Die Kommission für öffentliche Bauten (KöB) des Ständerates liess sich von den zuständigen Vertretern der ETH-Institutionen über die Projekte des Bauprogramms 2004 und über die Entwicklung der Bautätigkeit des ETH-Bereichs in den kommenden Jahren orientieren. Das Bauprogramm 2004 für die Sparte ETH-Bereich (03.046) wird von fünf Grossprojekten dominiert:
- Neubau eines Bürogebäudes für Professuren und Forschungsgruppen der strategischen Zukunftsbereiche (e-Science Lab) der ETH Zürich auf dem Hönggerberg (69.0 Mio. Franken)
- Zusatzkredit für die 3. Ausbauetappe (2. Phase) Hönggerberg, ETH Zürich (30.0 Mio. Franken)
- Erweiterung eines Gebäudes für die Fakultät „Sciences de la vie" an der ETH Lausanne (36.7 Mio. Franken)
- Zusatzkredit für die Sanierung von Nuklearanlagen des Paul Scherrer Instituts (8.3 Mio. Franken)
- bauliche Massnahmen auf dem Areal der Eidg. Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (EAWAG) und der EMPA im Totalbetrag von 83 Mio. Franken
Der Nationalrat hatte das Bauprogramm 2004 für die Sparte ETH-Bereich in der vergangenen Herbstsession einstimmig genehmigt. Allerdings war er dabei der KöB des Nationalrates gefolgt, welche eine Kürzung um 2.7 Millionen Franken empfohlen hatte. Diese Kürzung betraf den Bau einer Kinderkrippe auf dem Gelände von EMPA und EAWAG in Dübendorf; die KöB des Nationalrates beurteilte dieses Teilprojekt aus baulicher Sicht als nicht ausgereift. Das Eidg. Departement des Innern als zuständige Behörde hatte darauf das Teilprojekt zurückgezogen und auf ein späteres Bauprogramm verschoben.
Die KöB des Ständerates folgt in diesem Punkt nun dem Nationalrat. Das Gesamtvolumen des Verpflichtungskredites beträgt damit 310.4 statt wie vom Bundesrat ursprünglich beantragt 313.1 Mio. Franken. Die Kommission beantragt dem Ständerat einstimmig, diesen Verpflichtungskredit von 310.4 Mio. Franken zu bewilligen.
Die Kommission nahm zudem Kenntnis von längerfristigen Planungen im ETH-Bereich, insbesondere von der Absicht, die ETHZ Hönggerberg zu einem eigentlichen Campus (inklusive Wohninfrastrukturen) auszubauen.
Die Kommission für öffentliche Bauten des Ständerates tagte am 22. Oktober 2003 in den Räumlichkeiten der Zollkreisdirektion II in Schaffhausen unter dem Vorsitz von Ständerat Peter Briner (FDP; SH). Bei der gleichen Gelegenheit informierten sich die Parlamentarier über bauliche und organisatorische Belange der Eidgenössischen Zollverwaltung und besuchten hierzu die Zollanlage Thayngen.
Bern,
23.10.2003 Parlamentsdienste