Die Kommission für öffentliche Bauten (KöB) des Ständerates beantragt, für Bauvorhaben im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen Verpflichtungskredite in der Höhe von Rund 344 Mio. Franken zu bewilligen.

Der Bundesrat hat im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform dem ETH-Rat auf den 1.1.1999 die Verantwortung für das Bau- und Liegenschaftswesen des ETH-Bereichs übertragen. Folgerichtig legt er deshalb dem Parlament nun eine separate Botschaft für Bauvorhaben des ETH-Bereichs vor, in welcher Verpflichtungskredite von 344 Mio. Franken für folgende Vorhaben beantragt werden:

  • 169,74 Mio. Fr. für die Sanierung der Chemie-Altbauten der ETH Zürich Zentrum
  • 18,2 Mio. Fr. für die Sanierung eines Laborgebäudes auf dem Hönggerberg
  • 39,65 Mio Fr. für die Sanierung und Erweiterung eines Forschungslaborkomplexes im Paul Scherrer Institut (PSI) in Würenlingen und Villigen
  • 18,75 Mio Fr. für den Rückbau und die Sanierung von Atomanlagen im PSI

    • Dazu kommen 97,9 Mio. Franken als Sammelkredit für Bauvorhaben unter 10 Mio. Franken. Solche Vorhaben wurden bisher als Zahlungskredite direkt in den Voranschlag aufgenommen.

    Die Kommission begrüsst die neue Spartenorganisation im Bauwesen des Bundes, die es ermöglicht, die Verantwortung für die Bauten von der Projektierung bis zur Nutzung in der gleichen Hand zu halten. Damit kann auf die Bedürfnisse der Nutzer rascher und kostenbewusster eingegangen werden. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass der ETH-Rat im Rahmen des ihm erteilten Leistungsauftrages künftig selber bestimmen kann, welchen Teil seiner Mittel er für Bauprojekte einsetzen will.

    Die Kommission besichtigte die zum Teil 125-jährigen Chemie-Altbauten der ETH-Zürich und liess sich über die anderen Bauvorhaben ebenfalls im Detail orientieren. Sie ist der Ueberzeugung, dass eine angemessene bauliche Infrastruktur unserer technischen Hochschulen und Institute unerlässlich ist, um den auch im intenationalen Vergleich hohen Stand von Lehre und Forschung erhalten zu können. Sie beantragt einstimmig, Nationalrat und Bundesrat zu folgen und dem Verpflichtungskredit von 344,24 Mio. Franken zuzustimmen.

    Die Kommission tagte am 18. Oktober 1999 in Zürich unter dem Vorsitz von Ständerat

    Franz Wicki (LU; CVP) und in Anwesenheit von hohen Vertretern des ETH- Bereichs.

    Bern, 20.10.1999    Parlamentsdienste: