Vizepräsidium des Bundesrates

An der heutigen Sitzung in St. Gallen beschäftigte sich das Büro mit der Frage der Ersatzwahl für das Amt des Vizepräsidenten des Bundesrates. Dieses wird mit dem Rücktritt von Bundesrat Moritz Leuenberger per 31. Oktober 2010 vakant und muss für die Monate November und Dezember 2010 neu besetzt werden.

Das Büro ist der Meinung, dass angesichts der Bedeutung dieses Amtes die Ersatzwahl in der kommenden Herbstsession durchgeführt werden sollte.

Dieser Entscheid, welcher mit vier zu einer Stimme getroffen wurde, bedarf noch der Zustimmung des Nationalratsbüros.

Bern, 27. August 2010 Parlamentsdienste