Eine gemischte Delegation von Mitgliedern des National- und Ständerates wird anfangs Mai 2007 an der 116. Vollversammlung der IPU in Nusa Dua, Indonesien, teilnehmen. Mitglieder der Schweizerischen Bundesversammlung haben sich seit  1891 aktiv an den Versammlungen und Aktivitäten der IPU beteiligt. Die IPU ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente und hat ihren Hauptsitz seit 1921 in Genf.

Rund 700 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 148 Mitgliedstaaten der IPU werden vom 29. April - 4. Mai 2007 zur Teilnahme an der 116. IPU-Vollversammlung erwartet.

In der diesjährigen Plenardebatte wird sich die Versammlung mit dem Thema „Globale Erwärmung - zehn Jahre nach Kyoto" befassen. Für die Arbeit in den drei ständigen Kommissionen der IPU sind die folgenden Themen traktandiert:

  1. Gegenseitiger Respekt und friedliches Zusammenleben aller religiösen Gemeinschaften und Glaubensrichtungen in einer globalisierten Welt
  2. Schaffung neuer Arbeitsplätze und Arbeitsplatzsicherheit im Zeitalter der Globalisierung
  3. Vielfalt und Gleichberechtigung mittels universellen demokratischen und elektoralen Standards .

Neben diesen im Voraus festgelegten Themen wird die Versammlung zusätzlich ein aktuelles Dringlichkeitsthema bestimmen. Bisher wurden zwei Themenvorschläge eingereicht: „Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung" (Vorschlag von Indien) und „Verletzung von Menschenrechten durch den Bau von Grenzmauern" (Vorschlag von Mexiko). Die Versammlung wird zu Beginn der Konferenz darüber entscheiden, welcher Vorschlag als Dringlichkeitsthema behandelt werden soll.

Verschiedene Mitglieder der Schweizer Delegation werden im Rahmen der Konferenz zentrale Aufgaben wahrnehmen. So zum Beispiel Ständeratspräsident Peter Bieri, der als Berichterstatter der Kommission Frieden und internationale Sicherheit gemeinsam mit einer Senatorin aus Jordanien verantwortlich zeichnet für den Bericht und den Resolutionsentwurf zum Thema: Gegenseitiger Respekt und friedliches Zusammenleben aller religiösen Gemeinschaften und Glaubensrichtungen in einer globalisierten Welt. Brigitta M. Gadient, Präsidentin der Schweizer Delegation, amtiert als Vizepräsidentin der ständigen Kommission für Demokratie und Menschenrechte und Felix Gutzwiller wird als Vermittler der IPU betreffend den Konflikt in Zypern ein Gespräch zwischen Parlamentsmitgliedern aus den beiden Inselteilen moderieren.

Die Zusammensetzung der Schweizer Delegation für die Konferenz in Nusa Dua:

  1. Nationalrätin Brigitta M. Gadient, Präsidentin der Delegation, SVP, Graubünden
  2. Ständerat Fritz Schiesser, Vize-Präsident der Delegation, FDP, Glarus
  3. Ständeratspräsident Peter Bieri, CVP, Zug
  4. Ständerat Hermann Bürgi, SVP, Thurgau
  5. Nationalrat Paul Günter, SP, Bern
  6. Nationalrat Felix Gutzwiller, FDP, Zürich
  7. Nationalrätin Doris Stump, SP, Aargau
  8. Nationalrat Reto Wehrli, CVP, Schwyz

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter: http://www.ipu.org/conf-f/116agnd.htm bzw. http://www.ipu116-id.org

Die IPU wurde 1889 als ein Kontaktgremium von Parlamenten aller souveränen Staaten gegründet. Sie entwickelte sich von einer zunächst kleinen Vereinigung zur globalen Organisation nationaler Parlamente mit zurzeit 148 Mitgliedstaaten. Sie setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen ein, für den Schutz der Menschenrechte und für eine Stärkung der demokratischen Institutionen.

Bern, 26.04.2007    Parlamentsdienste