Wie wird eine Bundesratswahl vorbereitet?
Katrin Marti: Pro Bundesratssitz planen wir immer mehrere Wahlgänge ein. Der erste Schritt ist ganz einfach: Wir legen für jeden Wahlgang die Farbe der Wahlzettel fest, damit sie nachher leicht zu unterscheiden sind. Bei einer Gesamterneuerung des Bundesrates kandidieren die Bundesratsmitglieder für ihr eigenes Amt. Da die Wiederwahl in den seltensten Fällen umstritten ist, gibt es meistens nur einen oder zwei Wahlgänge. Allerdings schlagen die Grünen für den 11. Dezember eine Kandidatin vor, weshalb wir mehrere Ersatzfarben für die umstrittenen Bundesratssitze einplanen.
Ausserdem müssen wir sicherstellen, dass die Ratsmitglieder, die für das Auszählen der Stimmen verantwortlich sind, d.h. die Stimmenzählenden, wissen, was sie am Wahltag zu tun haben. Es gibt eine kurze Vorbereitungssitzung am Vortag und sie erhalten ein kleines Dossier mit den wichtigsten Punkten.
Die Stimmenzählenden kommen aus den beiden Räten. Wie werden sie bestimmt?
K. M.: Im Nationalrat werden sie zu Beginn der Legislatur von ihren Kolleginnen und Kollegen gewählt und bleiben vier Jahre im Amt. Es gibt vier Stimmenzählende – die zugleich Mitglieder des
Büros sind – und vier Ersatzstimmenzählende. Alle acht sind bei den Wahlen anwesend. Im Ständerat gibt es eine Person, welche die Stimmen zählt, und eine Ersatzperson, die beide zu Beginn der Wintersession gewählt werden. Es ist eine Art Turnussystem: Von Amt des Ersatzstimmenzählenden rückt man normalerweise zuerst ins zweite und dann ins erste Vizepräsidium nach, um schliesslich das Amt der Ständeratspräsidentin oder des Ständeratspräsidenten zu übernehmen.
Es gibt eine «Chefstimmenzählende» bzw. einen «Chefstimmenzählenden» aus dem Nationalrat. Diese Rolle übernimmt das dienstälteste Ratsmitglied unter den Stimmenzählenden. Bei dieser Bundesratswahl ist dies Edith Graf-Litscher.
Und wie sieht das Verfahren am Wahltag aus?
K.M.: Die Stimmen- und Ersatzstimmenzählenden aus dem Nationalrat verteilen gemäss einem vorab definierten Schema jeweils 25 Wahlzettel an ihre Kolleginnen und Kollegen. Die zwei Stimmenzählenden des Ständerates sind für jeweils 23 Wahlzettel zuständig.
Schema für die Verteilung der Wahlzettel. Edith Graf-Litscher ist unter Stimmenzählenden diejenige, die ganz links sitzt (Platz Nr. 7). Sie verteilt deshalb die Wahlzettel an die Nationalratspräsidentin (Platz Nr. 1) und an alle Ratsmitglieder, die im Schema rot markiert sind.
K. M.: Nur Ratsmitglieder, die an ihrem Platz sitzen, erhalten einen Wahlzettel. Die Stimmenzählenden zählen die Wahlzettel beim Verteilen und achten darauf, dass keine zwei Wahlzettel zusammenkleben. Am Ende zählen sie, wie viele der 25 Wahlzettel sie verteilt haben und wie viele ihnen bleiben. Das Ergebnis muss stimmen. Alle Stimmenzählenden teilen dem Generalsekretär ihre jeweiligen Zahlen mit. Danach kommen sie zu mir in den Nebenraum des Nationalrates, das Bundesratszimmer. Ich erwarte sie dort mit meinem Computer und einer vorbereiteten Excel-Liste.
Nachdem die Weibelinnen und Weibel die Wahlzettel der Ratsmitgliedern eingesammelt haben, bringen sie die Urnen ins Bundesratszimmer und leeren sie dort vor den zehn versammelten Stimmenzählenden. Wie läuft das Zählen der Stimmen ab?
K. M.: Jede bzw. jeder Stimmenzählende nimmt einen Stapel und notiert auf einem Papier die leeren Wahlzettel, die ungültigen Wahlzettel, die Anzahl Stimmen für X, für Y usw. Edith Graf-Litscher hält die Ergebnisse auf einem Blatt fest. Ist das Ergebnis knapp, tauschen die Stimmenzählenden ihre Stapel aus und es wird ein zweites Mal gezählt. Schliesslich überreicht Edith Graf-Litscher der Nationalratspräsidentin ein kleines Blatt mit dem Ergebnis.
Gibt es viele ungültige Wahlzettel?
K. M.: Alle Ratsmitglieder wollen, dass ihre Stimme zählt. Es ist ein wichtiges institutionelles Verfahren. Bei Bundesratswahlen herrscht eine konzentrierte Atmosphäre. Nach dem ersten Wahlgang kommt es eher selten vor, dass ein Wahlzettel keiner Kandidatin bzw. keinem Kandidaten zugeordnet werden kann. Ist ein Name kaum lesbar, diskutieren die zehn Stimmenzählenden den Fall. Ich habe es bisher noch nicht erlebt, dass sie nicht schnell einer Meinung waren. Aber sollte es einmal unterschiedliche Ansichten geben, dann entscheidet gemäss Gesetz die Mehrheit.
Was passiert nach der Wahl mit den Wahlzetteln?
K. M.: Sie werden noch am selben Tag vernichtet. Sobald ein Bundesratsmitglied gewählt ist, gibt es kein Zurück mehr: keine Neuauszählung, keinen Rekurs.
Gibt es eine Wahl, die Ihnen besonders in Erinnerung geblieben ist?
K. M.: Sicherlich die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf im Jahr 2007. Normalerweise ist die Stimmung unter den Stimmenzählenden recht gut und es wird ein bisschen diskutiert. An jenem Tag herrschte jedoch absolute Stille im Raum. Niemand kommentierte die Wahl. Die Stimmenzählenden verliessen den Raum, ohne auch nur ein Wort zu sagen.
Ein Weibel leert im Bundesratszimmer eine Urne vor den Stimmenzählenden. Zur Vermeidung von Verwechslungen haben die Blätter, auf denen die Stimmen verzeichnet werden, jeweils die gleiche Farbe wie die Wahlzettel.
Wahlen mit besonderen Vorkommnissen
In der Wintersession 2007 finden Wahlen zur Gesamterneuerung des Bundesrates für die neue Legislatur statt. Was eigentlich eine Reihe von Routinewiederwahlen sein soll, wird zu einem Quasi-Staatsstreich: Anstatt Bundesrat Christoph Blocher wiederzuwählen, wählt die Bundesversammlung dessen Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf. Im ersten Wahlgang erreicht die Überraschungskandidatin 116 Stimmen, Christoph Blocher 111. 11 Stimmen gehen an andere Personen, 6 Wahlzettel sind leer und 2 ungültig.
Im zweiten Wahlgang wird Eveline Widmer-Schlumpf mit 125 Stimmen zur Bundesrätin gewählt, Christoph Blocher erhält 115 Stimmen. 2 Stimmen gehen an andere Personen und 2 Wahlzettel sind leer.
Die Wahl im Amtlichen Bulletin
2008, also ein Jahr später, tritt SVP-Bundesrat Samuel Schmid zurück. Es ist klar, dass die SVP einen Bunderatssitz erhalten soll, doch die Partei schlägt lediglich Ueli Maurer und den im Vorjahr geschassten Christoph Blocher vor. Die anderen Parteien empfinden dies als Diktat und schlagen vor, für ein anderes SVP-Mitglied zu stimmen: Hansjörg Walter. Dieser erklärt aber vor der Wahl, dass er sich nicht zur Verfügung stellt und im Falle seiner Wahl diese nicht annehmen wird. Trotzdem kann er im ersten Wahlgang 109 Stimmen auf sich vereinen, während Ueli Maurer 63 und Christoph Blocher 54 Stimmen erhalten.
Im zweiten Wahlgang, vor dem sich Christoph Blocher zurückzieht, stimmen 121 Ratsmitglieder für Walter. Ueli Maurer erhält nun die Sprengstimmen des vorherigen Wahlgangs und wird mit 122 Stimmen zum Bundesrat gewählt.
Die Wahl im Amtlichen Bulletin