Die Delegation der APK-N weilte in der Tschechischen Republik vom 16. - 19. Mai und begab sich anschliessend vom 19. - 21. Mai 2005 in die Slowakei. Sie stand unter der Leitung von Erwin Jutzet (SP/FR, Kommissionspräsident) und setzte sich aus Christoph Darbellay (CVP/VS), Christa Markwalder-Bär (FDP/BE), Vreni Müller-Hemmi (SP/ZH), Geri Müller (Grüne/AG) und Felix Müri (SVP/LU).

In Prag traf sich die Delegation mit dem Auswärtigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses und führte zudem Gespräche u.a. im Finanz- und im Innenministerium, im Ministerium für regionale Entwicklung, mit dem Direktorium der Akademie der Wissenschaften sowie mit Vertretern von Schweizer Unternehmen. In der Nähe von Prag besichtigte die Delegation ein Stromkraftwerkkomplex, welcher in 2002 durch die Firma ATEL 2002 übernommen wurde. Eindrücklich war das Gespräch mit ehemaligen dissidenten Schriftstellern. In Brünn traf die Delegation den Bürgermeister und besichtigte eine Dehydrierungsanlage, welche zur Restaurierung von wertvollen, durch die schweren Überschwemmungen vom Jahr 2002 beschädigten Dokumenten eingesetzt wird und von der schweizerischen Humanitären Hilfe finanziert wurde.

In Bratislava traf sich die Delegation mit dem Auswärtigen Ausschuss des Nationalrates (das slowakische Parlament) und begegnete ebenfalls dem Parlamentsvizepräsidenten und der Präsidentin der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Slowakei - Schweiz. Ein Gespräch fand zudem mit dem Staatssekretär im Aussenministerium statt.

Im Rahmen der Pflege der parlamentarischen Beziehungen hatte die Delegation zum Ziel, Meinungen über das Verhältnis der drei Länder zur Europäischen Union auszutauschen. Die politischen Gespräche standen im Zeichen der EU-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik und der Slowakei. Die Delegation interessierte sich für die ersten Erfahrungen dieser Staaten diesbezüglich, welche trotz der kurzen Zeit seit dem Beitritt am 1. Mai 2004 durchaus positiv sind, namentlich was die politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung anbelangt.

Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Frage der künftigen Projekte gelegt, durch welche die Schweiz in beiden Partnerländern gestützt auf bilateralen Vereinbarungen zur sozialen und wirtschaftlichen Kohäsion der Europäischen Union beitragen will. Parlaments- und Regierungsvertreter haben sich für diese Leistungen sowie für die frühere Unterstützung im Rahmen der Ost- und der humanitären Hilfe bedankt. Sowohl in der Tschechischen Republik als auch in der Slowakei kam man überein, dass die durch die Schweiz zu finanzierenden Projekte sich auf wenige Bereiche konzentrieren und der Schweiz die nötige Visibilität sichern sollen. Genannt wurden namentlich der Kulturgüterschutz, der Stundentenaustausch, der Umweltschutz oder etwa die Förderung der KMUs.

Die Delegation der APK-N bemühte sich, die schweizerische Europapolitik und deren bilateralen Ausrichtung zu erläutern und dadurch beizutragen, dass die besondere Stellung der Schweiz im europäischen Kontext besser verstanden wird. Die Gesprächspartner zeigten Verständnis für die Situation der Schweiz. Sie gaben jedoch zu verstehen, dass sie ihre Kräfte auf die intensive Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union konzentrieren müssen.

Bern, 24.05.2005    Parlamentsdienste