Die Kommission hat Kenntnis genommen vom Vorhaben des WBF, die Aufgaben von Agroscope zu überprüfen und die Standorte dieses Kompetenzzentrums zusammenzulegen.
In Sorge um die Qualität der landwirtschaftlichen Forschung hat die Kommission die Leiterin von Agroscope angehört und Kenntnis genommen von der Stellungnahme des Bundesrats zur Motion 18.3382 «Strategie zur Entwicklung von Forschung, Züchtung und Beratung für die schweizerische Land- und Ernährungswirtschaft».
Nach intensiver Diskussion beantragt die WBK-N mit 16 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung, den Bundesrat zu beauftragen, die Agroscope-Reorganisation zu sistieren, bis die vorausgegangene Reorganisation evaluiert und die Vernehmlassung der Stakeholder zur neuen Ausrichtung und Finanzierung von Agroscope ausgewertet worden ist (18.3390).

Höhere Fachschulen: Anerkennung von Bildungsgängen und Abschlüssen

Die Kommission möchte den Bundesrat beauftragen, mittels Änderung der rechtlichen Grundlagen die höheren Fachschulen mit eidgenössisch anerkannten Bildungsgängen und ihre Abschlüsse national und international klar als Teil der schweizerischen Berufsbildung zu positionieren. Diesen Beschluss hat sie mit 22 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung gefällt und eine entsprechende Motion eingereicht (18.3392).

Umsetzung der parlamentarischen Initiative Buttet 15.499

Die Kommission hat mit 22 zu 1 Stimme bei 1 Enthaltung beschlossen, die Umsetzung der Initiative über den Gesetzesweg zu beschreiten. Sie hat die Verwaltung damit beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Landwirtschaftsgesetzes vorzulegen. Ziel ist es, eine obligatorische Deklaration von Fleisch, das von Tieren stammt, die ohne Betäubung geschlachtet wurden, einzuführen. Auf der Grundlage einer Information der Verwaltung hat die Kommission eine intensive Debatte geführt. Während sie im Bereich der Kennzeichnung legiferieren will, hat sie beschlossen, nicht auf die Preise von Importfleisch einwirken zu wollen.

Studie zum Schweizer Stipendienwesen

Die Kommission hat sich über den aktuellen Stand der Diskussionen hinsichtlich des Stipendienwesens und der Studiengebühren auf Bundes- und Kantonsebene informieren lassen. Sie hat zu diesem Zweck VertreterInnen des ETH-Rats, von swissuniversities, der Erziehungsdirektorenkonferenz EDK sowie der Studierendenschaft angehört. Die Kommission ist sich darin einig, dass das Schweizer System grundsätzlich sehr gut funktioniert. Eine Mehrheit zeigt sich jedoch besorgt über die aktuellen Entwicklungen im Stipendienbereich, da in gewissen Kantonen steigende Studierendenzahlen bei stagnierenden oder gar sinkenden Stipendien zu verzeichnen sind. Die Mehrheit der Kommission wünscht deshalb eine vertiefte Analyse zum Thema und hat mit 11 zu 8 Stimmen beschlossen, ein entsprechendes Kommissionspostulat (18.3391) einzureichen. Eine Minderheit beantragt, das Postulat abzulehnen.

Urheberrechtsgesetz. Mitbericht

Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, aus Sicht des Schutzes der kulturellen und wissenschaftlichen Produktion und Verbreitung, hat die WBK ausserdem einen Mitbericht zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (17.069) zuhanden der zuständigen Kommission verfasst. Die RK-N wird die Anträge der WBK an einer ihrer nächsten Sitzungen prüfen.

Die Kommission hat am 24. und 25. Mai 2018 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Christine Bulliard-Marbach (CVP, FR) und teilweise im Beisein der Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des EJPD, in Bern getagt.