Rede im Widenmoos Resort, Reitnau
Freitag, 18. August 2006

Begrüssung: „Big Business“ in der heilen Natur

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich bedanke mich sehr herzlich für die Einladung! Vielleicht ist dieser prachtvolle Ort nicht die beste Stätte, um anstrengenden Referaten und Diskussionen zu folgen. Andererseits fällt es in einer schönen Umgebung auch leichter, Themen anzusprechen, die uns alle betreffen – seien sie nun erfreulich oder belastend. Und dass Sie in so grosser Zahl den Weg ins idyllische Suhretal gefunden haben, zeugt von der Anziehungskraft des Anwesens und des heutigen Anlasses. Ausserdem hat mich eben ein kurzer Spaziergang durch den grosszügigen, eindrucksvollen Park überzeugt, dass auch die entspannenden Momente bestimmt nicht zu kurz kommen werden.

WORUM (geht es): Veränderungen erfordern Anpassungen

Meine Damen und Herren!

„Zukunft Schweiz: Der Sonderfall im Spannungsverhältnis zwischen helvetischem Pragmatismus und globalem Wettbewerb“. Unter diesem ominösen Titel liesse sich Vieles vermuten. Ich habe mir für heute vorgenommen, unter Berücksichtigung der aktuellsten Tendenzen einige Gedanken zur wirtschaftspolitischen Entwicklung der Schweiz zu teilen.
Es geht nicht darum, die Zukunft vorherzusagen – Kaffeesatzlesen zählt ja nicht zum parlamentarischen Weiterbildungsprogramm. Aber es ist wichtig, frühzeitig Wandlungstendenzen zu identifizieren und deren Ursachen und Konsequenzen für die Schweiz zu prüfen. Nur mit einer kontinuierlichen Debatte über Werte und Ziele der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung der Schweiz wird sich der moderne Wandel meistern lassen.

Die Beschleunigung des Fortschritts, die ungleiche Entwicklung der Regionen und der demografische Wandel werden nachhaltige Veränderungen der Lebensbedingungen in der Schweiz bewirken. Wir befinden uns dabei in einer kritischen Phase des Übergangs: Der Wirtschaftsmotor zieht jetzt wieder an, aber die Wege, beispielsweise zur Sicherung der Sozialwerke, sind ungewiss, und die Globalisierung lässt auch das hinterste Bergtal den Druck des Marktes spüren. Während diese Phase einerseits neue Möglichkeiten für die Entwicklung von Organisationen und Bürgern unseres Landes eröffnet, stellt sie andererseits auch die althergebrachten Lebensweisen in Frage. In den kommenden Jahren werden die Anforderungen einer internationalen Wettbewerbsfähigkeit, von gesellschaftlicher Freiheit, sozialem Friede und einer für die Zukunft tragfähigen Solidarität wiederholt aufeinander prallen.
Der altgewohnte „génie helvétique“ scheint dabei nicht mehr richtig passen zu wollen. Die Schweiz muss sich verorten im stürmisch fortschreitenden Prozess der Globalisierung. Doch übervorsichtiges Aushandeln von Kompromissen und Beharrungsvermögen taugen in Zeiten des Umbruchs nur bedingt, dazu bewegt sich die Welt zu schnell. Die Schweiz ist keine Insel mehr, sondern steuert in Gewässern, die von vielen verschiedenen Kräften beeinflusst werden.
Auf der Grundlage dieser Herausforderungen muss der Mut gefunden werden, bisher unverrückbare Fronten aufzulösen und Kraft zur Erneuerung zu finden. Rein ökonomisch betrachtet scheint das zu gelingen: Mit den prognostizierten 3 Prozent liegt die Schweiz beim Wirtschaftswachstum zum ersten Mal seit Jahren vor den Nachbarländern. Allen Unkenrufen zum Trotz sind also auch in der Schweiz Reformen noch möglich.
Aber wie schon der Deutsche Chirurg August Bier, Erfinder der Rückenmarksanästhesie sagte, lässt sich jede Sache von drei Seiten betrachten: von einer wirtschaftlichen, einer juristischen und einer vernünftigen! Deshalb gilt es, eine kluge, kreative und zukunftsorientierte Politik zu formulieren, welche die Anforderungen einer globalisierten Wirtschaft mit den Grundwerten und Zielen „soziale Gerechtigkeit, demokratische Mitbestimmung und nachhaltiger Schutz der Umwelt“ in Einklang bringt.

WAS (ist das Ziel): Fuss fassen auf dem Parkett der Globalisierung

Schon zu Beginn der siebziger Jahre schrieb der Zukunftsforscher Alvin Toffler in seinem Buch „Der Zukunftsschock“:
« Wir haben die Bühne für eine vollkommen neue Gesellschaft geschaffen, und auf dieser Bühne müssen wir agieren. »
Heute leben wir auf dieser Bühne, und es ist unumgänglich, den Spielraum auf diesem immer noch unbekannten Parkett auszuloten und zu lernen, darauf festen Fuss zu fassen. Viele andere Mitstreiter tummeln sich auf dieser globalisierten Bühne, und deren Boden ist manchmal ganz schön hart. Es kann wehtun, wenn man auf dem glatten Parkett ausrutscht.
Deshalb ist es wichtig, die eigene Position, deren Stärken und Schwächen immer wieder zu überprüfen, neue Verbesserungspotenziale zu identifizieren und zu verfolgen. Als Mitglied der Bundesversammlung erachte ich es als staatsbürgerliche Pflicht, festzustellen, dass gewisse Teile unseres Staatskörpers regenerationsbedürftig sind. Selbstkritik und Einwände gegen traditionelle Problemlösungsprozesse sind kein Verrat am Vaterland. Im Gegenteil: Wenn wir nicht wollen, dass sich andere an der Schweiz be-dienen, müssen wir in Form von neuen Ideen, echter Inspiration und mutigen Initiativen unserem Land dienen. Nicht Angst soll uns leiten, wenn wir uns mit der Zukunft befassen, sondern Zuversicht, die uns hilft, genauso von übervorsichtigen wie von tollkühnen Vorstellungen Abstand zu nehmen.
Die jüngsten Nachrichten stimmen tatsächlich zuversichtlich: Jahrelang ist die Schweizer Wirtschaft nicht recht vom Fleck gekommen und jetzt gewinnt die Konjunktur wieder an Fahrt, auch wenn die Erdölpreise die optimistischen Aussichten etwas beeinträchtigen. Im Vergleich zu unseren schwächelnden grossen Nachbarn sind wir jedenfalls überdurchschnittlich gut unterwegs. Gründe dafür sind ausgezeichnete monetäre Bedingungen und eine beachtliche Arbeitsmarktperformance. Doch nichts davon ist selbstverständlich, sondern die Aufrechterhaltung der wirtschaftspolitischen Qualitäten der Schweiz erfordert grosse Anstrengungen, insbesondere in einem dynamischen (um nicht zu sagen turbulenten) internationalen Umfeld. Es kommt nicht nur auf eine funktionierende Maschinerie an, sondern auf das, was hinter ihr steht. Daher soll ein kollektives, permanentes Innovationsdenken die ‚Zukunft Schweiz’ prägen.

WODURCH (wird das Ziel erreicht): Rezepte zur Festigung des Aufschwungs

Es gibt noch genug zu tun, um die Schweizer Wirtschaft wieder fit zu trimmen: Ein oder zwei Jahre schnellen Wachstums genügen nicht. Um die Staatsverschuldung zu bremsen, lange aufgeschobene Investitionen in Forschung und Wirtschaft zu ermöglichen, die Sozialversicherungen zu stärken und die Unterbeschäftigung vor allem bei jungen Menschen abzubauen wird es nötig sein, die derzeitige Wachstumsrate während mehreren Jahren aufrecht zu erhalten. Die wirtschaftspolitischen Rezepte müssen konsequent verfolgt werden, um den Aufschwung zu festigen und den Wirtschaftsstandort Schweiz zu stärken. Angesichts des globalen Konkurrenzdrucks ist das kein einfaches Unterfangen. Aber wenn die Schweiz die richtigen Reformen sinnvoll und konsequent umsetzen kann, bin ich überzeugt, dass die Internationalisierung den Wirtschaftsstandort Schweiz sogar stärken wird. Die bisher eingeleiteten Reformen zeigen die Bereiche auf, in denen markante Verbesserungen angebracht und möglich sind:

In erster Linie macht ein liberaler und flexibler Arbeitsmarkt unsere Wirtschaft konkurrenzfähig. Das muss nicht heissen, dass der Arbeitnehmerschutz auf ein Minimum heruntergefahren wird. Die Wirtschaft kann auch mit einer starken Arbeitslosenversicherung und einflussreichen Vermittlungsagenturen anpassungsfähiger werden: Die Arbeitnehmer gehen mehr Risiken ein, wechseln öfter die Stelle und investieren mehr in Weiterbildung. Gleichzeitig sinkt auch die Angst vor politischen Reformen. Für eine langfristige Stärkung des Wachstums liegen ausserdem grosse Chancen in der Personenfreizügigkeit und in der Förderung von mehr Frauenerwerbsarbeit, Tagesschulen und Krippen, um zu einer gestärkten sozialen Mobilität beizutragen.

Zweitens muss die Schweiz die Wettbewerbsdefizite abbauen, die sie zum Teil selbst errichtet hat und unter denen sie nun leidet. Kartelle, Protektion an der Grenze, staatlich kontrollierte bzw. gelenkte Importe und Preisregulierungen haben unser Land zu einer Hochpreisbastion gemacht. Mehr Wettbewerb durch die Ermöglichung von Parallelimporten, ein hartes Vorgehen gegen Kartellabsprachen, die Beseitigung von technischen Handelshemmnissen sowie die Anerkennung von Bewilligungen der EU-Kontroll- und Zulassungsbehörden würden die Schweizer Wirtschaft nochmals einen grossen Schritt weiter bringen.

Drittens ist der Transfer von Wissen aus den Hochschulen und Universitäten in die Unternehmen zentral für die Wettbewerbsfähigkeit von hoch entwickelten Industrienationen. Die Schweiz verfügt heute über einen guten Ausgangspunkt, was die Leistungsfähigkeit des Bildungs- und Forschungsstandorts und die Infrastruktur aus Transferstellen, Kapitalgebern und Unternehmensberatern betrifft. Eine Chance zur Steigerung sehe ich hingegen bei der Finanzierung: Noch immer schrecken die Anleger davor zurück, auch nur kleine Beträge in junge Schweizer Firmen zu investieren. Das muss sich ändern. Die Start-ups im Silicon Valley wären schliesslich nie so erfolgreich gewesen ohne die mutigen Investitionen der amerikanischen Pensionskassen! Zudem sollten die Hochschulen stärker versuchen, Firmengründungen zu fördern. Die beiden ETH gehen hier mit gutem Beispiel voran.
 
Viertens braucht es mehr echten Wettbewerb im Gesundheitswesen. Das derzeitige System ist nicht nur aus wachstumspolitischer Sicht sanierungsbedürftig: In seiner derzeitigen Form führt der verzerrte Wettbewerb im Schweizer Gesundheitswesen zu ungewollten Resultaten. Die Spitäler haben kaum Anreize, Kosten zu senken, weil höhere Kosten einfach höhere Zahlungen durch die Krankenversicherer auslösen. Für die Versicherungen wiederum ist es interessanter, Versicherte mit geringen Risiken anzuwerben statt sich um sinnvolle Kosteneindämmungen zu kümmern. Das würde sich ändern, wenn der Risikoausgleich unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes der Versicherten anders ausgestaltet würde.

Fünftens bin ich der Meinung, dass die Schweizer Wirtschaftsverbände in vielfältiger Weise wichtig sind für die Wettbewerbsfähigkeit. Sie sind keine „Bremser“, die die Innovation behindern, wie das vielfach behauptet wird. Im Gegenteil, sie engagieren sich beispielsweise für bessere Rahmenbedingungen, schaffen Ausbildungsprogramme oder fördern die Erschliessung neuer Exportmärkte. Darüber hinaus sind sie für die Politik ein wichtiger Partner, der als Berater und Scharnier zwischen Bundesrat und Parlament, den Unternehmen und dem Volk Informationen sammelt, aufbereitet und kommuniziert.

Mein sechster Ansatzpunkt ist die Landwirtschaft: Ich bin überzeugt, dass eine rasche Öffnung des landwirtschaftlichen Sektors exemplarischen Charakter hätte. Eine umfassende Agrarreform würde zeigen, dass das Land fähig ist, mutige Schritte zu tun und schwierige Probleme zu lösen. Den Bauernbetrieben steht ein intensiver Strukturwandel bevor, den sie zu bewältigen haben. Doch das muss nicht heissen, dass sie als ‚Bauernopfer’ im wahrsten Sinne des Wortes um ihre Existenz fürchten müssen. Auch die anderen Akteure des Agrarmarktes sollen ihren Teil zu den Reformen beitragen, beispielsweise die Nahrungsmittelindustrie und auch die Konsumenten.

Zuletzt noch ein paar Worte zur Stellung der Schweiz in Europa: Aus heutiger Sicht stellt die praktizierte „Integration ohne Mitgliedschaft“, mit allen Vor- und Nachteilen, die sich daraus ergeben, mittelfristig den brauchbarsten Weg dar. Denn obwohl so die politische Integration der wirtschaftlichen weiterhin hinterher hinken wird, werden in der Schweiz, als Zentrumsregion mitten in Europa, die Grenzen für Güter und Menschen offen stehen. Die Schweiz hat als kleines Land keine andere Wahl, als sich dem internationalen Wettbewerb zu stellen, auch und vor allem in Europa. Die bilateralen Verträge sind ein Weg, die bestehenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme zu lösen.

Ich finde es aber wichtig, die nötige Diskussion sachlich und lösungsorientiert zu führen und nicht ständig das Negative hervorzuheben. Wenn nicht krampfhaft immer neue Probleme herbeigeredet und unsichere Entwicklungen bereits als Realität betrachtet werden, wird die schweizerisch-europäische Kooperation gelingen. Ich betone jedoch, dass sich die Abhängigkeit der Schweiz von der Europäischen Union je länger je mehr erhöhen wird. Ohne Beteiligung in den Organen der EU wird es für die Schweiz zunehmend schwieriger werden, Einfluss auf die Lösung von Fragen zu haben, die über den rein nationalen Kontext hinausgehen. Die Frage eines Beitritts wird uns daher noch länger beschäftigen.

WIE (soll vorgegangen werden): Breite Abstützung, keine Schocktherapien

Obwohl sich die konjunkturelle Situation wesentlich besser präsentiert als vor einigen Jahren, zeigen diese Beispiele, dass noch ein langer Weg bevorsteht, um Schutzmechanismen abzubauen und eine verstärkte Wettbewerbskultur zu etablieren. Dieser kurzfristig schmerzhafte – aber langfristig heilsame – Wandel wird schwierig sein und bestehende Privilegien untergraben.
Deshalb müssen unbedingt die Lehren aus den missglückten Reformen der Vergangenheit gezogen werden. Es ist klar, dass langfristig orientierte Reformprozesse, die auf offene Märkte, mehr Wettbewerb und weniger Steuern abzielen, Innovationen und Investitionen fördern und damit Wachstumsimpulse auslösen können. Es ist aber ebenso klar, dass die Bevölkerung die Anpassungskosten wie den Abbau von Arbeitsplätzen oder stärkere ausländische Abhängigkeit zunehmend als Bedrohung wahrnimmt. Deshalb sind Schocktherapien, bei denen nebenbei Zehntausende Arbeit und Perspektive verlieren, [sind] keine Lösung.
« Wachstum um des Wachstums willen ist die Ideologie der Krebszelle. »
sagte einst Edward Abbey, ein amerikanischer Schriftsteller und Umweltaktivist.
Wachstum ist kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zur Gewährleistung einer leistungsfähigen, zukunftsorientierten und sozial ausgeglichenen Schweiz. Es muss darum gehen, die Wirtschaft voranzubringen, ohne dabei eine Krise auszulösen. Reformen müssen gut vorbereitet sein und die ‚Verlierer’ müssen sich auf den Wettbewerb einstellen können. Um für den Strukturwandel Mehrheiten zu finden, gilt es, die Verlustängste zu mildern und Vertrauen zu schaffen. Diese Aufgabe obliegt nicht nur der Politik. Es ist auch eine besondere Herausforderung für die Wirtschaft, auf die negativen Auswirkungen von marktwirtschaftlichen Reformen aufmerksam zu machen und für die Verlierer des Strukturwandels differenzierte Absicherungen bereitzustellen.

Ich will nicht, dass unser Land von einer neoliberalen Welle der Euphorie überrollt wird, die glaubhaft machen will, dass alle Gesellschaftsbereiche den Imperativen des Marktes folgen und sämtliche Einschränkungen der Marktkräfte eliminiert werden sollen. Aber auch eine übertriebene Angst vor einer ökonomisierten Zukunft ist unangebracht. Bloss weil die Schweiz sich im internationalen Wettbewerb behaupten muss, heisst das nicht, dass die Sitten verrohen, Rücksichtslosigkeit und Gleichgültigkeit Überhand nehmen und der Sinn für Gemeinschaftlichkeit verfällt.

Ich bin der Meinung, dass sich der Markt zwar als das Wirtschaftssystem erwiesen hat, das den kollektiven Wohlstand und die individuelle Freiheit am besten zu gewähren vermag. Aber um den Fortschritt muss täglich gerungen werden, alleine die Deregulierung der Wirtschaft löst nicht automatisch alle Probleme der Menschheit. Dementsprechend müssen ebenso Chancengleichheit, Partizipation, Achtung vor Minderheiten und kulturelle Vielfalt propagiert werden. Wenn man den Menschen verständlich machen will, dass in einer globalisierten Wirtschaft die Märkte offener und flexibler werden müssen, damit neue Arbeitsplätze entstehen können, geht das nicht ohne überzeugende, vertrauensbildende Konzepte von Politik und Wirtschaft.
Meine heutige Botschaft an Sie ist also klar: Die Schweiz kommt um weitere marktwirtschaftliche Reformen nicht herum. Wachstum ist dabei nicht alles, aber ohne Wachstum ist alles viel schwieriger.

Abschluss: Die Zukunft Schweiz beginnt in der Gegenwart

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe den Bogen weit gespannt: Von den Herausforderungen des Fortschritts über Rezepte zur Festigung des Aufschwungs in der Schweiz und von dort zur Vorgehensweise bei der Etablierung einer verstärkten Wettbewerbskultur. Dabei konnte ich den vieldeutigen Titel hoffentlich etwas konkretisieren. Zwei Dinge gilt es festzuhalten:

- Auch wenn sich die Schweiz von der Europäischen Union und von der Nato fernhält, ist sie keine Insel. Die globalen und die europäischen Trends haben indirekt oder direkt, früher oder später, Auswirkungen auf unsere Politik.
- Die Geschwindigkeit der Entwicklung verschärft sich dramatisch. Wir müssen daher offen bleiben für neue Trends, rasch Kurskorrekturen vornehmen können und dabei gleichzeitig das Ziel nicht aus den Augen verlieren. Was zählt, ist sich nicht bloss auf den Wandel einzurichten, sondern auf das Tempo des Wandels!

Dazu braucht die Schweiz mutige Strategien, die das dynamische Umfeld zu nutzen wissen, und der „Sonderfall“ passt dabei gar nicht mehr ins Bild. Der nostalgische Rückzug in die Alpenidylle eines abgeschirmten Kleinstaats als antimodernistische Gegenwelt verleugnet die fundamentalen Herausforderungen, vor denen die moderne Gesellschaft steht.
Ich bin überzeugt davon, dass in unserem Land grosses Potenzial für erfolgreiche, originelle Lösungen vorhanden ist. Dabei ist proaktives Vorausdenken jedoch besser als Nach-denken. Entwicklungen laufen heute derart rasch und oft mit so einschneidenden Konsequenzen ab, dass wir es uns nicht mehr leisten können, „mal zu sehen, was die Zukunft bringt“, um dann bestenfalls korrigierend einzugreifen. Die Zukunft Schweiz beginnt in der Gegenwart!