Nationalrat Rolf Engler (CVP/AI) sagte der SDA am Dienstag in Washington, die Bilanz der zweitägigen Begegnungen mit Kongressmitgliedern und aussenpolitischen Experten sei "vorzüglich." Man habe Kontakte für die Zukunft hergestellt, die jetzt institutionalisiert werden müssten. Die Delegation habe eine Gegeneinladung an Jim Leach, den Vorsitzenden des Bankenausschusses im Repräsentantenhaus, ausgesprochen, die er im Jahr 2000 wahrnehmen wolle.
Neues Kapitel
Nationalrat Ernst Mühlemann (FDP/TG) zeigte sich bestürzt, dass es so lange gedauert habe, bis man sich getroffen habe. Die Schweiz sei bei der Debatte um nachrichtenlose Vermögen "in den luftleeren Raum gefallen", da man die Freundschaft mit den USA als gegeben vorausgesetzt habe, ohne sich auszutauschen. "Mit Davos hat ein neues Kapitel begonnen", sagte Mühlemann.
Auf der gemeinsamen Erklärung von Davos müsse aufgebaut werden, erklärten die vier Nationalräte. Man sei sich mit Unterstaatssekretär Stuart Eizenstat einig gewesen, dass eine gemeinsame Wirtschaftskommission um Experten aus Politik und Kultur ausgeweitet werden sollte.
In der Begegnung mit Eizenstat sei es weniger um die Kontroverse um Raubgold und nachrichtenlose Vermögen gegangen als vielmehr um die noch offenen Fragen, so Engler. Eizenstat habe den Parlamentariern erklärt, dass die US-Kommission ihre Arbeit nicht wie ursprünglich geplant bis Jahresende abschliessen werde.
Think Tanks
Delegationsleiter Walter Frey (SVP/ZH) sagte, ihn habe die einflussreiche Rolle von Think Tanks auf die Regierungs- und Gesetzgebungsarbeit überrascht. Es sollte überlegt werden, wie vergleichbare Schweizer Einrichtungen als Ratgeber verstärkt eingebunden werden könnten.
Ähnlich äusserte sich Barbara Haering Binder (SP/ZH). "Think Tanks sind etwas, das uns fehlt", sagte sie zu den unabhängigen politischen Forschungseinrichtungen. Sie regte an, Beratungsbüros in der Schweiz in einer Stiftung zu vernetzen, um sie besser für die politische Arbeit einsetzen zu können.
Die Parlamentarier waren auf Einladung von Leach nach Washington gekommen. Sie trafen neben weiteren Kongressmitgliedern mit aussenpolitischen Experten des Center for Strategic and International Studies sowie der Brookings Institution zusammen.
sda/ats 09.02.1999