Vorbemerkung

Die Beratungen der Vorlage zur Totalrevision der Bundesverfassung bildeten den Schwerpunkt der 45. Legislatur. Im Jahre 1997 erfolgten die umfangreichen Kommissionsarbeiten der beiden Verfassungskommissionen, die von Nationalrat Josef Deiss (C, FR) und Ständerat René Rhinow (R, BL) präsidiert worden waren. 1998 behandelten sodann die beiden Kammern das Geschäft während rund 120 Sitzungsstunden. Es ist uns an dieser Stelle nicht möglich, diese Arbeiten und ihre Ergebnisse detailliert und abschliessend zu würdigen. Wir verweisen für die Details auf die verschiedenen Publikationen, insbesondere auf die beiden vom Dienst für das Amtliche Bulletin publizierten Sonderdrucke mit den Verhandlungen und auf die hier aufgeführten Botschaften und Berichte. Aufschlussreich und nützlich sind im weiteren die zahlreichen Unterlagen, die von den Parlamentsdiensten und vom Bundesamt für Justiz im Internet angeboten werden. Wir verweisen unter anderem auch auf das «Année politique suisse» sowie auf den Presserohstoff zur Pressekonferenz vom 28. November 1997 (Abschluss der Beratungen der Verfassungskommissionen) und auf Materialien zur Volksabstimmung vom 18. April 1999 («Was bringt die neue Bundesverfassung» und «Fragen zur neuen Bundesverfassung»).

Die wichtigsten Dokumente sind die folgenden:

Botschaft: 20.11.1996 (BBl 1997 I 1 / FF 1997 I 1)

Zusatzbericht der Staatspolitischen Kommissionen: 06.03.1997 (BBl 1997 III 245 / FF 1997 III 243)

Stellungnahme des Bundesrates: 09.06.1997 (BBl 1997 III 1484 / FF 1997 III 1312)