An ihrer Sitzung vom Dienstag erörterte die SIK einen Bericht, den ihr Präsident Boris Banga (SP/SO) bei Schmid angefordert hatte. Sie zeigte sich laut Banga befriedigt über die getroffenen Massnahmen und wünscht zur Zeit keine weiteren Abklärungen.
Leute nicht zurückziehen
Nach Ansicht der SIK gilt es, das Problem der Uran-Munition "ernst zu nehmen, aber nicht zu übertreiben". Ein Rückruf der Swisscoy-Soldaten stehe nicht zur Diskussion, sagte Banga vor den Medien. "Wer ihn verlangt, müsste sich auch gegen sämtliche Rückschaffungen von Flüchtlingen ins Kosovo wenden."
Banga sieht auch keinen Grund, die Volksabstimmung vom Juni über die Bewaffnung von Schweizer Friedenssoldaten zu verschieben. "Die Gefährdung durch Uran-Munition wird nicht geringer, wenn man das Sturmgewehr zu Hause lässt." Banga erhofft sich aber bis zur Abstimmung mehr Klarheit über das Balkan-Syndrom.
Fragen zur Cluster-Munition
Für einen Kausalzusammenhang zwischen der Uran-Munition und Leukämie oder andern Erkrankungen gebe es bislang keine Beweise, sagte Banga. "Gegenwärtig bekommen Sie für alles eine Theorie." Von ETH-Studien, nach denen das Plutonium in der NATO-Munition viel gefährlicher sein soll als das abgereicherte Uran, hat die SIK laut Banga keine Kenntnis.
Sorgen bereitet der SIK die "Cluster-Munition", die im Kosovo mit Kanistern verschossen wurde und deren Blindgänger nun die Zivilbevölkerung gefährden. Sie erkundigt sich danach, wie weit diese Munition der von der Schweizer Armee verwendeten entspricht. Auch möchte sie wissen, wie sich die Schweiz zu den Bestrebungen verhält, die Cluster-Munition in die Anti-Personenminen-Konvention aufzunehmen.
sda/ats 16.01.2001