NEAT-Standbericht des BAV: Vorinformationen
Die Delegation nahm von den Arbeiten des BAV zum nächsten NEAT-Standbericht Kenntnis. Die NEAT-Standberichte werden jeweils im Halbjahresrhythmus zuhanden der parlamentarischen Oberaufsicht erstellt. Sie enthalten u.a. die aktuellen Endkosten- und Terminprognosen sowie die aktualisierten Risikoanalysen für die grossen NEAT-Werke Gotthard-, Lötschberg- und Ceneri-Basistunnel. Der nächste Standbericht fasst den Projektstand per Ende 2005 zusammen und wird Ende März 2006 erscheinen. Die NAD wird den Bericht des BAV an ihrer nächsten Tagung Ende April 2006 zusammen mit ihrem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2005 beraten.
Vergabe Los Erstfeld: Materieller Entscheid der Rekurskommission steht aus
Die Eidg. Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen (Reko) hatte am 21. Novem¬ber 2005 der Beschwerde der ARGE Marti die aufschiebende Wirkung erteilt. Die NAD gab damals ihre Hoffnung Ausdruck, dass der materielle Entscheid in einem vernünftigen Zeitraum vorliegen wird. In der Zwischenzeit hat der Vorsteher des UVEK die Reko eingeladen, ihren materiellen Entscheid so schnell als möglich zu fällen, da sonst mit einer bedeutenden Verzögerung bei der Fertigstellung des Gotthard-Basistunnels, bei der Inbetriebnahme und damit Mehrkosten befürchtet werden. Die NAD nahm den Brief zustimmend zur Kenntnis. Sie liess sich vom BAV und der ATG summarisch über die möglichen Szenarien und deren Auswirkungen auf Kosten und Termine orientieren.
Porta Alpina
Das Parlament hat in der Wintersession 2005 einer Vorinvestition von 7,5 Millionen Franken (Bundesanteil) für das Projekt Porta Alpina bei Sedrun zugestimmt. Die Abstimmung über den Investitionskredit im Kanton Graubünden erfolgt am 12. Februar 2006. Das BAV informierte die NAD über das weitere Vorgehen. Im Rahmen ihres Oberaufsichtsauftrags beschränkt sich die NAD auf die Überprüfung der Auswirkungen auf die NEAT (Termine, Kosten, Betrieb und Sicherheit auf der Gotthard-Basislinie).
Vorbereitungen zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels und ETCS Level 2
Wie an jeder Sitzung liess sich die NAD durch die zuständigen Vertreter des BAV, der SBB als Systemführerin für ETCS in der Schweiz, der BLS AT als Erstellerin und der BLS AG als Betreiberin des Lötschberg-Basistunnels informieren über den Stand und die verbleibenden Risiken bei den Vorbereitungen zur Inbetriebnahme des Tunnels. Aufgrund der detaillierten Ausführungen kam sie zum Schluss, dass die Arbeiten im Terminplan liegen und für die Oberaufsicht kein dringender Handlungsbedarf besteht.
Seco / Suva - Aufsicht und Kontrolle über Arbeitsbedingungen und -sicherheit
Im Nachgang zu zwei Unfällen auf NEAT-Baustellen Anfang 2005 befasste sich die NAD im vergangenen Jahr mit dem Sicherheitsniveau auf NEAT-Baustellen. An ihrer Tagung liess sie sich von einem Vertreter der Suva über die aktuelle Entwicklung orientieren. Die Suva kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz innerhalb des Tunnels. Die Kantone tun dasselbe für die Arbeitsplätze ausserhalb des Tunnels.
Die NAD kam aufgrund der Ausführungen zum Schluss, dass die Häufigkeit von schweren Unfällen tiefer liegt als der Durchschnitt im Untertagebau. Die bereits 2005 verfolgten Massnahmen werden weitergeführt. Für die NAD besteht zurzeit kein weiterer Handlungsbedarf.
Weitere Geschäfte
Ferner nahm die NAD drei Bundesratsbeschlüsse zur NEAT und die Prüfprogramme des BAV und der EFK für das Jahr 2006 zur Kenntnis. Sie informierte sich unter anderem über die aktuellste Simulation des FinöV-Fonds und den Stand des Projekts Lärmsanierung.
Die NEAT-Aufsichtsdelegation tagte am 8. und 9. Februar 2006 unter Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Otto Laubacher (SVP/LU), in Bern. An der Sitzung nahmen teil der Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) mit seinen Mitarbeitern (u.a. dem Chef der neuen Sektion Grossprojekte), der Direktor der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), Vertreter der Eidg. Finanzverwaltung (EFV), der Suva, der SBB AG und BLS AG sowie der BLS AlpTransit AG (BLS AT) und AlpTransit Gotthard AG (ATG).
Bern,
10.02.2006 Parlamentsdienste