Während das Zivile Bauprogramm 2000 noch einen Kreditrahmen von 262 Mio. Franken umfasste, beantragt der Bundesrat für das Bauprogramm 2001 nur noch einen Verpflichtungskredit von knapp 160 Mio. Franken. Das relativ bescheidene Volumen soll mithelfen, den bestehenden Verpflichtungsüberhang im Bereich der zivilen Bauten abbauen zu können.
Grösstes Einzelprojekt des vorliegenden Bauprogramms ist der Erwerb eines Verwaltungsgebäudes an der Schwanengasse in Bern für 33 Mio. Franken, in dem die Eidg. Bankenkommission und das Bundesamt für Privatversicherungen untergebracht werden sollen. Bei allen übrigen Vorhaben handelt es sich um Einzelprojekte mit einem Aufwand von unter 10 Mio. Franken sowie um mehrere Sammelkredite für Projektierungsarbeiten, Sicherheitsmassnahmen, Einbau von Kommunikationsanlagen usw.
Die Kommission für öffentliche Bauten besichtigte das zum Kauf vorgesehene Gebäude der Berner Kantonalbank an der Schwanengasse und liess sich von der guten Bausubstanz und dem optimalen Standort überzeugen. Der angebotene Kaufpreis erscheint angesichts der zentralen Lage in der Stadt Bern als angemessen. Sie besichtigte im weiteren die Gebäude der Eidgenössischen Landestopographie, in denen verschiedene Unterhaltsarbeiten vorgesehen sind.
Die Kommission beschloss einstimmig auf die Vorlage einzutreten. Umstritten blieb einzig ein Kredit von 3,15 Mio Franken für Umbauarbeiten zur Umnutzung des Personalrestaurants Taubenhalde. Ein entsprechender Streichungsantrag wurde indessen mit 6 zu 3 Stimmen abgelehnt. In der Gesamtabstimmung beschloss die Kommission einstimmig, dem Nationalrat Zustimmung zum Verpflichtungskredit für das zivile Bauprogramm 2001 zu beantragen. Die Kommission tagte am 24. August 2000 in Bern unter dem Vorsitz von Nationalrat Toni Bortoluzzi (SVP, ZH)
Bern, 25.08.2000 Parlamentsdienste