Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) will abklären, wie die Einsatzgruppe „Tigris“ der BKP entstanden ist, wie und bei welchen Aktionen sie zum Einsatz kommt und welche Zusammenarbeit zwischen ihr und den Kantonalpolizeien besteht.

Die GPK-S will die Vorwürfe, die im Zusammenhang mit der Einsatzgruppe „Tigris“ der Bundeskriminalpolizei von einzelnen Medien erhoben wurden, abklären. Sie hat ihre Subkommission EJPD/BK unter dem Präsidium von Ständerat Claude Janiak mit den entsprechenden Abklärungen betraut. Die Kommission wird insbesondere untersuchen, wie und zu welchem Zweck die Einsatzgruppe entstanden ist, welche Rechtsgrundlagen es für die Gruppe gibt, wie und bei welchen Aktionen sie zum Einsatz gelangt, wie die Zusammenarbeit mit den Kantonspolizeien und die entsprechenden Kompetenzabgrenzungen geregelt sind.

Über die Dauer der Abklärungen können noch keine Angaben gemacht werden.

 

Bern, 24. März 2009, Parlamentsdienste