​​Es gilt das gesprochen Wort

Liebe Kolleginnen und Kolleginnen

Ich habe schon am Ende der Herbstsession ein paar Gedanken dazu geäussert, was uns im Rat in diesem Jahr beschäftigt hat. Deshalb möchte ich jetzt keine grossen Worte mehr über mein Präsidialjahr verlieren, da dieser Abend dem neuen Präsidenten gehören soll. Ein paar Bemerkungen mögen Sie mir gleichwohl zugestehen. 

Nur eine Betrachtung zur Pflege der Aussenbeziehungen durch das Parlament sei mir noch gestattet – das ist ja bei uns schon fast eine Tradition. An der Wahlfeier in Schaffhausen vor einem Jahr hat Claude Hêche mir geraten, meine Reisetätigkeit in diesem Jahr auf ausgefallene Destinationen zu konzentrieren, da die meisten anderen bereits vor kurzem besucht wurden. Vanuatu oder die Fidji-Inseln seien noch zur Auswahl… 

Ganz so exotische Destinationen habe ich dann doch nicht ausgewählt. Ich habe mich entschieden, meine Delegationsreise nach China zu machen, weil ich schon im Jahr zuvor bei der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens in Peking dabei war. Ich bin also im Juli mit einer fünfköpfigen Delegation für eine Woche nach Peking und Shanghai gereist. In Peking sind wir vom Vorsitzenden des Volkskongresses mit höchsten Ehren empfangen worden. In all unseren offiziellen Gesprächen ist klar geworden, wie wichtig für China die „privilegierte Beziehung“ zwischen unseren beiden Ländern ist. Sie begann mit der Anerkennung der Volksrepublik China durch die Schweiz im Jahr 1950 und setzte sich damit fort, dass die Schweiz als erstes europäisches Land China als vollwertige Marktwirtschaft anerkannt hat. Mit einem Joint-Venture bewies die Firma Schindler 1980 als erstes westliches Unternehmen Weitsicht und Vertrauen in die Zukunft des Investitionsstandortes China und dessen schrittweiser marktwirtschaftlicher Öffnung. Das Freihandelsabkommen zwischen unseren beiden Ländern, das am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist, stellt den jüngsten und vielleicht wichtigsten Meilenstein dar. Für die chinesische Seite ist die Pflege guter Beziehungen von grösster Bedeutung. Sie erwartet von der Schweiz, dass sie die privilegierte Beziehung zwischen den beiden Ländern honoriert, durch Besuche und Gegenbesuche, durch Austausch von Wissen, Erfahrung und Innovationskraft und durch Anerkennung der gegenseitigen Besonderheiten. In Shanghai haben wir von Schweizer Wirtschafts- und Wissenschaftsvertretern gehört, wie gross die Entwicklungsmöglichkeiten in der Zusammenarbeit sind und wie wichtig es ist, dass diese Zusammenarbeit auf politischer Ebene unterstützt wird. 

Ich bin glücklich und stolz darauf, dass ich mit meiner Delegation diesen Besuch in China machen konnte. Er war spannend und lehrreich und ich glaube, er hat einiges dazu beigetragen, die guten, ja freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu stärken. Wir tun gut daran, diese Kontakte auch in Zukunft auf jede mögliche Art und Weise zu pflegen. 

Nebst China habe ich auch Deutschland, unseren Nachbarn und mit Abstand wichtigsten Handelspartner, sowie Australien besucht. Diese drei Länder zusammen machen etwa einen Viertel des Aussenhandelsvolumens unseres Landes. Die Schweiz ist bei allen dreien ein gewichtiger Investor. Das ist nur möglich, wenn auf regulatorischer und politischer Ebene der richtige Rahmen für diese Wirtschaftsbeziehungen geschaffen und gepflegt wird. Das kann nicht nur Sache des Bundesrates sein – auch das Parlament kann und muss in der Pflege der Aussenbeziehungen eine sinnvolle und wichtige Rolle spielen. 

Apropos Beziehungen zum Ausland: Herr Vizepräsident, Vanuatu oder die Fidji-Inseln stehen nach wie vor zur Auswahl für allfällige Präsidialreisen…

Und nun freue ich mich auf die Wahl des Büros und auf die Stabsübergabe an den neuen Ratspräsidenten. Ich danke Ihnen für das Vertrauen, das Sie mir im letzten Jahr entgegengebracht haben. Stolz bin ich darauf, dass wir – vielleicht auch dank der neuen Abstimmungsanlage – und Ihrer vorbildlichen Disziplin keine einzige Abstimmung wiederholen mussten. Auch das spricht für die hohe Qualität unsers Rates. Danke für die konstruktive und schöne Zusammenarbeit mit diesem Rat und in diesem Rat.