Ausgehend vom Entwurf, den der Bundesrat im Frühjahr 2004 abgelehnt hatte, hat die Kommission in Erfüllung der Parlamentarischen Initiative Levrat. Bundesgesetz über die Landessprachen (04.429) die Umsetzung von Artikel 70 der Bundesverfassung erarbeitet.
Das neue Gesetz soll den Gebrauch der Amtssprachen regeln, Verständigung und Austausch fördern und mehrsprachige Kantone in ihren besonderen Aufgaben unterstützen. Die Viersprachigkeit als Schweizer Wesensmerkmal soll gestärkt, der innere Zusammenhalt des Landes gefestigt, die individuelle und institutionelle Mehrsprachigkeit in den Landessprachen gefördert sowie das Italienische und das Rätoromanische als Landessprachen erhalten werden. Besondere Beachtung verdient die Haltung der Kommission zum Fremdsprachenunterricht. Die Mehrheit will als erste Fremdsprache eine Landessprache einführen. Sie setzte sich mit 12 zu 10 Stimmen (1 Enthaltung) gegenüber der Minderheit durch, welche hier Wahlfreiheit wünscht, jedoch fordert, dass am Ende der Schulzeit Kenntnisse in mindestens zwei Fremdsprachen, davon mindestens einer zweiten Landessprache, vorhanden sind.
Die Kommission hat zu Beginn ihrer Arbeit im Juni 2005 breit abgestützte Anhörungen durchgeführt und nach der Abstimmung über die Bildungsverfassung ein Rechtsgutachten zur Beurteilung des Entwurfes unter Berücksichtigung der neuen Bestimmungen eingeholt.
Die Vorlage wurde mit 15 gegen 6 Stimmen verabschiedet. An der Kommissionssitzung von Mitte September wird die Kommission den dazu gehörenden Bericht zuhanden von Parlament und Bundesrat verabschieden.
Ferner befasste sich die Kommission mit dem Rahmenkredit an die „Stiftung für Schweizer Fahrende" (06.030s). Wie bereits im Ständerat, vermochte sich auch in der WBK N der Antrag, den Kredit für die Jahre 2007-2011 von 750'000 Franken auf 1,5 Millionen zu erhöhen, nicht durchzusetzen; er wurde mit 14 zu 8 Stimmen abgelehnt, wird aber dem Plenum als Minderheitsantrag unterbreitet werden. - Die Kommission ist sich jedoch der vielen anstehenden Probleme bewusst, mit denen sich die Fahrenden konfrontiert sehen, vor allem auch desjenigen der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze. Sie sieht deshalb vor, ein Hearing durchzuführen und über mögliche flankierende Massnahmen zu diskutieren, wenn der für den Herbst dieses Jahres angekündigte Bericht des Bundesrates über die Situation der Fahrenden in der Schweiz vorliegen wird.
Den Schlusspunkt der Traktandenliste bildete eine Aussprache mit Bundesrat Pascal Couchepin zum Thema „Schweizerisches Landesmuseum". Der Vorsteher des EDI hat gegenüber der Kommission bestätigt, dass die Arbeiten sowohl am Gesetz wie auch im Hinblick auf den Erweiterungsbau planmässig fortschreiten, was mit Genugtuung zur Kenntnis genommen worden ist.
Die Kommission tagte am 4. Juli 2006 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Kathy Riklin und teilweise in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin in Bern.
Bern,
05.07.2006 Parlamentsdienste