Die Kommission behandelte die Botschaft des Bundesrates (00.043) über ein Bundesgesetz betreffend die Unterstützung des Henry-Dunant-Zentrums. Diese in Genf ansässige privatrechtliche und unter Aufsicht des Bundes stehende Stiftung fördert den Dialog zwischen den Teilnehmern von Konflikten, um für bei humanitären Hilfseinsätzen entstehende Probleme dauerhafte Lösungen zu finden. Die Kommission stimmte dem Gesetzesentwurf, der die für die Unterstützung des Zentrums notwendige gesetzliche Grundlage schafft, ohne Gegenstimme zu. Ebenfalls einstimmig befürwortete sie einen Bundesbeschluss, welcher vorsieht, dass das Zentrum in den nächsten drei Jahren mit einem Beitrag von jährlich 950'000 Franken unterstützt werden kann.
Weiter diskutierte die Kommission einen Bericht über die Aktivitäten des internationen Genf für das Jahr 1999. Dieser Bericht, der dem Parlament in Zukunft jährlich vorgelegt werden soll, stellt die in Genf stattfindenden diplomatischen Ereignisse zusammenfassend dar und setzt Schwerpunkte aus Schweizer Sicht. Die Kommission begrüsste diese neue Berichterstattung, die ein für das Parlament nützliches Informationsinstument darstellt.
(Die ebenfalls für diese Sitzung geplante Diskussion des Berichts über die Menschenrechtspolitik der Schweiz wurde aus Zeitgründen verschoben.)
Die Kommission tagte am 24. August 2000 unter dem Vorsitz von Ständerat Bruno Frick (SZ/CVP) in Bern.
Bern, 24.08.2000 Parlamentsdienste