Gemeinsame Medienerklärung
Die deutschen und Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier besprachen die zentrale Rolle der Eisenbahn bei der Bewältigung des Verkehrswachstums und der gleichzeitigen Reduktion der Emissionen.
Dabei richteten sie ihren Blick auf die wichtigen Strecken für den grenzüberschreitenden Verkehr, deren Ausbau Deutschland und die Schweiz 1996 im «Vertrag von Lugano» vereinbart hatten. Dazu zählt der Schienenkorridor Rhein-Alpen mit der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel und den Basistunnels durch den Gotthard, den Lötschberg und den Ceneri als Herzstück, die Gäubahn Stuttgart-Singen-Zürich sowie die Bahnstrecke München-Lindau-Zürich. Weiter waren die für die Grenzregion wichtigen Strecken entlang des Hochrheins von Basel über Waldshut, Schaffhausen und Konstanz Thema. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier debattierten Instrumente zur Gewährleistung der vereinbarten Kapazitäten für den Güterverkehr bei der gleichzeitigen Entwicklung attraktiver Angebote für den Personenverkehr, wie beispielsweise Netznutzungs- und Taktfahrpläne sowie angebotsbasierte Infrastrukturplanung.
Die verkehrspolitischen Gremien der beiden Parlamente stellten sich dazu gegenseitig die aktuellen Ausbauprogramme vor, wie das 2016 im Bundestag beschlossene Bundesschienenwegeausbaugesetz nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie das Strategische Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur 2030/2035, welches im Schweizer Parlament derzeit durch den Ständerat und bis Ende des Jahres im Nationalrat beraten wird.
Die Zukunft der Eisenbahn, die Verbesserung ihrer Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und Wirtschaftlichkeit durch europäische Harmonisierung, Innovationen und die Digitalisierung, waren zentrale Themen des Austausches.
Weitere Themen waren die Lehren aus dem Unterbruch des Rhein-Alpen-Korridors bei Rastatt zwischen dem 12. August und dem 1. Oktober 2017 sowie Maßnahmen zu Reduktion von Bahnlärm.
Informationsreise zur Verkehrs- und Medienpolitik
Neben dem Austausch mit dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages traf sich die Delegation mit dem Vorstand der Deutschen Bahn und besuchte die Technische Universität Berlin. Des Weiteren informierten sich die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier bei Gesprächen mit Verantwortlichen von ARD, ZDF und Deutschlandradio sowie dem Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und CEO von Axel Springer über die deutsche Medienpolitik.
Die Informationsreise fand vom 12. bis 14. Februar 2019 in Berlin statt. Die Schweizer Delegation wurde angeführt von NR Edith Graf-Litscher und SR Claude Janiak. Weitere Teilnehmende der Reise waren NR Adrian Amstutz, NR Thierry Burkart, NR Martin Candinas, NR Ueli Giezendanner, NR Thomas Hardegger, NR Thomas Hurter und NR Nadja Pieren sowie SR Isidor Baumann, SR Raphaël Comte, SR Stefan Engler und SR Konrad Graber.