlamentsinstitut organisierten Konferenz zum Thema Bürgerbeteiligung teil, an der sie die direktdemokratischen Rechte in der Schweiz und die diesbezügliche Rolle des Parlaments erläuterte.

Anknüpfend an die Unterstützung des Parlamentsinstituts lancierte die DEZA für den Zeitraum 2019 bis 2029 ein neues Programm, mit dem das nordmazedonische Parlament bei der Erfüllung seiner verschiedenen Aufgaben unterstützt werden soll. Dabei stehen drei Bereiche im Mittelpunkt: die institutionelle Entwicklung, die Aufsicht und das Gesetzgebungsverfahren sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Die PD werden sich an diesem Projekt ebenfalls beteiligen, auch wenn derzeit noch keine konkreten Aktivitäten lanciert sind. Nachdem die Kontakte pandemiebedingt lediglich online stattgefunden hatten, konnten im September 2021 vor Ort in Skopje ein Workshop im IT-Bereich («Ticketing System») und ein weiterer über die Budgetberatung durch das nordmazedonische bzw. das Schweizer Parlament sowie über deren Aufsichtsfunktion durchgeführt werden. Die Zusammenarbeit in diesen beiden Bereichen hält an.

Evaluationsmission der Schweizer Parlamentsdienste bei der nordmazedonischen Parlamentsverwaltung von Nordmazedonien (Mai 2017)

Studienbesuch einer Delegation der nordmazedonischen Parlamentsverwaltung in Bern (November 2017)

Follow-up-Mission zur Umsetzung der Empfehlungen der Schweizer Parlamentsdienste in Skopje (März 2018)

Teilnahme von Mitarbeitenden der Parlamentsdienste an einer Konferenz über die Rolle des Parlaments bei der der Bürgerbeteiligung (Juni 2018)