Eine Delegation der aussenpolitischen Kommissionen wird am 24. Oktober in London mit ihren Kollegen des britischen Parlaments Gespräche führen. Ziel des Besuchs ist die Pflege des direkten Dialogs zwischen den beiden Parlamenten. Dabei sollen die schweizerische Europapolitik und weitere Themen von gemeinsamem Interesse diskutiert werden.

Die Gespräche fügen sich ein in eine Reihe von Kurzbesuchen in europäischen Hauptstädten. In den letzten Monaten erfolgten bereits Reisen nach Paris, Wien, Berlin und Rom. Die Besuche werden in der Regel durch eine Delegation von je zwei Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates und der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates unternommen und dauern jeweils einen Tag.

Das Ziel der Aussenpolitischen Kommissionen ist es, bei ausländischen Parlamentariern Verständnis für die europapolitischen Anliegen der Schweiz zu schaffen, und umgekehrt Einblick zu erhalten in die Standpunkte der Gesprächspartner. Wichtige Themen sind die Ausgestaltung neuer bilateraler Verhandlungen sowie die Anliegen der EU im Zusammenhang mit dem Finanzplatz Schweiz, vor allem die Fragen der Zinsbesteuerung und der Betrugsbekämpfung. Die Gespräche in London bieten zudem Gelegenheit für einen Meinungsaustausch über die Bekämpfung des Terrorismus und über die Krise in Zentralasien.

Die Reise nach London steht unter der Leitung von Ständerat Maximilian Reimann (V/AG). Weitere Delegationsmitglieder sind die Nationalräte Remo Galli (C/BE) und Roland Wiederkehr (E/ZH). Das Besuchsprogramm umfasst Gespräche mit Präsidenten und Mitgliedern der zuständigen Kommissionen beider Häuser des britischen Parlaments.

Bern, 23.10.2001    Parlamentsdienste