​Es gilt das gesprochene Wort

 

Care colleghe, cari colleghi

desidero ringraziarvi di cuore della fiducia che mi avete accordato elegendomi vostra presidente. Sono lieta di assumere questa carica, che mi consentirà di conoscere il Consiglio degli Stati da una nuova prospettiva. È per me un onore e un privilegio presiedere una Camera in cui la cultura del dibattito e la ricerca di soluzioni consensuali sono tenute in così alta considerazione. Ma soprattutto mi rallegro di collaborare con voi in questo anno presidenziale. Sono certa che tale collaborazione risulterà costruttiva e arricchente e rappresenterà una sfida stimolante. L’ultima figura femminile chiamata a presiedere la nostra camera nel 2009, proveniva anch’essa dal mio cantone, San Gallo. Questo mi rallegra e rende onore alla mia terra.

Vi ringrazio nuovamente della nomina e della vostra collaborazione.

Grazia fitg per Vossa confidenza che Vus m’avais demussa cun eleger mai. Quai m’onurescha e ma muventa fitg.

Chères et chers collègues,

Je vous remercie de cette élection et de votre confiance. Je me réjouis de travailler avec vous dans cette nouvelle fonction et je tâcherai de continuer le travail efficace et pragmatique de mon prédecesseur Ivo Bischoferberger.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Ich danke Ihnen herzlich für die Wahl zu Ihrer Präsidentin. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und werde mich bemühen, Ihren Erwartungen gerecht zu werden. Ich bitte um Nachsicht, wenn mir die Routine des abtretenden Präsidenten fehlt und ich mich auf dem neuen Platz zuerst zu rechtfinden muss.

Ich bedanke mich zudem herzlich bei meinem Heimatkanton St. Gallen für die Unterstützung und Begleitung. Gerne begrüsse ich die Delegation des Kantons St. Gallen unter Leitung von Regierungspräsident Fredy Fässler, die auf der Tribüne anwesend ist. Diese Wahl ist auch eine Freude für meine Familie und meine Freunde, denen ich auch herzlich für ihre Unterstützung und Begleitung danke. Sie hatten und haben es nicht immer einfach mit mir. Eine Politikerin in der Familie zu haben, ist teils aufwändig und verlangt viel Verständnis. Besonders mein Mann musste in den letzten Jahren oft auf meine Anwesenheit verzichten. Und dies wird sich wohl gerade im Präsidialjahr nicht ändern. Gerne hoffe ich bei meiner Arbeit weiterhin auf die Unterstützung meines Heimatkantons, auf diejenige meiner Familie und meiner Freunde. Ich bin ein ausgeprägter Familienmensch. Das Auftanken im Kreise meiner Familie und Freunde ist für mich eine wichtige Stütze – nicht nur für die politische Arbeit.

Bevor ich ein paar Gedanken an Sie richte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, möchte ich mich bei unserem scheidenden Präsidenten, Ivo Bischofberger, für seine unermessliche Arbeit und seinen Einsatz zu Gunsten der Institution Ständerat bedanken. Ivo Bischofberger hat den Rat unaufgeregt, sachlich und mit Innerhoder Schalk geführt. Als 1. Vizepräsidentin habe ich ihn aus nächster Nähe erlebt und durfte auch besonders eng mit ihm zusammen arbeiten. Ich werde Ivo Bischofberger im Büro vermissen. Als Präsident, aber auch als Mensch, denn, auch wenn wir unterschiedlich sind, sind wir trotzdem seelenverwandt. Wir sind beide Ostschweizer und überzeugte Föderalisten. Zudem verbindet uns die Überzeugung, dass die Kraft unseres Landes in ihren Institutionen liegt und dass diese Kraft das menschliche Wirken überdauert.

Ivo Bischofberger hat in einem Interview, in dem er sein Präsidialjahr hat Revue passieren lassen, gesagt, er sei als Ständeratspräsident ebenso glücklich gewesen wie er es nun auch als ordentliches Mitglied der kleinen Kammer wieder sein werde. Daran zweifle ich nicht, kenne ich doch sein Leitmotiv: «Mach seriös und gut, was du kannst, dort, wo du bist, mit dem, was du hast.» Er wird also auch als Ständerat weiterhin ein aktives und geschätztes Mitglied unserer Kammer sein. Lieber Ivo, ich danke Dir nochmals von Herzen für Deine Arbeit und wünsche Dir weiterhin viel Freude als Standesvertreter von Innerhoden.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Ich bin in den letzten Tagen und Wochen oft gefragt worden, warum ich eigentlich Ständeratspräsidentin sein wolle, was mich motiviert habe. Die ehrliche Antwort lautet: meine Wahl ist ein Zufall, dem Schicksal geschuldet wie so vieles im Leben. Als 2013 mein ehemaliger Sitznachbar Pankraz Freitag unerwartet verstarb, musste ein Ersatz für das 2. Vizepräsidium gefunden werden. Nach verschiedenen Gesprächen hat sich damals bekanntlich Raphaël Comte zur Verfügung gestellt. Beim all zu frühen Tod von Pankraz Freitag gab es jedoch noch einen weiteren Platz im Büro zu besetzen. Es ging um die Position, die 2017/18 zum Präsidium führen würde. Dieser Kreis schliesst sich heute. Schliessen wir ihn, indem wir nochmals unseres verstorbenen Kollegen gedenken.

Ich gebe zu, dass ich damals gezögert habe, diese Laufbahn einzuschlagen. Ich schaute mir dann die Liste der ehemaligen Ständeratspräsidentinnen und -präsidenten an und stellte fest, dass der Ständerat seit 1971 nur von drei Frauen, nämlich Josi Meier, Françoise Saudan und Erika Forster präsidiert wurde. Das hat mir zu denken gegeben. Meine Zusage beeinflusst hat nebst dieser kargen Liste das eindrückliche Fresko von Albert Welti und Wilhelm Balmer, das unseren Rat ziert. Das Bild der Landsgemeinde von Wil an der Aa wurde 1907 begonnen und 1914 fertiggestellt. Das Motiv der Landsgemeinde, so wurde dies begründet, sollte den Ursprung unserer Republik besonders gut kennzeichnen und durch ihre Hindeutung auf die alte Eidgenossenschaft und die alten Orte gewisse Beziehungen zum Wesen der Ständeratsversammlung hervorheben.

Oder einfach ausgedrückt: das Bild sollte in historischer Weise die Sitzungen unseres Rates abbilden. Nur, wer genau hinschaut, stellt schnell fest, dass die aktiven Rollen im Ring ausschliesslich den Männern vorbehalten sind. Die Frauen leisten ausserhalb des Rings zwar wertvolle Arbeit und trotzdem dürfte wohl heute niemand mehr bestreiten, dass die Frauen auch in den Ring gehören. Die Frauen – ich denke da besonders auch an die Generation meiner Mutter – hatten nicht die Entwicklungsmöglichkeiten, die meiner Generation und auch den heutigen jungen Frauen offen stehen. Und trotzdem haben sie auch ohne Rechte immer eine wichtige Rolle in unserem Land gespielt. Sie haben als Ehefrauen und Mütter, als Arbeiterinnen und Gewerblerinnen oder auch als Bäuerinnen hart gearbeitet, Doppelbelastungen selbstverständlich hingenommen und viel für unser Land geleistet. Die Schweiz steht heute dort, wo sie steht, weil Frauen und Männer gemeinsam all das aufgebaut haben, worauf wir heute zu Recht stolz sind. Die Überzeugung, dass Frauen in den Ring gehören, dass die Verantwortung und Macht in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geteilt werden muss, hat mich schliesslich zu einer Zusage bewogen. Wenn Frauen gefragt werden, müssen sie auch bereit sein, eine Aufgabe zu übernehmen und damit sichtbar zu werden.

Und dann ist da auch meine tiefe Überzeugung, dass die Kraft unseres Landes in unseren Institutionen liegt. Die schweizerische Politik gilt als langweilig. Das ist gut so, denn Langeweile heisst auch Berechenbarkeit und Stabilität. Wer in diesen Tagen in verschiedene europäische Staaten blickt, erkennt schnell, dass unsere Vorgängerinnen und Vorgänger gemeinsam mit dem Schweizer Volk ein politisches System entwickelt haben, das unspektakulär stabil ist. Präsident Bischofberger hat letztes Jahr in seiner Antrittsrede die Bedeutung des Föderalismus für unser Land hervorgehoben. Nebst dem Föderalimus und der direkten Demokratie ist aber auch unser Konkordanzsystem ein Garant für politische Stabilität. Jamaika findet bei uns schon lange statt. Wer in einem Gemeinderat, in einer kantonalen Regierung oder im Bundesrat arbeitet, muss sich zusammenraufen. Nicht einzelne Persönlichkeiten garantieren die Stabilität unseres Systems, sondern die Tatsache, dass unser System verschiedene Persönlichkeiten zulässt, erträgt und auch überdauert. In der letzten Sommersession hat ein Mitglied des Bundesrates seinen Rücktritt erklärt. Das hat unser Land nicht erschüttert. Die Schweiz hat weiter funktioniert, wie wenn nichts wäre, die Devisenkurse haben sich nicht bewegt, das System hat den Rücktritt sozusagen ignoriert und in der Herbstsession hat die vereinigte Bundesversammlung in 1 ½ Stunden ein neues Mitglied der Landesregierung gewählt, bevor sie zur Tagesordnung übergegangen ist. Wären da nicht die Horoskope, die graphologischen Gutachten und ein Sofa mit Blümchen sowie verschiedene Bekenntnisse und Jugendsünden, wir würden uns kaum daran erinnern, dass da doch etwas war. Von Krise jedenfalls keine Spur.

Gleiches lässt sich für die Sachpolitik sagen. Wir stehen in der Mitte der Legislatur. In den letzten zwei Jahren konnten viele Dossiers erfolgreich abgeschlossen werden. In den Medien war jedoch zur Halbzeit bereits von einer «verlorenen Legislatur» und der «ungelösten Zukunft» die Rede. Es trifft zu, dass die drei zentralen Fragen Verhältnis zu Europa, Altersreform und Unternehmenssteuern noch ungelöst sind. In der Europapolitik ist eine schnelle Lösung kaum machbar. Natürlich haben wir ein Interesse daran, dass unser Verhältnis zu unserem Nachbarn, zur Europäischen Union, stabil und rechtssicher ist. Andererseits eilt der Abschluss eines instutionellen Abkommens nicht. Die Entscheide des Souveräns zur «Selbstimmungsinitiative» wie auch zur angekündigten «Begrenzungsinitiative» sind in diesem Zusammenhang wichtige strategische Weichenstellungen und deshalb abzuwarten. Sollte das Volk die Personenfreizügigkeit kündigen wollen, stehen wir ohnehin vor ganz anderen Fragen. Jedenfalls können wir nicht gleichzeitig links und rechts abbiegen. Bei der Altersreform und der Steuerreform hat das Volk zwei Geschäfte abgelehnt, die auch im Parlament umstritten waren. Dass beide Vorlagen an der Urne scheiterten, darf uns deshalb nicht wirklich überraschen. Im Gegensatz zur Europapolitik können wir bei der Altersreform und der Gestaltung der Steuerpolitik selbst handeln. Handeln wir also! Das Volk erwartet in beiden Dossiers, dass wir uns zusammenraufen. Bei beiden Fragen gilt es, parteipolitische Gräben zu überwinden und Positionen zu akzeptieren, die nicht der eigenen entsprechen. Gerade wir Mitglieder des Ständerates haben schon oft bewiesen, dass wir das können. Der Ständerat galt zwar zu Beginn des Bundesstaates als Nachwuchskammer für jene, die später in den Nationalrat wechseln wollten. Seither sind wir jedoch erwachsen und reifer geworden. Der Ständerat ist einzigartig. Es gibt weltweit kaum eine zweite Kammer, die wie der Ständerat über die gleichen Kompetenzen verfügt wie die Volkskammer und die sich überdies über die Jahre eine derart starke Stellung erarbeitet hat. Diese Stellung bedeutet Ehre und Verpflichtung zugleich. So stehen wir gegenüber den Menschen in unserem Land in einer besonderen Verantwortung.

Ich wünsche mir in meinem Präsidialjahr und darüber hinaus, dass wir uns bei all unseren Entscheiden der Traditionen und Stärken unseres Landes bewusst sind und diese hochhalten. So sind der Föderalismus, die direkte Demokratie, die Freiheit, die Rechtsstaatlichkeit, aber auch die Solidarität wichtige Pfeiler unseres Staatswesens. Gleichzeitig wünsche ich uns, den Mut und die Kraft, notwendige Veränderungen anzupacken. Damit sage ich nicht, dass man jeder Strömung folgen und sich jeder Mode anpassen muss. Vielmehr geht es darum, die Entwicklungen zu erkennen, die aus der Mitte der Gesellschaft heranwachsen, von einer Mehrheit getragen werden und die zum Wohle der Menschen aufgenommen werden müssen.
Der Ostschweizer Historiker Georg Thürer hat dies wie folgt formuliert: «Zeitgenossen sein, Eidgenossen bleiben.» Ich meine, dieses Motto passt gut zur Arbeit in unserer Kammer.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihr Vertrauen und für Ihre Aufmerksamkeit.