Der Ständerat hat am 27. Mai beschlossen, in der Sommerpause eine Sondersession zur Beratung verschiedener hängiger Geschäfte durchzuführen.
Das Büro des Ständerates hat diese Session heute auf den 10. und 11. August 2009 anberaumt (Sitzungsbeginn: Montag, 10.8., um 14.15 Uhr; Sitzungsende: Dienstag, 11. 8., um 13.00 Uhr).
Das Büro hat zudem beschlossen, an dieser Sondersession ausschliesslich Geschäfte der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) zu beraten, namentlich die Vorlage zur steuerlichen Entlastung von Familien mit Kindern (09.045) und die Botschaft über den Ausgleich der Folgen der kalten Progression bei der direkten Bundessteuer (09.032).
Das Büro wird das definitive Programm der Sondersession am 20. Juli 2009 festlegen, wenn bekannt ist, welche Geschäfte die WAK bis dahin zu Ende beraten hat.
Bern, 11. Juni 2009 Parlamentsdienste