Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat sich von der Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und vom Armeechef über die Finanzlage der Armee im Detail orientieren lassen. Die Kommission hat beschlossen, sich an einer Sitzung in der ersten Märzhälfte ausführlich damit zu beschäftigen, wie der Bundesrat die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu erhöhen gedenkt. In diesem Rahmen wird sie sich auch vertieft mit den aus Investitionen entstandenen Verbindlichkeiten der Armee befassen. Mit 7 zu 4 Stimmen abgelehnt hat die SiK-S einen Antrag, mit dem das VBS beauftragt worden wäre, die ursprünglich für dieses Jahr in Emmen geplante Veranstaltung «Air Spirit 24» durchzuführen.

​Die Kommission erinnert an den Grundsatzentscheid des Bundesrates vom Januar 2023, wonach die schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erst 2035 vollzogen sein muss. Dieser Aufschub bedeutet, dass der Armee für den Zeitraum 2024–27 2,1 Milliarden Franken weniger zur Verfügung stehen als ursprünglich beschlossen. Vor diesem Hintergrund ist die Armee seit Januar 2023 daran, ihre Planungen anzupassen. Die SiK-S hat Kenntnis davon genommen, dass die vollständige Begleichung der Verbindlichkeiten in Höhe von 13 Milliarden Franken zeitlich gestaffelt werden muss und erst 2028 abgeschlossen sein wird. Für 2024 konnte bereits eine Lösung gefunden werden. Die Kommission hat beschlossen, sich an einer Sitzung während der Frühjahrssession im Detail mit diesen Verbindlichkeiten und den Plänen des VBS für eine gestaffelte Zahlung zu befassen. An dieser Sitzung wird die SiK-S zudem den Bericht des Bundesrates in Erfüllung des von ihr eingereichten Postulats 23.3000 («Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz») und des von Ständerat Josef Dittli eingereichten Postulats 23.3131 («Nato-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten!») eingehend prüfen. Im Weiteren ist geplant, an der ordentlichen Sitzung vom 20. und 21. März 2024 die Armeebotschaft 2024 zu behandeln. In dieser wird unter anderem auf die künftigen Fähigkeiten der Armee und den neuen Ausgabenplafond der Armee für den Zeitraum 2025–28 eingegangen.

Die Kommission ist an ihrer Sitzung ferner über die Gründe der Armee für die Absage der Veranstaltungen «Air Spirit 24» und «DEFENSE 25» informiert worden. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass die Armeeführung mit diesen Absagen dazu beitragen will, den Budgetrahmen 2024 (Rubrik Globalbudget/Betriebsaufwand) einzuhalten. Die Kommissionsmehrheit bedauert diesen Entscheid, kann ihn aber nachvollziehen. Sie erachtet es als richtig und konsequent, dass die Armee die knappen finanziellen Mittel für die Erfüllung ihres strategischen Verteidigungsauftrags einsetzt. Zudem ist sie der Ansicht, dass es einer parlamentarischen Kommission nicht zusteht, sich in operative Frage der Armee einzumischen. Die Minderheit sprach sich dafür aus, dass das VBS die «Air Spirit 24» durchführt, die dieses Jahr in Emmen hätte stattfinden sollen. Eine derart kurzfristige Absage schadet in ihren Augen dem Image der Armee und verursacht zusätzliche Kosten, wohingegen die Veranstaltung kostendeckend gewesen wäre. Ein entsprechender Antrag wurde allerdings mit 7 zu 4 Stimmen abgelehnt.


Über die weiteren Traktanden ihrer Sitzung wird die Kommission am 2. Februar 2024 in einer gesonderten Medienmitteilung informieren.


Die Kommission hat am 1. Februar 2024 unter dem Vorsitz von Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (Die Mitte, LU) und teilweise im Beisein von Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des VBS, in Bern getagt.