Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident der UNO-Generalversammlung
Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident
Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Ich danke Ihnen, sehr geehrter Herr Präsident Deiss, sehr herzlich für Ihre Ausführungen. Diese sind Ausdruck eines klaren Bekenntnisses zur Weltordnungspolitik der Vereinten Nationen. Ihr erklärtes Ziel ist es, alle relevanten internationalen Foren und Institutionen unter dem Dach der UNO zu vereinen und miteinander zu vernetzen, um sicherzustellen, dass kein Staat von der internationalen Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.

In der Tat: In einer globalisierten Welt, da die staatlichen Grenzen in vielerlei Hinsicht gewollt offen oder anderweitig durchlässig geworden sind, können viele Probleme nur noch im internationalen Kontext und unter Wahrnehmung einer geteilten globalen Verantwortung gelöst werden. Klimaveränderung, Herausforderung in der Energiepolitik, Finanzkrisen, organisiertes Verbrechen, internationaler Terrorismus sind Stichworte hierfür. Zur „globalisierten Welt“ gehört aber notabene auch die Relativierung der Vorherrschaft, die der Westen im System der Nachkriegszeit inne hatte.

Es braucht daher internationale Gemeinschaften. Die UNO ist als weltumspannende Organisation ohne Zweifel die internationale Gemeinschaft par excellence. Und gerade deswegen ist sie in besonderem Masse zentrifugalen Kräften ausgesetzt: Zunächst durch mangelnde Loyalität oder innere Schwächung der Staaten. Gefahr droht ihr aber auch von völkerrechtlich nicht oder nur mangelhaft legitimierten Gebilden, deren Beschlüsse auch Auswirkungen auf Staaten haben, die ihnen nicht angehören. Zu denken ist da insbesondere an die G20.
Es ist nicht zuletzt das Verdienst von Ihnen, Herr Präsident Deiss, diese Problematik erkannt und die entsprechenden Schritte bereits eingeleitet zu haben. Zu Recht: Denn letztlich haben auch internationale Organisationen für ihre Bereiche funktional gesehen das Gleiche zu erfüllen wie die Staaten, nämlich Setzen von Verhaltensregeln und Mechanismen zu deren Durchsetzung und Schlichtung.
Abschliessend danke ich allen Schweizerinnen und Schweizern, die sich bei den Vereinten Nationen engagieren und so einen Beitrag zum Weltfrieden leisten: Stellvertretend für alle erwähnt seien hier Frau Helen Keller im Ausschuss für Menschenrechte, Frau Barbara Wilson im Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und Herrn Stefan Trechsel am Internationalen Strafgerichtshof für Ex-Jugoslawien. Ich denke in diesem Zusammenhang aber auch an die Schweizer Offiziere, die sich als militärische Beobachter beteiligen an den UNO-Friedenseinsätzen im Nahen Osten, in der Demokratischen Republik Kongo, in Nepal, in Burundi und in Darfur im Sudan.

Unser Dank gilt natürlich auch Ihnen Herr Präsident Deiss. Wir sind stolz und freuen uns sehr darüber, dass eine so engagierte und kompetente Persönlichkeit, ein ehemaliger Bundesrat und Ratskollege, an der Spitze der Weltgemeinschaft steht.