Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) und dem EU-Abgeordneten Andreas Schwab (EPP, Deutschland) tauschten sich die EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung und die Mitglieder des für die Schweiz zuständigen DEEA-Ausschusses des EU-Parlamentes über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU aus. Neben COVID-19 und dem institutionellen Abkommen wurde auch das Abstimmungsresultat zur Begrenzungsinitiative und die mögliche Teilnahme der Schweiz an den EU-Kooperationsprogrammen «Horizon Europe» und «Erasmus+» angesprochen.
Das Treffen fand knapp zwei Wochen nach der Volksabstimmung über die Begrenzungsinitiative vom 27. September 2020 statt. Im Gespräch mit den EU-Abgeordneten erläuterten die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier das Abstimmungsresultat und dessen Bedeutung für das weitere Vorgehen beim institutionellen Abkommen.
Am Treffen nahmen auch Botschafter Urs Bucher, Chef der Mission der Schweiz bei der Europäischen Union, und Stefano Sannino, stellvertretender Generalsekretär im Europäischen Auswärtigen Dienst, teil. Beide Vertreter würdigten die engen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU und äusserten sich zum aktuellen Stand beim institutionellen Abkommen.
Das 39. interparlamentarische Treffen bot ausserdem die Gelegenheit, eine erste Bilanz zur Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU während der COVID-19 Pandemie zu ziehen. Die enge Absprache zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten zu Themen wie den temporären Grenzschliessungen, dem ungehinderten Zugang von im Gesundheitssektor tätigen Grenzgängerinnen und Grenzgängern, oder der gemeinsamen Organisation von Repatriierungsflügen erwies sich als entscheidend für das erfolgreiche Krisenmanagement.
Mit Blick auf die Beteiligungsmöglichkeiten der Schweiz an den EU-Kooperationsprogrammen «Horizon Europe» und «Erasmus+» würdigten beide Delegationen die bisherige Zusammenarbeit im Bildungs- und Forschungsbereich. Die Schweiz beteiligt sich derzeit als voll assoziierter Staat am laufenden EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon 2020». Dieses läuft jedoch Ende dieses Jahres aus. Die EU diskutiert derzeit über die Regeln zur Beteiligung von assoziierten Staaten am Folgeprogramm «Horizon Europe». Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier tauschten sich über die nötigen Massnahmen aus, um die enge Zusammenarbeit im Bildungs- und Forschungsbereich auch in Zukunft sicherstellen zu können.