Mit grosser Mehrheit stimmte die APK-N dem Bundesgesetz über die Durchführung von internationalen Sanktionen zu (00.095). Ein Nichteintretensantrag wurde mit 19 zu 2 Stimmen abgelehnt.

Vor der Beratung der Vorlage fanden Anhörungen über die Wirkungen von internationalen Sanktionen mit den folgenden Experten statt:

  • Professor Jürg Martin Gabriel, Zentrum für internationale Studien, ETH, Zürich (Sanktionen als sicherheitspolitisches Instrument);
  • Botschafter Tono Eitel, BRD (Die UNO und Sanktionen; Erfolge und Misserfolge, Lehren für die Zukunft);
  • Herr Jean-Luc Blondel, IKRK (Die Bedeutung der Respektierung des humanitären Völkerrechts);
  • Botschafter Walter Fust, Direktor DEZA, EDA (Nebeneinander von Sanktionen und humanitärer Hilfe);
  • Herr Rudolf Ramsauer, Direktor economieisuisse (Erfahrungen der Privatwirtschaft. Haltung gegenüber gezielten Sanktionen);
  • Herr Botschafter Nicolas Michel, Völkerrechtsdirektor, EDA (Das Engagement der Schweiz im Bereich der gezielten Finanzsanktionen).

Die Kommission befasste sich auch mit den bilateralen Verhandlungen II Schweiz-EU sowie mit dem Stand der Vorbereitungen der WTO-Ministerkonferenz von Doha (9.-13.11.2001).

Die Kommission tagte am 3. und 4. September 2001 in Bern unter dem Vorsitz von Nationalrat Walter Frey (V/ZH) und im Beisein der Bundesräte Couchepin und Deiss.

Bern, 04.09.2001    Parlamentsdienste