Rund um den Jahreswechsel sind Auguren, Propheten, Prognostiker und Astrologin-nen heiss gefragt. Über und zu allem werden Prognosen abgegeben, allem voran auch zur Entwicklung der Wirtschaft. Wen wundert’s? Hängen doch vom Gang der Wirtschaft nicht nur der Umfang der eigenen Brieftasche, sondern auch die Schärfe sozialer Konflikte und der Fortgang der Weltpolitik ab. Als Prognoseinstrumente dient dabei fast alles, inklusive eher exotischer Methoden. „Kurze Röcke verheissen gute Aussichten“ titelte letztes Jahr eine Schweizer Wirtschaftszeitung, daneben scheinen die Höhe der Autoverkäufe oder die Wetteinsätze in den Casinos schon fast wissen-schaftliche Mittel zur Konjunkturprognose zu sein.
Und nun auch noch ich. Was soll ein Ständerat, und sei er auch Präsident des Stöck-lis, euch Wirtschaftsprofis erzählen? Aber doch, es gibt durchaus gute Gründe, wieso jemand, der wie ich Mitten im Spannungsfeld von Wirtschaft und Politik steht, sich aus seiner Optik Gedanken zum Fortgang der Wirtschaft und den entsprechenden Rahmenbedingungen macht. Die Politik hat eine eigene Optik. Wir Politiker sind die-jenigen, die sich um die Rahmenbedingungen zu kümmern haben, Rahmenbedin-gungen in denen die Wirtschaft arbeitet und hoffentlich auch wächst. Wir sind dieje-nigen, die wirtschaftliche Interessen, mit sozialen und gesellschaftspolitischen Über-legungen in Einklang bringen müssen und dabei immer die Machbarkeit im Auge hal-ten. Denn eines ist klar: Wirtschaft agiert nie im luftleeren Raum.
Auch ein wirtschaftspolitisch engagierter Ständerat macht sich natürlich seine Ge-danken darüber, was uns die wirtschaftliche Entwicklung bringen wird, nicht nur hier im Kanton Solothurn, nein in der Schweiz und zunehmend auch global. Was in Hongkong beschlossen wird, hat für mich hier im Kanton Solothurn spürbare Konse-quenzen. Gerade wir Politiker sollten ein feines Gespür für kommende Entwicklun-gen haben, nur so können wir unserem Land eine möglichst günstige Ausgangsposi-tion im weltweiten Umfeld schaffen.
Um diesen Blick in die Zukunft zu tun, müssen wir uns aber zuerst fragen, wo wir heute stehen.
„Klagen auf hohem Niveau“ heisst es gelegentlich leicht despektierlich, wenn in der Schweiz über die aktuelle Wirtschaftslage geredet wird. Das mag sein. Tatsächlich besteht wenig Grund zu vorbehaltlosem Jubel. Unsere Wirtschaft wächst zwar, aber, und da fängt das Klagen an, sie wächst wenig, zu wenig. Im OECD-Vergleich hum-pelt die Schweiz seit über 10 Jahren am Schwanze hinten drein. Die Haushaltsein-kommen stagnieren, Gelder fliessen als Auslandsinvestitionen ab – ihre im vorlie-genden Fall glücklicherweise nicht. Der Aussenhandelsüberschuss macht nicht nur Freude, zumindest so lange die Binnennachfrage schwächelt. Diesen Grau- und Schwarztönen möchte ich aber auch andere Farben beimischen. Immerhin ist die Politik angesichts der schwierigen Situation nicht untätig geblieben.
Wenn vom Abbau von Handelshemmnissen und anderen wirtschaftlichen Schranken auf internationaler Ebene gesprochen wird, ist das schön und gut. Nur allzu oft geht jedoch vergessen, dass wir in der Schweiz immer noch 26 verschiedene kleine Wirt-schaftsräume hegen und pflegen – die Kantone. Als Ständerat bin ich natürlich der Letzte, der den Kantonen ihr Existenzrecht absprechen möchte, aber gerade im wirt-schaftlichen Bereich geht es nicht an, dass überall ein Sonderzügli gefahren wird. Die eidgenössischen Räte haben im vergangenen Jahr das Binnenmarktgesetz ver-abschiedet. Es ist ein wichtiger Schritt dazu, die Freizügigkeit für Berufsleute in der Schweiz zu garantieren. Mit diesem neuen Gesetz fällt ein guter Teil der protektionis-tischen Hürden an den Kantonsgrenzen.
In einem anderen, gegen Aussen spektakuläreren Gebiet haben wir in Sachen Frei-zügigkeit einen grossen, für manche einen sehr grossen und sehr wichtigen Schritt getan: Das Schweizer Volk hat letzten Herbst mutig entschieden und grünes Licht zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen Mitglieder der Europäischen Union gegeben. Als einziges Land in Europa hatte bei uns das Volk für diese wichti-ge Massnahme das letzte Wort – und es hat ja gesagt. Darauf können wir mit Recht stolz sein. Mit der Annahme der Personenfreizügigkeit haben wir sowohl unsere Stel-lung gegenüber den wichtigen europäischen Partnern konsolidiert und gleichzeitig die Position der Schweiz als Wirtschaftsstandort gestärkt.
Auch auf einem anderen Kontinent machte die Schweiz einen wichtigen Schritt. Mit den USA, der nach wie vor stärksten Wirtschaftsmacht der Welt, wurden erste Ge-spräche über ein Freihandelsabkommen geführt. Wohin uns diese Verhandlungen führen, ist gegenwärtig noch offen und hängt auch davon ab, ob wir in der Lage sind unsere eigenen wirtschaftlichen Strukturen den Anforderungen des Welthandels an-zupassen.
Auch andere Politikbereiche sind wichtig für die Wirtschaft. Dass unsere hoch spe-zialisierte und entwickelte Volkswirtschaft ohne hohes Ausbildungsniveau nicht be-stehen kann, ist eine Binsenwahrheit. Immer wieder wird vom Rohstoff „Bildung“ ge-sprochen, immer wieder wurde aber auch moniert, dass die Schweiz in diesem Ge-biet zunehmend ins Hintertreffen geriet. Auch sie werden wohl in ihren Betrieben die eine oder andere Erfahrung mit jungen Berufseinsteigern und Lernenden gemacht haben… Das Problem ist erkannt - auf dem Gebiet der Ausbildung und Forschung haben Regierung und Parlament in den letzten Jahren denn auch grosse Anstren-gungen für Verbesserungen unternommen. Mit der Verabschiedung der so genann-ten „Bildungsverfassung“ in beiden Räten in der Wintersession, wurde die Basis für die Verankerung einer qualitativ hoch stehenden und koordinierten Bildung und Wei-terbildung in der Bundesverfassung gelegt.
Die eidgenössischen Räte haben nicht nur Weichen für die Zukunft gestellt, sie ha-ben auch Überregulierungen verhindert. So beispielsweise die umkämpfte Deklarati-onspflicht im neuen Tierschutzgesetz.
Sie sehen, es wurde durchaus einiges getan. Die Politik versucht ein Wachstumspa-ket Schweiz zu schnüren. Dass dabei nicht immer und überall Erfolge zu verzeichnen sind, ist im demokratischen System selbstredend. Interessen sind nicht immer gleich und müssen ausgemehrt werden. Das ist gut so, auch wenn das im Einzelfall für den Wirtschaftsstandort, wie bei der Geninitiative, auch bitter sein mag. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass eine gesunde Wirtschaft längerfristig nur mit einer gesunden Demokratie existieren kann und dazu gehört es auch, gelegentlich in die Minderheit versetzt zu werden.
Einiges wurde getan, an vielem wird gebaut. Nur Länder die neu bauen und umbau-en werden künftig in der internationalen Konkurrenzsituation mithalten können. Bau-en ist gleichzusetzen mit Reformen, und Reformen bringen Schwung in die Wirt-schaft. Das zeigen uns einerseits die dynamischen neuen Länder im Osten Europas, aber auch grosse Nationen wie Deutschland, die sich mit Reformen sehr schwer tun und dementsprechend in Stagnation verharren.
Ich möchte hier nur auf zwei der wichtigsten, grossen Baustellen zu sprechen kom-men, zwei Baustellen die viel miteinander zu tun haben. Da sind einerseits die Ent-wicklungen und Verhandlungen im Rahmen der WTO. Täglich erleben wird die wachsende Bedeutung der globalen Wirtschaftsentwicklungen. Das rekordverdächti-ge Wachstum im bevölkerungsreichsten Lande der Welt, in China lässt uns staunen. Und es bleibt nicht beim staunen, wir spüren das dortige Wachstum auch ganz di-rekt, zum Beispiel bei den steigenden Stahlpreisen. Auch Länder wie Indien, Brasi-lien und einige Staaten in Osteuropa streben wirtschaftlich nach Oben. Für uns sind damit Vor- und Nachteile verbunden. Einerseits eröffnen sich neue Absatzmärkte, gleichzeitig wird die Konkurrenz immer härter und wandern Arbeitsplätze und ganze Produktionsstandorte ins Ausland ab. Abschotten, davon bin ich fest überzeugt, bringt uns in dieser Situation nichts. Längerfristig würden wir damit unser wirtschaftli-ches Todesurteil unterzeichnen. Die Globalisierung ermöglicht ehrgeizigen Nationen eine positive wirtschaftliche Entwicklung und einen wachsenden Lebensstandard. Wollen wir unseren hohen Standard halten, so sind auch wir zu laufenden Verbesse-rungen gezwungen. Das wollen wir und das können wir.
Die neuste WTO-Verhandlungsrunde in Hong-Kong kann in dieser Hinsicht nicht un-bedingt als grosser Erfolg verbucht werden. Die britische Zeitschrift „Economist“ be-zeichnete das Ministertreffen als „teures Experiment im Schlafentzug“. Sechs Tage und eben auch Nächte lang verhandelten 6000 Politiker und Offizielle, sie standen unter der Beobachtung von 3000 Journalisten und 1000 NGO-Vertretern. Das be-merkenswerteste Resultat des Treffens war, das es nicht komplett scheiterte. Immer-hin konnte man sich grundsätzlich auf eine Fortführung der Liberalisierung einigen, den Entwicklungsländern wurden wichtige und richtige Konzessionen gemacht, bei-spielsweise was den Zugang zu den Märkten in der entwickelten Welt angeht. Der grosse Konflikt um die Landwirtschaft konnte mit einem Kompromiss übertönt wer-den, gelöst ist er aber keineswegs.
Der Kompromiss: Bis 2013 sollen weltweit Exportsubventionen für Landwirtschafts-produkte entfallen. Der Grundkonflikt: Agrarsubventionen und Schutzzölle für die heimische Landwirtschaft stehen der kompletten Öffnung der Märkte im Industrie- und Dienstleistungssektor scheinbar unversöhnlich im Weg.
Die USA und die Entwicklungsländer möchten einen kompletten Abbau der Agrar-subventionen, die vor allem in Europa und Japan nach wie vor hoch sind. Länder wie Indien und Brasilien sind im Gegenzug nicht bereit die Öffnung ihrer Märkte auch nur zu diskutieren, so lange im Agrarbereich keine Bewegung festzustellen ist. Schon heute ist klar, die beiden Seiten – und die Schweiz sitzt hier im europäischen Boot - werden Kompromiss, schmerzhafte Kompromisse schliessen müssen, denn alle sind letztlich im Interesse ihres Wohlstand auf einen florierenden Welthandel im Rahmen klarer Regeln angewiesen.
Damit sind wir bei der anderen grossen Baustelle angelangt, bei der Agrarpolitik. Sie ist ganz direkt mit den Fragen des Welthandels verbunden. Von dort kommt der Druck auf Abbau von Subventionen und Zöllen. Mit der Agrarpolitik 2011 soll diese schwierige Situation angegangen werden. Die legitimen und wichtigen Interessen im Rahmen des Aussenhandels müssen mit den ebenso wichtigen Interessen der hei-mischen Landwirtschaft möglichst in Übereinstimmung gebracht werden. Das wird ein breiter Spagat sein
Der Ansatz ist klar: Die Bauern sollen weniger Subventionszahlungen bekommen und dafür mehr unternehmerische Freiheiten erhalten. Dabei muss beachtet werden, dass damit nicht das Gewerbe benachteiligt wird. Sie sehen, es ist eine schwierige Übung hier eine tragbare Lösung zu finden. Eines jedoch ist klar: Der Strukturwandel in der Landwirtschaft wird weiter gehen; wir können uns nicht hinter Mauern verste-cken und auf dem Altar des Protektionismus die Aussenwirtschaft opfern. Als Ge-werbevertreter bin ich immer wieder erstaunt, wie stark auch KMUs mit dem interna-tionalen Handel verflochten sind.
Allen Schwierigkeiten zum Trotz glaube ich aber, dass es auch bei uns für eine effi-ziente Landwirtschaft die qualitativ gut produziert, eine Zukunft gibt. Auch künftig werden die Konsumenten schweizerische Landwirtschaftsprodukte in Premiumquali-tät kaufen wollen.
Als Astrologe welcher einfaches Himmels-Glück in Liebe, Geldfragen und Beruf ver-spricht, tauge ich nicht. Ich sehe, neben dem was wir bereits erreicht haben, vor al-lem Chancen und Handlungsbedarf. Es gilt nun weiterzuarbeiten, Kompromisse und damit auch Lösungen zu finden. Wichtig ist es, Prioritäten zu setzen. Eine dieser Pri-oritäten das Wohlergehen der Exportwirtschaft, ein anderes Ziel ist ein prosperieren-der Binnenmarkt. Haben wir an diesen Fronten Erfolg, stehen uns auch die Mittel zur Verfügung, um die härter werdenden Verteilkämpfe, die drohenden sozialen Konflikte und die drängenden gesellschaftlichen Probleme anzugehen.
Schlecht stehen die Chancen nicht. Die Nachrichten der letzten Wochen stimmen op-timistisch und damit meine ich nicht, dass die Mode sich tatsächlich auf kürzere Rö-cke besinnt. Schauen wir nur schon ihr eigenes Umfeld an, dann muss der Dezem-ber des letzten Jahres bei ihnen schon fast Begeisterung ausgelöst haben.
Was die Medien in diesem Monat publiziert haben, tönte ja auch ziemlich euphorisch. Hier nur eine kleine Auswahl: „Die Schweizer Wirtschaft gewinnt Fahrt – Konsum-freudige private Haushalte titelte die NZZ am 2. Dezember. Facts doppelte sechs Tage später nach: „In glänzender Laune: Prassen, prunken protzen. Wer heute et-was auf sich hält, startet durch – mit einem Ferrari Testarossa, Kaviar von Coop oder Klunkern von Chopard“. Dass Coop erwähnt ist, hat sicher nichts mit der Sache, son-dern höchstens mit der Vorliebe des Journalisten zu tun.
Ähnlich dann der Blick vom 21. Dezember 2005: „Schöne Bescherung. Schweizer geben für Geschenke und Kaviar heuer so viel aus wie seit Jahren nicht mehr“. Wenn man bedenkt, dass der Blick nur von den Schweizern und nicht von den Schweizerinnen spricht, dann muss der Dezember wirklich ein hervorragender Monat gewesen sein, denn ich habe in allen Geschäften fast noch mehr Frauen als Männer gesehen. Abschliessen möchte ich die kleine Presseschau mit der Finanz und Wirt-schaft vom gleichen Tag. Sie schreibt von einer „allmählichen Rückkehr auf den Po-tenzialpfad“.
Ich wünsche mir, sehr geehrte Damen und Herren, dass sich die Migros dieser Her-ausforderung stellt und zu diesem Potenzialpfad beiträgt. Ich habe vorhin die nicht sehr starke Binnenwirtschaft angesprochen. Genau hier spielen die Grossverteiler eine Match entscheidende Rolle. Auch wenn wir nicht immer Dezember haben, so liegt es doch zu einem beachtlichen Teil an ihnen, einen aktiven und attraktiven Bei-trag an die Binnenwirtschaft zu leisten. Wenn es der Volkswirtschaft als Ganzes ge-lingt, die Konsumentenstimmung oben zu halten, dann gehe ich mit der Finanz und Wirtschaft einig. Dann sehe auch ich die Schweiz auf dem Potenzialpfad.
Selbstverständlich ist gegenwärtig nicht einfach alles nur gut, denn mittlerweile ist ja noch Aldi gekommen. Ich erinnere mich, als wäre es gestern: In den Monaten vor der Eröffnung wurde fast nur noch über die Neu-Aufmischung des Detailhandels gespro-chen. Und was geschah dann? Nicht viel bis nichts. Nach der Eröffnung des Aldi in Zollikofen schrieb die Berner Zeitung vom „Kaufrausch im Schneckentempo“. Im Schneckentempo, so scheint mir, mischt man den Detailhandel sicher nicht neu auf.
Wenn in den letzten Jahrzehnten jemand den Detailhandel neu aufgemischt hat, dann war es eindeutig die Migros. Ich erlaube mir, ihre Internetseite mit einem Sta-tement über Gottlieb Duttweiler zu zitieren: „Entschlossen setzte er seine Idee, eine Verkaufsorganisation ohne Zwischenhandel zu schaffen, in die Tat um und gründete am 15. August 1925 die Migros AG. Die "Brücke" vom Produzent zum Konsument wurde dabei zum Symbol und Markenzeichen der Migros. Mit einem Startkapital von 100'000 Franken kaufte Gottlieb Duttweiler fünf Ford-T-Lastwagen und bestückte diese mit den sechs Basisartikeln Kaffee, Reis, Zucker, Teigwaren, Kokosfett und Seife, die er zum Teil bis zu 40 % günstiger als die Konkurrenz anbot. Damals ahnte noch niemand, dass mit diesen rollenden Verkaufswagen, deren Anzahl rasch zu-nahm, eine Fahrt von zeitgeschichtlicher Bedeutung für die Schweiz begann. Heute ist die Migros der grösste Detailhändler der Schweiz und zählt zu den 500 grössten Firmen der Welt“.
Das, meine Damen und Herren, das muss ihnen Aldi erst noch nachmachen. Nein, im Ernst: 1925 war die Migros ein neuer Konkurrent im Detailhandel. Und sie hat den Detailhandel fast schon revolutioniert, ganz sicher aber markant verändert und ge-prägt. Ich glaube nicht, dass heute ein neuer Anbieter derart massiv Marktanteile verschieben kann, wie das früher - und zum Glück für die Migros - möglich war.
Selbstverständlich habe ich auch bei aldi.com reingeschaut. Und das klingt dann al-les andere als revolutionär, eher etwas schweizerisch-bieder: „Durch diese Konzent-ration auf das Wesentliche ist ALDI SUISSE in der Lage, den Konsumenten ein viel-fältiges Angebot an Topprodukten zu dauerhaft günstigen Preisen anzubieten. Das heisst: Die Grundsätze von ALDI SUISSE - kompromisslos gute Produktqualität, kon-tinuierliche Optimierung der Produktionsabläufe, ein rationelles Verkaufssystem und die konsequente Konzentration auf hochwertige Eigenmarken - spiegeln sich für Kunden in einem entscheidenden Aspekt wider: einem nahezu unschlagbar guten Preis-Leistungs-Verhältnis.“
Dass die Migros nicht nur vom Preis-Leistungs-Verhältnis, sondern auch und bis heute von einer hohen sozialen Verantwortung geprägt ist, rechne ich ihr sehr, sehr hoch an. In einer Zeit, wo Geiz geil ist und die Preise vor allem tief zu sein haben, zeugt es für mich von einer hohen ethischen und moralischen Haltung, ein halbes Prozent des Umsatzes für Bildung, Kultur, Soziales, Freizeit und Sport sowie für die Wirtschaftspolitik einzusetzen.
Mit der Wirtschaftspolitik sind wir fast schon bei der Politik. Ganz zum Schluss möch-te ich noch auf dieses Thema zu sprechen kommen, mit dem die Migros so oft in Verbindung gebracht wird. Sie wird vielfach mit dem politischen System der Schweiz verglichen. Schon 1933 hat das Filialverbot Gottlieb Duttweiler in die Politik getrie-ben, wo er – um es einmal so zusagen – ein sicheres Gespür für wirksame Auftritte hatte und für zwei Kantone in beiden Räten gesessen ist. Von 1935 bis 1939 für den Kanton Bern sowie von 1939 bis 1940 und von 1943 bis 1949 für den Kanton Zürich im Nationalrat, von 1949 bis 1951 für Zürich im Ständerat und dann bis zu seinem Tod im Jahre 1962 für Bern im Nationalrat. Eine seiner Migros-Thesen stünde der Politik auch heute noch gut an:
„Der Glaube des Volkes an uns ist der sicherste Weg, um vom Wert und der Kraft unseres Werkes zu überzeugen.“
Wenn ich so schaue, wie viel Vertrauen unsere Bevölkerung in die politischen Institu-tionen hat, dann müssen wir uns hier gewaltig steigern.
Im Sonntags-Gespräch vom 18. Dezember haben Sie, sehr geehrter Herr Bolliger gesagt, dass man bei der Migros wie in der politischen Schweiz eng zusammen ar-beiten muss. Ich hoffe sehr, dass gerade die Kultur der engen Zusammenarbeit der Politik nicht abhanden kommt. Wenn ich versuche, die Signale aus dem Bundesrat einzuordnen, oder wenn es Schule macht, dass die Mitglieder einer Partei die Dis-kussion so führen, indem sie eine Kommissionssitzung ganz einfach verlassen, dann mache ich mir echte Sorgen um die politische Kultur in unserem Lande.
Mit der dezentralen und föderalistischen Struktur haben die Schweiz und die Migros durchaus ihre Gemeinsamkeiten. Gemeinsamkeiten, welche möglicherweise die Er-folgsgeschichte der beiden Organisationen ausmachen. Ich höre immer wieder, dass die Direktoren der Genossenschaften kleine Könige seien. Das ist jedoch weiter nicht schlimm und kann so negativ nicht sein, denn das wird gelegentlich auch uns Stän-deräten nachgesagt.
Wenn es bei Ihnen in der Migros und bei uns in der Politik tatsächlich Könige geben sollte, dann hat das nämlich wenig bis nichts zu bedeuten. Denn wir in der Politik werden bei Bedarf an den Abstimmungswochenenden viermal im Jahr auf den Bo-den der Realität zurückgeholt. Bei Ihnen ist die Kontrolle allfälliger Könige durch das Volk noch viel ausgeprägter: Das allabendliche Kassenresultat zeigt schonungslos auf, ob die Migros erfolgreich regiert wird. In diesem Sinne wünsche ich der Migros auch in Zukunft erfreuliche Zahlen und positive Bilanzen oder wie die NZZ in der Alt-jahrswoche schrieb: „Frohen Mutes ins neue Jahr“.