Die Schweiz habe nach wie vor ein grosses Interesse an einer stabilen Situation im Kosovo, sagte Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag vor den Bundeshausmedien. Während für die Kommissionsmehrheit der Swisscoy-Einsatz im nationalen Interesse ist, lehnt eine Minderheit ein Engagement der Schweizer Armee im Ausland grundsätzlich ab.
Die Kommission stimmte auch der Erhöhung des Kontingents von 220 auf 235 Soldaten zu. Diese ist gemäss Bundesrat nötig, damit die mit der KFOR vereinbarten Leistungen erbracht werden können. Im Gegenzug soll die Reserve für Aufstockungen in ausserordentlichen Situationen reduziert werden: Neu soll das Kontingent um höchstens 60 Soldaten für maximal vier Monate erhöht werden können, statt wie bisher um 80 Soldaten für ein Jahr.
Da der Einsatz von Schweizer Armeeangehörigen bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert, muss er von den eidgenössischen Räten genehmigt werden. Die Swisscoy ist seit 1999 als Teil der KFOR im Kosovo im Einsatz und leistet seit 2002 ihren Dienst bewaffnet. Seit Beginn des Einsatzes haben rund 5400 Angehörige der Armee freiwillig daran teilgenommen.
SDA, 21. Januar 2014