Die Arbeit des Parlaments während der Corona-Krise

(Auszug aus der Parlamentsgeschichte)

Corona-Session

 

DatumBeschlüsse
28.02.2020 Keine Besuche im Parlamentsgebäude während der Frühlingssession; Empfehlung auf das Händeschütteln zu verzichten.
Medienmitteilung
02.03.2020Beim Sessionsbeginn äussern sich die Ratspräsidien und Bundesrat Berset zum Stand der Dinge.
Amtliches Bulletin: NR / SR / BR
02.03.2020Die Verwaltungsdelegation entscheidet, den Zutritt ins Parlamentsgebäude nochmals zu verschärfen.
Medienmitteilung
Vor dem Bundeshaus fordert ein Plakat der ‹Stop-Corona-Kampagne› die Bevölkerung dazu auf zuhause zu bleiben. Es ist durch das schmiedeeiserne Gitter vor dem Haupteingang des Bundeshauses aufgenommen.
09.03.2020Die Verwaltungsdelegation beschliesst die Session weiterzuführen.
SDA-Meldung
09.03.2020Der Nationalrat lehnt einen Ordnungsantrag von Nationalrat Thomas Aeschi ab, der einen sofortigen Unterbruch der Session für mindestens eine Woche verlangte.
Amtliches Bulletin
13.03.2020Die Verwaltungsdelegation beider Räte verschärft die Massnahmen.
Medienmitteilung
15.03.2020 Die Büros der Räte beschliessen einstimmig die Session nicht fortzusetzen. Medienmitteilung
18.03.2020 Zusammen gegen das Coronavirus - Isabelle Moret (NRP) und Hans Stöckli (SRP):
Videobotschaft
Auf dem Dach des Bundeshauses rufen die Nationalratspräsidentin Isabelle Moret und der Ständeratspräsident Hans Stöckli in einer Videobotschaft dazu auf, die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus einzuhalten.
​19.03.2020​Das Schweizer Parlament bereitet sich darauf vor, dringende Geschäfte zur Bewältigung der Corona-Krise rasch behandeln zu können.
Medienmitteilung
22./23.03.2020Die Finanzdelegation stimmt allen Anträgen des Bundesrates auf dringliche Kredite mit Vorschuss zu.
Medienmitteilung
23.03.2020 Die Ratspräsidien orientieren alle Ratsmitglieder über die Planung der Arbeiten der Bundesversammlung im Rahmen der vom Bundesrat ausgerufenen ausserordentlichen Lage.
Medienmitteilung und Schreiben an die Ratsmitglieder
26.03.2020 Die Ratsbüros und die Verwaltungsdelegation beschliessen, eine ausserordentliche Session Anfang Mai 2020 in der Bernexpo durchzuführen.
Medienmitteilung
Videobotschaft von NRP Isabelle Moret und SRP Hans Stöckli
Nationalratspräsidentin Isabelle Moret und Ständeratspräsident Hans Stöckli bei den Videoaufnahmen in der Wandelhalle des Bundeshauses, gesehen aus der Perspektive des Kameramannes.
02.04.2020 Schreiben der Ratspräsidien an alle Ratsmitglieder zum weiteren Vorgehen.
PDF
06.04.2020 Die Kommissionen nehmen ihre Beratungen wieder auf. Die Kommissionen dürfen Sitzungen per Videokonferenz durchführen.
Medienmitteilung
Gesamtsicht des Sitzungszimmers 301 im Bundeshaus mit den Mitgliedern der Büros von National- und Ständerat, die unter Einhaltung der Abstandsregeln beraten.
​08.04.2020​Die Finanzdelegation stimmt weiterem Vorschuss in Höhe von 10 Milliarden Franken für COVID-Überbrückungskredite zu.
Medienmitteilung
​15.04.2020​Finanzdelegation gibt 775 Millionen Franken frei für dringende Beschaffungen von Sanitätsmaterial und Arzneimitteln sowie für die Beteiligung an der Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen.
Medienmitteilung
​23.04.2020​Die Büros beider Räte beantragen temporäre Anpassungen ihrer Geschäftsreglemente.

SR: 20.408 Pa.Iv. Änderungen des Geschäftsreglementes des Ständerates für die Beratungen ausserhalb des Parlamentsgebäudes

NR: 20.409 Pa.Iv. Änderungen des Geschäftsreglementes des Nationalrates für die Beratungen ausserhalb des Parlamentsgebäudes
​01.05.2020​Das Büro des Nationalrates nimmt zu einer Interpellation Stellung:
20.3098 Ip. E-Parlament als eine mögliche Antwort auf Notsituationen wie das Coronavirus
​04.–06.05.2020Corona-Session
In einer ausserordentlichen Session beraten National- und Ständerat Geschäfte zur Corona-Krise
Amtliches Bulletin: NR / SR

​07.05.2020​Drei Sommerlinden als Symbol für Bewältigung der Corona-Krise gepflanzt.
swissinfo.ch
Video
​02.06.2020​Die Sommersession findet wie die ausserordentliche Session im Messegelände der BernExpo statt.
Fotos
Stimmabgabe in der BernExpo.
22.06.2020​Covid-19: Nationalratspräsidentin und Ständeratspräsident tauschen sich mit 21 kantonalen Parlamenten aus
Medienmitteilung
​Sommer 2020​Die Nationalratspräsidentin und der Ständeratspräsident besuchen verschiedene Kantone um sich ein Bild der Gesundheits- und Wirtschaftskrise zu machen.
Medienmitteilung
​07.09.2020​Die Herbstsession findet wieder im Bundeshaus statt. Zum Schutz werden Plexiglas-Trennwände in den Ratssälen und Sitzungszimmern eingebaut.
Medienmitteilung der Verwaltungsdelegation
Fotos Schutzmassnahmen

​09.12.2020
Gedenkminute für Covid-Opfer
​Die Vereinigte Bundesversammlung gedenkt den über 5000 Menschen, die in der Schweiz im Zusammenhang mit der Coronapandemie gestorben sind.
Amtliches Bulletin
​14.12.2020 Abstimmen aus Distanz
Erstmals stimmt ein Mitglied des Nationalrates von ausserhalb des Ratssales ab. Wenige Tage zuvor war eine Ausnahmeregel geschaffen worden für Mitglieder des Nationalrates, welche sich wegen Covid-19 in einer behördlich angeordneten Isolation oder Quarantäne befinden. Der Ständerat wollte keine solche Sonderregelung einführen.
Blogbeitrag parlament.ch
sda-Meldung, 14.12.2020
Pa.Iv. 20.483 Nationalratsmitglieder, die wegen der Covid-19-Krise verhindert sind. Teilnahme an Abstimmungen in Abwesenheit
​01.03.2021
​Covid-19-Tests
Ab der Frühjahrssession 2021 werden im Bundeshaus regelmässige flächendeckende Covid-19-Tests angeboten. Die Teilnahme an den Tests ist freiwillig, wird aber dringend empfohlen.
Medienmitteilung der Verwaltungsdelegation
sda-Meldung, 19.03.2021

​21.06.2021
Zutrittsbeschränkungen ins Parlamentsgebäude werden aufgehoben
Die Verwaltungsdelegation hebt sämtliche Zutrittsbeschränkungen ins Parlamentsgebäude auf den 21. Juni 2021 auf. Zudem sind auch öffentliche Veranstaltungen - wie auch der 1. August-Anlass oder Tage der offenen Türen - wieder möglich.
Medienmitteilung der Verwaltungsdelegation