UREK 07-20 Leistungsauftrag 2008-2011 für das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz)
Die Kommission prüfte den Leistungsauftrag von MeteoSchweiz für die Jahre 2008-2011. MeteoSchweiz ist der nationale Wetterdienst, der für die kurz-, mittel- und langfristige Wettervorhersage zuständig ist. Daneben liefert MeteoSchweiz der Luftfahrt die für die sicherere Navigation nötigen Wetterinformationen. Schliesslich analysiert MeteoSchweiz auch die vergangene, gegenwärtige und zukünftige Klimaentwicklung.
Nach den Unwettern der vergangenen Tage in der Schweiz beschäftigte sich die Kommission eingehend mit den Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Unwetterwarnungen. Die Kommission stellte fest, dass das Warnsystem von MeteoSchweiz für die Interventionsdienste bei Unwettern ordnungsgemäss funktionierte. Hinsichtlich der Warnmeldungen an die Bevölkerung fordert die Kommission, dass MeteoSchweiz sich verstärkt darum bemüht, die Bevölkerung schnell über lokale Unwetterwarnungen zu informieren. In diesem Zusammenhang wurde eine engere Zusammenarbeit mit den Fernseh- und Radiostationen diskutiert, wodurch MeteoSchweiz zur „offiziellen Stimme" des Bundes bei meteorologischen Gefahren würde. Die Kommission betonte, wie schwierig es sei, zwischen zu viel und zu wenig Kommunikation den goldenen Mittelweg zu finden. Zu viel Kommunikation birgt nämlich das Risiko, dass sich die Warnungen als unbegründet erweisen und nicht mehr ernst genommen werden. Zudem hielt die Kommission fest, dass es bei schweren Unwettern auch bei rechtzeitiger Vorwarnung kaum Sofortmassnahmen gibt, mit welchen drohende Sturm- und Wasserschäden verhindert werden können. Ferner befasste sich die Kommission mit der Frage des Wettbewerbs zwischen MeteoSchweiz und anderen meteorologischen Diensten in der Schweiz. Die Kommission stellte fest, dass die gewerblichen Leistungen nur einen sehr kleinen Teil der Tätigkeit von MeteoSchweiz ausmachen. MeteoSchweiz muss aufgrund der gesetzlich vorgesehenen Leistungen über eine gute Infrastruktur zur Erhebung meteorologischer Daten verfügen.
UREK 07-21 Leistungsauftrag 2008-2011 für das Bundesamt für Landestopografie swisstopo
Die Kommission prüfte auch den Leistungsauftrag des Bundesamtes für Landestopografie (swisstopo) für die Jahre 2008-2011. Swisstopo ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Geoinformation und Geologie. Es bietet kundenorientierte geodätische, topografische, kartografische und geologische Produkte an und hat die Oberleitung über sämtliche Belange der amtlichen Vermessung.
Die Kommission stellte fest, dass die Ziele des Leistungsauftrags 2004-2007 weitgehend erreicht werden konnten. Die vorgegebenen finanziellen Rahmenbedingungen konnten vollumfänglich eingehalten werden. Für die Kommission ist wichtig, dass swisstopo gegenüber privatwirtschaftlichen Konkurrenten zurückhaltend agiert. Weiter wies sie darauf hin, dass der Leistungsauftrag im Zusammenhang mit dem Geoinformationsgesetz (06.077), das derzeit im Parlament beraten wird, wird angepasst werden müssen.
UREK 07-19 Verlängerung bis 2008 des Leistungsauftrags 2004-2007 der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK)
Die Kommission hat von der Verlängerung des Leistungsauftrags der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) um ein Jahr, d.h. bis 2008, Kenntnis genommen. Die HSK ist das eidgenössische Aufsichtsgremium für nukleare Anlagen. In der Schlussabstimmung vom 22. Juni 2007 verabschiedete das Parlament das neue Gesetz über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat (ENSI). Mit diesem Gesetz soll die Aufsichtsbehörde eine funktionell, institutionell und finanziell unabhängige öffentlich-rechtliche Institution mit moderner Führungsstruktur werden. Der Leistungsauftrag der HSK muss verlängert werden, bis die HSK am 31. Dezember 2008 vom ENSI definitiv abgelöst wird. Bis dahin bleibt der bisherige Leistungsauftrag unverändert.
UREK 07-10 Umweltbericht Schweiz 2007
Die Kommission hat vom kürzlich erschienenen Bericht «Umwelt Schweiz 2007» Kenntnis genommen. Dieser gemeinsam vom Bundesamt für Umwelt und vom Bundesamt für Statistik erarbeitete Bericht zieht Bilanz über den Umweltzustand in der Schweiz und über die Umweltschutzmassnahmen der letzten Jahre. Er richtet sein Augenmerk u.a. auf das Verhältnis zwischen Mensch und Umwelt und stellt fest, dass Urbanisierung, Mobilität und Konsumverhalten die Umwelt stark unter Druck setzen. Die Kommission befasste sich vor allem mit den Themen Abfallverwertung und Biodiversität.
Die Kommission hat am 25. Juni 2007 unter dem Vorsitz von Ständerat Simon Epiney (C/VS) in Bern getagt.
Bern, 26.06.2007 Parlamentsdienste