Es gilt das gesprochene Wort!
Ich begrüsse Sie ganz herzlich! Ihnen ist das traditionelle Treffen gewidmet. Es ist schön, alt bekannte Gesichter wieder einmal hier in Bern zu sehen und zu erfahren, was das postparlamentarische Leben zu bieten hat. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Ihr Insiderwissen gepaart mit der hinzu gewonnenen Distanz interessante Schlüsse zu lassen – auch und ganz besonders in so hektischen, ja spektakulären Zeiten wie in diesen Tagen.
Die grosse Anzahl hier Anwesender freut mich sehr. Ihr Interesse am heutigen Ehemaligentag bestätigt, dass Sie den Erfahrungsaustausch suchen, pflegen wollen und dass Ihnen das Parlament nach wie vor am Herzen liegt. Darüber hinaus ist es mir eine Freude, dass sich das heutige Treffen auch wunderbar eignet zum „Brückenschlag zwischen den Generationen“, den ich als Motto ins Zentrum meines Jahres als Nationalratspräsidentin gerückt habe.
Es ist ja nicht wirklich schwer zu erahnen, welches Gesprächsthema am heutigen Treffen dominieren wird. Ich habe es bereits kurz gestreift – und es liegt quasi unweigerlich auf den schön gedeckten Tischen, ja, es wird uns sozusagen auf dem silbernen Tablett serviert: Die Vereinigte Bundesversammlung wird morgen Vormittag die Nachfolge der Bundesräte Leuenberger und Merz zu regeln haben. Und Sie wissen es so gut wie ich: die Wahl eines Mitgliedes der Landesregierung ist immer ein ganz spezieller Moment. Sie mögen sich bestimmt erinnern, wie in den Tagen und insbesondere Stunden vor der Wahl die Anspannung in den Gängen, in der Wandelhalle und in den Sälen zunimmt und förmlich spürbar wird. Ich glaube, das darf auch so sein. Es ist ein bedeutender Akt in unserem Staatswesen. Kommt dazu, dass aufgrund der Doppelvakanz die offiziellen und inoffiziellen Spekulationen rund um mögliche Szenarien noch intensiver gepflegt werden als vor anderen Bundesrats-Ersatzwahlen.
Selbstverständlich bin ich genauso neugierig wie Sie auf den Wahlausgang - und der Wissensvorsprung beschränkt sich für mich als Präsidentin der Vereinigten Bundesversammlung auf wenige Sekunden: dann nämlich wenn mir der Zettel mit den Resultaten in die Hand gedrückt wird und ich einen Blick drauf werfen kann, bevor ich die Ergebnisse vorlese.
Ich will ja nichts verschreien – aber sehr vieles macht den Anschein, dass morgen mindestens eine Frau gewählt wird und damit eine Frauenmehrheit in der Landesregierung Realität werden könnte. Vier oder fünf Frauen im Bundesrat – ist doch keine Sensation, denken Sie jetzt vielleicht. So wie es vielmehr als Selbstverständlichkeit denn als Sensation aufgenommen wurde, als im vergangenen Dezember drei Präsidentinnen die Leitung von Bundesrat sowie National- und Ständerat übernommen hatten. Nach dieser historischen Konstellation könnte am morgigen Datum also erneut Geschichte geschrieben werden.
Selbstverständlich ist Frau oder Mann morgen nur ein Kriterium unter vielen, denn schlussendlich wird es darum gehen, die am besten geeigneten Kandidierenden zu wählen. Es müssen Persönlichkeiten sein, die sich in unser Regierungssystem eingeben und zur Teamarbeit bereit sind. Es müssen Persönlichkeiten sein, mit denen das Parlament gut zusammenarbeiten kann, um unser Land vorwärts zu bringen. Und dies sind bloss zwei der wichtigsten Kriterien.
Als Politikerin, die gleichzeitig auch Politologin ist - eine nicht immer einfache Kombination – weiss ich um die Möglichkeiten und auch die Grenzen des Parlaments im Rahmen des politischen Entscheidungsprozesses. Eines Prozesses, der in der Schweiz von allem Anfang an stark auf Mitsprache und Integration verschiedener Meinungen - die sich gar noch vor dem parlamentarischen Phase einbringen können - ausgerichtet ist und allenfalls erst an der Urne endet. Dennoch ist die institutionelle Stellung des Parlaments nicht zu unterschätzen und auch nicht seine Zusammenarbeit mit der Regierung, selbstverständlich unter Wahrung der Rollenteilung und Gewaltentrennung. Der Bundesrat unterbreitet seine Gesetzesentwürfe, das Parlament würdigt diese kritisch. Die Erfahrung zeigt, dass die Entwürfe des Bundesrates zwar häufiger abgeändert werden als früher. Noch immer aber übernimmt das Parlament eine Mehrheit der bundesrätlichen Anträge.
Das Parlament hält eine Reform unseres Regierungssystems oder zumindest der Departementsverteilung für wichtig und nötig – das zeigt nicht nur der vor einigen Monaten veröffentlichte GPK-Bericht, sondern das fordern auch entsprechende überwiesene Motionen. Es muss in einer sich ständig und rascher denn je verändernden Welt Raum geschaffen werden für strategische Überlegungen – oder anders ausgedrückt: trotz anspruchsvoller Departementsführung muss auch Platz für die Regierungsarbeit im Gesamtgremium bleiben.
In den informellen Kontakten, welche die Ständeratspräsidentin und ich sowie unsere Vizepräsidenten mit dem Bundesrat pflegen, spüren wir den Willen und die Bereitschaft der Regierung deutlich, in diese Richtung Schritte zu unternehmen. Einige Vorschläge wurden bereits präsentiert, weiter werden hoffentlich folgen – die Doppelvakanz könnte ja durchaus einem reformfreundlichen Momentum entsprechen.
Sie sehen: Heute können wir die Themen erörtern und drehen und wenden wie wir wollen – wir landen vermutlich immer wieder am selben Punkt, beim selben Thema. Wirklich mehr werden wir diesbezüglich jedoch, ich bedaure, erst in ziemlich genau 24 Stunden – oder etwas weniger – wissen.
Deshalb komme ich nun zum Schluss meiner kurzen Ansprache. Jedoch nicht, ohne Sie nochmals meiner Freude darüber zu versichern, Sie heute hier begrüssen und wiedersehen zu dürfen. Schön, sind Sie alle hier – ich wünsche spannende Gespräche und einen guten Appetit!