Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats wird am 9. und 10. Mai 2011 im Kantonsratssaal in St. Gallen ein sicherheitspolitisches Seminar zum Thema „Umsetzung des Sicherheitsverbundes Schweiz“ durchführen.

Mit dem Sicherheitsverbund Schweiz wird die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden institutionalisiert. Der vom Bund und den Kantonen getragene Konsultations- und Koordinationsmechanismus soll die Zusammenarbeit in Sicherheitsbelangen optimieren.

Die Vertreter und Vertreterinnen Bund und Kantonen sowie die involvierten Institutionen werden sich im Beisein von Bundesrat Ueli Maurer über geschichtliche und juristische Aspekte des Sicherheitsverbundes, Schnittstellen und Probleme der Sicherheitslandschaft Schweiz, die praktische Zusammenarbeit und die Weiterentwicklung des Sicherheitsverbundes austauschen. Der Präsident der SiK-N, Nationalrat Jakob Büchler, wird im Anschluss an das Seminar über die Ergebnisse des Seminars orientieren.

Die Medienkonferenz findet am 10. Mai 2011, um ca. 13.30 Uhr im Tafelzimmer Regierungsgebäude Klosterhof 3 statt

 

Bern, 4. Mai 2011 Parlamentsdienste