Im Rahmen regelmässigen Vertiefungsrunden hat sich die APK-N
an den vergangenen Sitzungen mit der «Belt and Road Initiative» befasst, welche
den Auf- und Ausbau interkontinentaler Handels- und Infrastruktur-Netze
zwischen China und verschiedenen Ländern Asiens, Afrikas und Europas
vorantreibt. In Anwesenheit verschiedener Expertinnen und Experten aus
Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung hat sich die Kommission mit den Chancen
und Herausforderungen dieses Grossprojekts und den Implikationen für die
Schweiz auseinandergesetzt. Um diese komplexen Fragestellungen vertiefen zu
können, ist in den Augen der Kommission ein Besuch vor Ort unabdingbar. Aus
diesem Grund hat die APK-N beschlossen, dass die diesjährige Informationsreise
nach China und Kasachstan führen soll.
Der Besuch der achtköpfigen Delegation beginnt am Montag,
22. Oktober 2018 in Peking, wo offizielle Gespräche mit dem Aussenpolitischen
Ausschuss des Chinesischen Volkskongresses, dem Aussenministerium und der
Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform - welche für die Umsetzung
von BRI zuständig ist - vorgesehen sind. Ebenso sucht die Delegation das
Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Unternehmen in China.
Neben der Pflege der bilateralen Kontakte und dem Ausbau der
Wirtschaftsbeziehungen sollen insbesondere auch Themen wie die chinesischen
Investitionen in der Schweiz oder der Markteintritt für Schweizer Firmen in
China angesprochen werden.
Nach einem kurzen Aufenthalt in der Hauptstadt beabsichtigt
die Delegation nach Chengdu weiterzureisen, einem der grössten
Wirtschaftszentren und der wichtigste Verkehrsknotenpunkt Westchinas.
Anschliessend wird die Delegation den Weg der «Neuen Seidenstrasse» via Urumqi
nach Almaty (Kasachstan) weiterverfolgen.
Mit dem Abschluss der Reise in Kasachstan erhält die
Delegation einen Einblick in ein Land, welches stark in die BRI involviert ist.
Die Delegation wird in Almaty ebenfalls den Fokus auf aussenwirtschaftliche
Fragen legen und sich insbesondere mit Vertreterinnen und Vertretern der
Schweizer Wirtschaftsgemeinde austauschen.
An allen Stationen der Reise wird die Delegation den Kontakt
mit Repräsentantinnen und Repräsentanten der lokalen Politik pflegen
(Höflichkeitsbesuch beim Volkskongresses von Sichuan und Xinjiang sowie
Bürgermeister von Almaty), gleichzeitig legt die Delegation Wert darauf, sich
mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft auszutauschen und sich
ein möglichst umfassendes Bild von den politischen, ökonomischen und sozialen
Herausforderungen in der besuchten Region zu machen.
Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr je
eine Delegation auf eine Auslandreise. Die diesjährige Delegation der APK-N
steht unter der Leitung der Kommissionspräsidentin Elisabeth
Schneider-Schneiter (CVP/BL) und setzt sich zusammen aus den Nationalrätinnen
Sibel Arslan (G/BS) und Claudia Friedl (SP/SG), sowie den Nationalräten Andreas
Aebi (SVP/BE), Walter Müller (FDP/SG), Yves Nidegger (SVP/GE), Maximilian
Reimann (SVP/AG) und Manuel Tornare (SP/GE).