Am ersten Seminartag wird sich die Kommission mit der Rüstungspolitik des Bundes und der Anpassung derselben im Zusammenhang mit dem SIPOL B 2010 und der künftigen Eignerstrategie für die RUAG auseinandersetzen. Ferner wird sich die SiK-N mit der industriellen Kooperationsstrategie und der Offset-Strategie befassen und über die Konsequenz des Aufwuchses für die Armee diskutieren. Zu diesem Zweck wird sie sich vom Vorsteher des VBS sowie vom Armeechef und vom Rüstungschef informieren lassen. Anschliessend wird sie die Auswirkungen der Schweizer Rüstungspolitik auf die Schweizer Industrie erörtern. Dazu hat sie Vertreter von Swissmem, vom Groupement romand pour le Matériel de Défense et de Sécurité (GRPM) und von der RUAG Holding eingeladen.
Am zweiten Tag steht das Thema Exportkontrolle auf dem Programm. Die Kommission will das schweizerische Exportkontrollsystem mit jenem anderer Länder vergleichen und hat deshalb Vertreter des Seco und des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten eingeladen, zu diesem Thema zu referieren. Zum Abschluss des Seminars wird sich die Kommission in Anwesenheit eines Vertreters des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements mit den Bestrebungen zur Korruptionsbekämpfung auf internationaler Ebene und den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in der Schweiz auseinandersetzen.
Dieses erste sicherheitspolitische Seminar findet im Unternehmerforum Lilienberg in Ermatingen statt.
Bern, 28. August 2009 Parlamentsdienste