Im Nachgang an die Prüfungen der EFK, die im Februar 2025 schwerwiegende Unregelmässigkeiten bei der RUAG MRO offenbarten, hat die GPK-S ihre zuständige Subkommission damit beauftragt, den weiteren Abklärungsbedarf von Seiten der parlamentarischen Oberaufsicht zu ermitteln. An ihrer jüngsten Sitzung hat die GPK-S die ersten Erkenntnisse ihrer Subkommission zur Kenntnis genommen. In den kommenden Monaten wird sie die Führung und Steuerung der RUAG MRO durch den Eigner untersuchen. Sie wird beispielsweise die Zusammenarbeit der beiden Eignervertreter VBS und EFV oder den Umgang mit Reportingpflichten des Unternehmens gegenüber dem Eigner vertieft abklären.

Im Anschluss an die Prüfungen der EFK vom Februar 2025 hatte die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) ihre Subkommission EDA/VBS am 21. Februar 2025 beauftragt, den Handlungsbedarf der parlamentarischen Oberaufsicht abzuklären. Die GPK‑S fokussiert sich dabei entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag auf die Frage, ob der Eigner bzw. die Eignervertreter ihre Aufsicht und Steuerung der RUAG MRO zweckmässig wahrgenommen haben.

An ihrer Sitzung vom 19. Mai 2025 hat sich die GPK-S nun über die bisherigen Erkenntnisse ihrer zuständigen Subkommission zum Handlungsbedarf aus Sicht der Oberaufsicht informieren lassen. Die Subkommission orientierte namentlich über ihre Erkenntnisse aus der kürzlich stattgefundenen Aussprache mit dem neuen Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung und Bevölkerungsschutz (VBS) und mit der neuen Führung der RUAG MRO. Sie legte zudem den Handlungsbedarf dar und zeigte auf, wie sie die nötigen zusätzlichen Abklärungen vornehmen wird.

Abklärungen zu zentralen Aspekten der Governance von RUAG MRO durch den Eigner

In den kommenden Monaten wird die GPK-S insbesondere die Zusammenarbeit der beiden Eignervertreter VBS und Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) abklären. Zudem wird sie die Definition und Umsetzung von Reportingpflichten der RUAG MRO gegenüber dem Eigner überprüfen und verfolgen, wie die vorliegenden Erkenntnisse bei der Überprüfung der Rechtsform der RUAG MRO durch den Bundesrat berücksichtigt werden.

Die Abklärungen der GPK-S stellen eine Ergänzung zu den im Februar veröffentlichten Berichten der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) dar, die Unregelmässigkeiten innerhalb der RUAG MRO wie auch Mängel in der Governance von RUAG MRO durch den Eigner festgestellt haben.

Umsetzungscontrolling durch die GPK-S

Sowohl die RUAG MRO wie auch das VBS haben aufgrund der Erkenntnisse aus den Berichten der EFK bereits Massnahmen ergriffen. Die GPK-S wird sich zu gegebener Zeit über die Umsetzung der erwähnten Massnahmen informieren lassen.

Die GPK-S hat am 19. Mai 2025 unter dem Vorsitz von Ständerat Charles Juillard (Die Mitte; JU) in Bern getagt.