Weiterentwicklung der Armee
​Die Sicherheitspolitische Kommission ist von der Notwendigkeit einer Reform der Armee überzeugt. Ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung ist sie auf die Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) eingetreten. Mit Blick auf die Detailberatung hat die Kommission dem VBS verschiedene Aufträge erteilt. Im Januar 2015 wird sie die Beratungen fortführen.

​Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat eine ausführliche Eintretensdebatte zur WEA-Vorlage (14.069) geführt. Nach der Erörterung der sicherheitspolitischen Lage diskutierte sie namentlich die Verfassungsmässigkeit der Vorlage, das Leistungsprofil der Armee, die Erhöhung der Bereitschaft mittels Mobilmachungskonzept und die Neugliederung der Führungsstruktur. Auch Fragen im Zusammenhang mit der Ausbildung, inkl. Dauer der RS und der WK, sowie der Gesamtdauer der Dienststage wurden angegangen. Weitere Diskussionspunkte betrafen das Stationierungskonzept, Rüstungslücken und den künftigen Investitionsbedarf. Schliesslich wurde die Finanzierung der Armee erörtert.

Vor diesem Hintergrund hat die Kommission das VBS beauftragt, ihm für die Detailberatung, vertiefte Informationen insbesondere zur Verfassungsmässigkeit, zum Zusammenhang Leistungsprofil und Finanzbedarf, zur Beschaffungsplanung sowie zur Einsatzdoktrin zukommen zu lassen. Weiter soll das VBS der SiK-S Varianten unterbreiten sowohl zur Gliederung der Armee wie auch zur WK-Dauer und zur Gesamtzahl der Diensttage.

Zur Vorbereitung der Diskussion hatte die SiK-S am 1. Oktober 2014 Anhörungen durchgeführt. Neben den Kantonen nahmen die Schweizerische Offiziersgesellschaft, die Gesellschaft der Generalstabsoffiziere, die Schweizerische Unteroffiziersgesellschaft, die Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee, die Gruppe Giardino, Pro Militia, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee sowie Vertreter der Wissenschaft daran teil.

Neben der Behandlung der WEA erörterte SiK-S namentlich auch Fragen zur Ebola-Epidemie. Die Kommission regte an, dass sich der Bund am internationalen Programm zur Bekämpfung der Ebola beteiligen soll. Dabei liess sie sich über die Absicht des Bundes und die eingeleiteten Massnahmen orientieren.

Die Kommission hat am 9. und 10. Oktober 2014 unter dem Vorsitz von Ständerat Alex Kuprecht (SVP, SZ) und in Anwesenheit von Bundesrat Ueli Maurer, Chef VBS, und von Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee in Bern getagt.

Bern, 10. Oktober 2014 Parlamentsdienste